Der Bundespräsident fungiert in der Bundesrepublik Deutschland als Staatsoberhaupt. Seine staatspolitische Macht ist durch die Verfassung sehr beschränkt und er nimmt hauptsächlich repräsentative Aufgaben wahr. Aufgrund dieser Tatsache stellt sich natürlich die Frage, ist das Amt noch zeit-gemäß, sollte es verändert oder gar abgeschafft werden. Immerhin erhält der Bundespräsident Amtsbezüge in Höhe von 10/9 des Amtsgehalts der Bundeskanzlerin, was dem Betrag von 199.000 € entspricht. Weiterhin erhält er nach seinem Amtsende bis zum Lebensende einen Ehrensold in Höhe seiner Amtsbezüge.
Die Bundesrepublik ist nicht das einzige Land, in dem die Staatsoberhäupter sprichwörtlich auf dem Prüfstand stehen, egal ob die Königshäuser von Spanien, Belgien oder den Niederlanden, überall wird über den Sinn und Unsinn eines gekrönten Staatsoberhauptes nachgedacht. Nur die englische Königin scheint als Staatsoberhaupt „Persona non grata“ zu sein. Wie drückte es einst der saudi-arabische König Faisal aus: „ Irgendwann wird es nur noch fünf Königinnen auf der Welt geben, Kreuz-, Pik-, Herz-, Karo-Dame und die Königin von England.
Auch wenn in der Bundesrepublik nicht so offen über das Amt des Bundespräsidenten diskutiert wird, ist die Frage nach dem Amt, was subjektiv gesehen nichts Greifbares hervorbringt, doch berechtigt. Um diese Frage aber zu beantworten ist es wichtig, die Entstehung, die Aufgaben und Befugnisse genauer zu hinterfragen. Die nachfolgenden Ausführungen sollen bei Lösung der Fragestellung helfen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die BRD und ihre Bundespräsidenten
- Zur Geschichte
- Der Reichspräsident
- Die Wahl des Reichspräsidenten
- Die Aufgaben und Befugnisse des Reichspräsidenten
- Der Bundespräsident
- Rechtsstellung des Bundespräsidenten
- Der Bundespräsident und sein Stellvertreter
- Die Wahl des Bundespräsidenten
- Das Ende der Amtsperiode des Bundespräsidenten
- Die Aufgaben und Befugnisse des Bundespräsidenten
- Das Prüfrecht des Bundepräsidenten bei Ausfertigung von Gesetzen
- Formelle Rechtmäßigkeit
- Materielle Rechtmäßigkeit
- Das Bundespräsidialamt
- Die Gegenzeichnungspflicht durch Bundeskanzler und Bundesminister
- Resümee
- Literaturverzeichnis
- Internetquellen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit befasst sich mit der Rolle des Bundespräsidenten in der Bundesrepublik Deutschland. Sie untersucht die historische Entwicklung des Amtes, die rechtliche Stellung des Bundespräsidenten und seine Aufgaben und Befugnisse. Ziel ist es, die Frage zu beantworten, ob das Amt des Bundespräsidenten noch zeitgemäß ist und ob es verändert oder gar abgeschafft werden sollte.
- Die historische Entwicklung des Amtes des Bundespräsidenten
- Die rechtliche Stellung des Bundespräsidenten
- Die Aufgaben und Befugnisse des Bundespräsidenten
- Die Frage nach der Zeitgemäßheit des Amtes
- Die Diskussion um eine mögliche Veränderung oder Abschaffung des Amtes
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Fragestellung der Hausarbeit vor und erläutert die Relevanz des Themas. Sie beleuchtet die begrenzte staatspolitische Macht des Bundespräsidenten und die damit verbundene Frage nach der Zeitgemäßheit des Amtes.
Das zweite Kapitel gibt einen Überblick über die Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland seit 1949. Es werden die Amtszeiten und die zugehörigen politischen Parteien der jeweiligen Bundespräsidenten aufgeführt.
Das dritte Kapitel befasst sich mit der historischen Entwicklung des Amtes des Staatsoberhauptes in Deutschland. Es wird die Rolle des Kaisers im Deutschen Kaiserreich von 1871 und die Entstehung des Reichspräsidenten in der Weimarer Republik beleuchtet.
Das vierte Kapitel widmet sich dem Reichspräsidenten. Es werden die Wahl des Reichspräsidenten, seine Aufgaben und Befugnisse sowie die Entstehung der Präsidialdiktatur unter Adolf Hitler im Kontext der Weimarer Republik behandelt.
Das fünfte Kapitel behandelt den Bundespräsidenten. Es werden die rechtliche Stellung des Bundespräsidenten, die Wahl, das Ende der Amtsperiode, die Aufgaben und Befugnisse sowie das Prüfrecht des Bundespräsidenten bei der Ausfertigung von Gesetzen erläutert.
Das sechste Kapitel befasst sich mit dem Bundespräsidialamt. Es werden die Aufgaben und die Organisation des Amtes näher beleuchtet.
Das siebte Kapitel behandelt die Gegenzeichnungspflicht durch Bundeskanzler und Bundesminister. Es wird die Bedeutung dieser Pflicht für die Funktionsweise des politischen Systems in Deutschland erläutert.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den Bundespräsidenten, die Bundesrepublik Deutschland, das Staatsoberhaupt, die Verfassung, die Aufgaben und Befugnisse, die Zeitgemäßheit des Amtes, die historische Entwicklung, die Weimarer Republik, der Reichspräsident, die Präsidialdiktatur, die Gegenzeichnungspflicht, der Bundeskanzler, die Bundesminister und die Rechtsstellung.
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- Versicherungsfachwirt Andrea Muggenthaler (Author), 2008, Der Bundespräsident - ein überflüssiges Verfassungsorgan?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/130138
