Datenschutz und der Grundsatz der Datensparsamkeit bei den eID-Funktionen des neuen Personalausweises

Inhaltsangabe oder Einleitung

Diese Arbeit soll die Funktionen des neuen Personalausweises unter datenschutzrechtlichen Aspekten erläutern und die Frage klären, ob die Schwerpunktsetzung der Datenminimierung erfolgreich umgesetzt wurde. Hierzu wird der Vorgang der Online-Authentisierung komplett in der eigens entwickelten AusweisApp2 durchgeführt. Ausserdem soll kurz auf die aktuelle Verbreitung und die Nutzung des neuen Personalausweises eingegangen werden.

Der angestrebte technische Fortschritt insbesondere im Bereich des eGovernment, also der Digitalisierung des öffentlichen Sektors, aber auch der Digitalisierung von anderen Geschäften, erfordert gleichzeitig eine höhere Sicherheit in der Online-Umgebung. Möchte man Antragsstellungen online ermöglichen, so muss man sichergehen, dass ein Antrag auch von der Person gestellt wird, als die sie sich ausgibt. Hierzu wurde im Jahr 2010 der neue Personalausweis mit Online-Funktionen eingeführt. Mit diesem Hilfsmittel soll eine sichere online Authentisierung möglich sein. Doch überall, wo Daten übertragen und verarbeitet werden, stellt sich die Frage nach dem Datenschutz. Schon bei der Entwicklung des neuen Personalausweises wurde angekündigt, großen Wert auf Datenschutz und vor allem die in der Datenschutzgrundverordnung verankerte Datensparsamkeit legen zu wollen. Die Option sich sicher und ortsunabhängig online ausweisen zu können klingt vielversprechend, jedoch bedarf es großem Vertrauen der Bürger*innen.