Diese Seminararbeit beschäftigt sich mit dem Arbeitnehmererfinderrecht und dem Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers. Kommt es in einem Unternehmen zu einer Erfindung, führt das unweigerlich zu einem Interessenskonflikt: Sowohl der Arbeitgeber, als auch der Arbeitnehmer haben ein berechtigtes Interesse an der Erfindung. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz von 1957 schafft einen Ausgleich, indem es dem Arbeitgeber durch die Inanspruchnahme ermöglicht, die Rechte an der Erfindung zu erhalten und dem Arbeitnehmer im Gegenzug einen Vergütungsanspruch zusichert. Zudem beschreibt es den genauen Ablauf von der Erfindungsmeldung über die Inanspruchnahme bis zur Patentanmeldung sowie die Rechte und Pflichten, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer in diesem Prozess haben. Die vom Bundesarbeitsministerium erlassenen Richtlinien regeln die Höhe der Vergütung. Kommt es zu Streitigkeiten, ist vor der gerichtlichen Klärung ein Schiedsverfahren vorgesehen, bei dem versucht wird, eine gütliche Einigung zu erzielen.
Inhaltsverzeichnis
- I. EINLEITUNG
- A. Aufbau der Arbeit
- II. GRUNDLAGEN
- 1. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz
- A. Die Arbeitnehmererfindung
- B. Entstehung des Arbeitnehmererfindungsgesetzes
- C. Situation in anderen Ländern
- A. Meldung einer Diensterfindung
- B. Meldung einer freien Erfindung
- C. Inanspruchnahme
- D. Patentanmeldung
- E. Erfindervertrag
- A. Berechnung des Erfindungswerts
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit analysiert das Arbeitnehmererfindungsrecht und beleuchtet den Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers bei Erfindungen im betrieblichen Kontext. Sie verdeutlicht den Interessenskonflikt zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer und erklärt, wie das Arbeitnehmererfindungsgesetz von 1957 einen Ausgleich schafft.
- Regulierung des Interessenskonflikts zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer bei Erfindungen
- Abgrenzung zwischen Arbeitnehmererfindungen und technischen Verbesserungsvorschlägen
- Ablauf der Erfindungsmeldung und Rechte und Pflichten von Arbeitgeber und Arbeitnehmer
- Berechnung und Festlegung der Vergütung für die Nutzung der Erfindung
- Streitschlichtung bei Uneinigkeiten bezüglich der Erfindung oder Vergütung
Zusammenfassung der Kapitel
- I. EINLEITUNG: Die Einleitung stellt den Interessenskonflikt bei Erfindungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer dar und erläutert den Aufbau der Arbeit.
- II. GRUNDLAGEN: Dieses Kapitel beleuchtet die Entstehung und die Regelungen des Arbeitnehmererfindungsgesetzes, erklärt den Unterschied zwischen Diensterfindungen und freien Erfindungen und vergleicht die Situation in anderen Ländern.
- III. ABLAUF DER ERFINDUNGSMELDUNG: Das Kapitel erläutert die Schritte der Erfindungsmeldung und beschreibt die Rechte und Pflichten des Arbeitnehmers und des Arbeitgebers im Detail. Es umfasst sowohl die Meldung von Diensterfindungen als auch von freien Erfindungen und behandelt Themen wie Inanspruchnahme der Erfindung, Patentanmeldung und den Abschluss von Erfinderverträgen.
- IV. VERGÜTUNG: Dieses Kapitel behandelt die Berechnung der Vergütung für die Nutzung der Erfindung durch den Arbeitgeber. Es stellt verschiedene Berechnungsmethoden vor, die auf der Lizenzanalogie, dem betrieblichen Nutzen oder einer Schätzung basieren.
Schlüsselwörter
Arbeitnehmererfindung, Diensterfindung, Erfindungsmeldung, Inanspruchnahme, Vergütung, Patentanmeldung, Streitigkeiten, Schiedsstelle, Richtlinien, Bundesarbeitsministerium, Lizenzanalogie, betrieblicher Nutzen, Schätzung, Erfindungswert.
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- Anonym (Author), 2018, Arbeitnehmererfinderrecht und Vergütung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1313299
