Nichtraucherschutz, in Form eines Gesetzes, ist in Deutschland, trotz intensiver Bemühungen verschiedener Akteure, nie dauerhaft auf die politische Agenda gelangt. Dies änderte sich im Jahr 2005 - seit dem ist das Thema virulent.
Wie es dazu kam, beleuchtet die vorliegende Kurzexpertise. Anhand aktueller Quellen, basierend auf dem Modell der Policy Analyse, wird untersucht, wie das Thema Nichtraucherschutz auf die politische Agenda gekommen ist (Agenda Setting) und welche Umstände dazu führten, dass der Nichtraucherschutz in einem Gesetz verankert wurde.
Inhaltsverzeichnis
- Policy Window, Policy Streams und Issue Network
- Principle Believe, Policy Monopoly und Political Entrepreneur
- Policy Subsystem
- Policy Alternatives und Policy Formulation Style
- Durchsetzbarkeit
- Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert das Agenda Setting und die Politikformulierung am Beispiel des Nichtraucherschutzgesetzes in Deutschland. Sie untersucht, wie das Thema Nichtraucherschutz auf die politische Agenda gelangt ist und welche Akteure und Prozesse daran beteiligt waren.
- Policy Window und Policy Streams
- Rolle des Issue Networks
- Principle Believe und Policy Monopoly
- Policy Entrepreneur und Outside Initiation
- Discretionary Political Window
Zusammenfassung der Kapitel
Das Kapitel "Policy Window, Policy Streams und Issue Network" analysiert die Entstehung des Policy Windows für das Thema Nichtraucherschutz. Es beschreibt die Rolle des Issue Networks Nichtraucherschutz, bestehend aus Verbänden, Interessengruppen und Einzelpersonen, die das Problem des Passivrauchens in den Vordergrund gerückt haben. Das Kapitel beleuchtet auch die Bedeutung von Studien und Veröffentlichungen, die die gesundheitlichen Risiken des Passivrauchens belegen und damit den Policy Stream beeinflusst haben.
Das Kapitel "Principle Believe, Policy Monopoly und Political Entrepreneur" untersucht die Veränderung des Principle Believe und des Policy Monopoly im Zusammenhang mit dem Nichtraucherschutzgesetz. Es zeigt, wie die Positionen von Befürwortern und Gegnern des Gesetzes sich im Laufe der Zeit entwickelt haben und wie der Verbraucherminister Seehofer als Policy Entrepreneur eine entscheidende Rolle bei der Platzierung des Themas auf der politischen Agenda spielte.
Häufig gestellte Fragen
Wann gelangte der Nichtraucherschutz dauerhaft auf die politische Agenda in Deutschland?
Obwohl das Thema lange diskutiert wurde, wurde es erst ab dem Jahr 2005 virulent und führte schließlich zur gesetzlichen Verankerung.
Was ist ein „Policy Window“ im Kontext des Nichtraucherschutzes?
Ein Policy Window bezeichnet ein Zeitfenster, in dem verschiedene Ströme (Probleme, Lösungen, Politik) zusammenkommen und so politische Veränderungen ermöglichen.
Welche Rolle spielte das „Issue Network“?
Das Netzwerk aus Verbänden und Interessengruppen rückte die gesundheitlichen Gefahren des Passivrauchens durch Studien in den Fokus der Öffentlichkeit.
Wer agierte als „Political Entrepreneur“ für dieses Gesetz?
Der damalige Verbraucherminister Seehofer spielte eine entscheidende Rolle bei der Platzierung des Themas auf der politischen Agenda.
Welche Modelle werden zur Analyse genutzt?
Die Analyse basiert auf Modellen der Policy-Analyse, insbesondere Agenda Setting, Policy Streams und dem Policy Subsystem.
Was veränderte das „Policy Monopoly“ der Tabakgegner?
Durch die wachsende wissenschaftliche Belegung der Risiken des Passivrauchens verschob sich das Übergewicht der Argumente zugunsten des Schutzes der Nichtraucher.
- Citation du texte
- Judith Rachel (Auteur), 2007, Agenda Setting und Politikformulierung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/131353
