Einfluss der Europäischen Menschenrechtskonvention auf den nationalen Menschenrechtschutz Großbritanniens während des Nordirlandkonflikts

Seminar Paper , 2009 , 32 Pages , Grade: 2,7

Politics - Topic: Public International Law and Human Rights

Der Konflikt in Nordirland trägt seine Wurzeln bereits in der mittelalterlichen Geschichte der Insel. In der vorliegenden Hausarbeit wird die Frage nach dem Einfluss der Europäischen Menschenrechtskonvention auf den Schutz der Menschenrechte während des Nordirlandkonflikts behandelt.
Hierzu werden zunächst geschichtliche und institutionelle Hintergründe wie das politische System Großbritanniens und der Verlauf des Konfliktes erläutert. Anhand von Fallbeispielen von Verhandlungen vor der Europäischen Kommission für Menschenrechte bzw. dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte soll der Umgang Großbritanniens mit den terroristischen Aktivitäten unter anderem der IRA dargestellt werden. Die abschließende Zusammenfassung zieht ein Resümee aus dem Umgang der britischen Regierung mit den Menschenrechten und vergleicht diese mit den zu dem jeweiligen Zeitpunkt gegebenen institutionellen Gegebenheiten.
Ohne zuviel vorwegnehmen zu wollen ist bereits hier zu erwähnen, dass auf Grund der besonderen Art der britischen Verfassung der Schutz der Menschenrechte vor dem Human Rights Act von 1998 im Vereinigten Königreich weit schwieriger und komplizierter war als zum Beispiel in der Bundesrepublik Deutschland.

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Politisches System Großbritannien
  • Westminster Model
  • Justizwesen
    • Verfassung Großbritanniens
    • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
• Der Nordirlandkonflikt
  • Entwicklung des Nordirlandkonflikts ab Ende der 1960er Jahre
• Grundrechtsschutz Großbritanniens im Nordirlandkonflikt
  • Bilanz der Menschenrechtsverfehlungen nach EMRK
  • Antiterroristische Maßnahmen und deren Bewertung durch den EGMR bis zum Jahr 2000
    • Gesetzliche Grundlagen zum Vorgehen gegen den Terrorismus
    • Präventive Maßnahmen der Terrorismusbekämpfung und die EMRK
    • Antiterroristische Maßnahmen in Polizeigewahrsam und Untersuchungshaft
    • Antiterroristische Maßnahmen im Ermittlungsverfahren und in der Hauptverhandlung
    • Antiterroristische Maßnahmen in Straftaten
    • Terrorismus und die Außerkraftsetzung von Konventionsrechten gemäß Art. 15
  • Entwicklung der Fallzahlen vor dem EGMR
  • Schlussfolgerung aus der Analyse der Fälle
• Zusammenfassung
• Literaturverzeichnis

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Hausarbeit untersucht den Einfluss der Europäischen Menschenrechtskonvention auf den Schutz der Menschenrechte in Großbritannien während des Nordirlandkonflikts. Die Arbeit analysiert die historischen und institutionellen Hintergründe des Konflikts, insbesondere das politische System Großbritanniens und die Rolle des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Anhand von Fallbeispielen wird der Umgang Großbritanniens mit terroristischen Aktivitäten, insbesondere der IRA, beleuchtet. Die Arbeit zielt darauf ab, die Auswirkungen der Europäischen Menschenrechtskonvention auf die britische Politik und Praxis im Bereich des Menschenrechtsschutzes während des Nordirlandkonflikts zu bewerten.

• Das politische System Großbritanniens und die Rolle des Parlaments
• Die Entwicklung des Nordirlandkonflikts und die Rolle der IRA
• Die Anwendung der Europäischen Menschenrechtskonvention im Kontext des Nordirlandkonflikts
• Die Auswirkungen der Europäischen Menschenrechtskonvention auf die britische Politik und Praxis im Bereich des Menschenrechtsschutzes
• Die Herausforderungen des Menschenrechtsschutzes in einem Kontext von Terrorismus und politischer Instabilität

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung stellt den Nordirlandkonflikt und die Forschungsfrage der Arbeit vor. Sie erläutert den Fokus der Arbeit auf den Einfluss der Europäischen Menschenrechtskonvention auf den Schutz der Menschenrechte in Großbritannien während des Konflikts. Die Einleitung skizziert die Struktur der Arbeit und die wichtigsten Themen, die behandelt werden.

Kapitel 2 analysiert das politische System Großbritanniens, insbesondere das Westminster Model und die Rolle des Parlaments. Es beleuchtet die Bedeutung der „parlamentary sovereignty“ und die Auswirkungen auf die Gewaltenteilung und den Menschenrechtsschutz. Kapitel 2 untersucht auch das britische Justizwesen und die Rolle des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

Kapitel 3 beleuchtet die Entwicklung des Nordirlandkonflikts ab Ende der 1960er Jahre. Es beschreibt die historischen Wurzeln des Konflikts, die Rolle der IRA und die Reaktion der britischen Regierung. Kapitel 3 analysiert die wichtigsten Ereignisse des Konflikts und die Auswirkungen auf die Menschenrechte.

Kapitel 4 untersucht den Grundrechtsschutz Großbritanniens im Nordirlandkonflikt. Es analysiert die Bilanz der Menschenrechtsverfehlungen nach der Europäischen Menschenrechtskonvention und die Reaktion des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Kapitel 4 beleuchtet die Anwendung der Europäischen Menschenrechtskonvention im Kontext des Nordirlandkonflikts, insbesondere im Hinblick auf antiterroristische Maßnahmen.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den Nordirlandkonflikt, die Europäische Menschenrechtskonvention, den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, das politische System Großbritanniens, das Westminster Model, die IRA, Terrorismus, Menschenrechtsverstöße, Antiterrorismusmaßnahmen, Grundrechtsschutz und die Anwendung der Europäischen Menschenrechtskonvention im Kontext von Konflikten.

• College: Technical University of Darmstadt (Institut für Politikwissenschaft)
• Course: Seminar Human Rigths Politics in Europe: Theory and Practice WS 08/09
• Grade: 2,7
• Author: Daniel Jäger (Author)
• Publication Year: 2009
• Pages: 32
• Catalog Number: V130412
• ISBN (eBook): 9783640362905
• ISBN (Book): 9783640363261
• Language: German
• Tags: Einfluss, Europäischen, Menschenrechtskonvention, Menschenrechtschutz, Großbritanniens, Nordirlandkonflikts