Inhalt meiner Seminararbeit wird sein, inwiefern Jan Böhmermanns „Schmähkritik“ Rechte Erdoğans verletzt und ob Böhmermanns Beitrag nicht doch möglicherweise durch Grundrechte gedeckt ist. Dabei untersuche und vergleiche ich auch die bereits bestehenden Entscheidungen der Gerichte. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan polarisiert wie kaum
ein anderer Politiker und spaltet Nationen. Viele Journalisten und Comedians üben dabei Kritik an ihm aus. So auch Jan Böhmermann.
Er ist deutscher Satiriker und Moderator der ZDF-Show „Neo Magazin Royale“. In dieser Sendung setzt er sich immer wieder mit dem Zeitgeschehen auseinander und provoziert mit seinen Aussagen. Am 31.03.2016 erregte er in seiner Sendung besonderes Aufsehen mit seinem Gedicht „Schmähkritik“. Hierbei griff er auf Geschehnisse aus einem Beitrag von „extra 3“ zurück, der zwei Wochen zuvor in Form eines Spottliedes „Erdowie, Erdowo, Erdogan“ an dem türkischen Präsidenten Kritik äußerte. Im Nachhinein löste der Inhalt des Gedichts eine höchst politische Kontroverse aus, da sich Erdoğan in seiner Ehre gekränkt fühlte.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung
- B. Rechtliche Problematik - Konflikt der Grundrechte
- I. Allgemeines Persönlichkeitsrecht des Erdoğans
- II. Grundrechte des Böhmermanns
- 1. Meinungsfreiheit, Art. 5 I S. 1 GG
- 2. Pressefreiheit, Art. 5 I S. 2 Alt. 1 GG
- 3. Rundfunkfreiheit, Art. 5 I S. 2 Alt. 2 GG
- 4. Kunstfreiheit, Art. 5 III GG
- a. Schutzbereich und Eingriff
- b. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
- III. Ergebnis
- C. Kritik und Vergleich mit den Entscheidungen der Gerichte
- I. LG Hamburg
- II. OLG Hamburg
- D. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit analysiert die rechtliche Problematik des „Böhmermann-Schmähgedichts“ im Kontext des Konflikts verschiedener Grundrechte. Ziel ist es, die Argumentationslinien der beteiligten Parteien und die darauf folgenden Gerichtsentscheidungen zu untersuchen und zu bewerten.
- Konflikt zwischen dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht Recep Tayyip Erdoğans und den Grundrechten des Jan Böhmermann.
- Auslegung und Anwendung der Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Rundfunkfreiheit und Kunstfreiheit im deutschen Grundgesetz.
- Bewertung der Gerichtsentscheidungen des LG Hamburg und des OLG Hamburg.
- Analyse der rechtlichen Argumente und ihrer Tragfähigkeit.
- Diskussion der Auswirkungen auf die Meinungs- und Pressefreiheit in Bezug auf satirische Äußerungen.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einführung: Diese Einführung liefert den Kontext der Seminararbeit und beschreibt das „Böhmermann-Schmähgedicht“ als zentralen Fall für die Auseinandersetzung mit dem Konflikt zwischen Persönlichkeitsrechten und Grundrechten im Medienrecht. Sie skizziert die folgende Struktur der Arbeit und die zu behandelnden Fragestellungen.
B. Rechtliche Problematik - Konflikt der Grundrechte: Dieses Kapitel analysiert den zentralen Konflikt zwischen dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht von Recep Tayyip Erdoğan und den verschiedenen Grundrechten, die Jan Böhmermann für seine Äußerungen in Anspruch nehmen könnte (Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Rundfunkfreiheit, Kunstfreiheit). Es untersucht detailliert den Schutzbereich der jeweiligen Grundrechte und mögliche Rechtfertigungsgründe für Eingriffe. Dabei werden die unterschiedlichen Auslegungen des Kunstbegriffs im Detail beleuchtet und im Kontext des Schmähgedichts bewertet. Das Kapitel gipfelt in einer Zwischenbilanz der rechtlichen Lage.
C. Kritik und Vergleich mit den Entscheidungen der Gerichte: Dieses Kapitel widmet sich einer kritischen Auseinandersetzung mit den Entscheidungen des Landgerichts und des Oberlandesgerichts Hamburg. Es analysiert die Argumentation der Gerichte und setzt sie in Beziehung zu den zuvor dargestellten rechtlichen Argumenten und den relevanten Grundrechtsfragen. Die unterschiedlichen Perspektiven und die Begründung der jeweiligen Urteile werden detailliert verglichen und bewertet.
Schlüsselwörter
Böhmermann-Schmähgedicht, Grundrechte, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Kunstfreiheit, Persönlichkeitsrecht, Recep Tayyip Erdoğan, Jan Böhmermann, LG Hamburg, OLG Hamburg, Verfassungsrecht, Medienrecht.
Häufig gestellte Fragen zur Seminararbeit: "Das Böhmermann-Schmähgedicht - Konflikt der Grundrechte"
Was ist der Gegenstand dieser Seminararbeit?
Die Seminararbeit analysiert die rechtliche Problematik des „Böhmermann-Schmähgedichts“ im Kontext des Konflikts zwischen dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht von Recep Tayyip Erdoğan und den Grundrechten von Jan Böhmermann (Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Rundfunkfreiheit, Kunstfreiheit). Sie untersucht die Argumentationslinien der beteiligten Parteien und die Gerichtsentscheidungen des LG und OLG Hamburg.
Welche Zielsetzung verfolgt die Arbeit?
Ziel ist die Untersuchung und Bewertung der Argumentationslinien der beteiligten Parteien und der Gerichtsentscheidungen. Die Arbeit beleuchtet den Konflikt zwischen Persönlichkeitsrecht und Grundrechten, die Auslegung und Anwendung der genannten Grundrechte im Grundgesetz und analysiert die rechtlichen Argumente und deren Tragfähigkeit. Die Auswirkungen auf die Meinungs- und Pressefreiheit im Kontext satirischer Äußerungen werden diskutiert.
Welche Themenschwerpunkte werden behandelt?
Die Arbeit konzentriert sich auf den Konflikt zwischen Erdoğans Persönlichkeitsrecht und Böhmermanns Grundrechten, die Auslegung der Meinungs-, Presse-, Rundfunk- und Kunstfreiheit im Grundgesetz, die Bewertung der Gerichtsentscheidungen des LG und OLG Hamburg, die Analyse der rechtlichen Argumente und die Diskussion der Auswirkungen auf die Meinungs- und Pressefreiheit bei satirischen Äußerungen.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit gliedert sich in eine Einführung, ein Kapitel zur rechtlichen Problematik (Konflikt der Grundrechte), ein Kapitel zur Kritik und zum Vergleich mit den Gerichtsentscheidungen und ein Fazit. Das Kapitel zur rechtlichen Problematik untersucht detailliert den Schutzbereich der jeweiligen Grundrechte und mögliche Rechtfertigungsgründe für Eingriffe, inklusive einer detaillierten Betrachtung des Kunstbegriffs im Kontext des Schmähgedichts.
Welche Kapitelzusammenfassungen bietet die Arbeit?
Die Einführung liefert den Kontext und beschreibt das Schmähgedicht als zentralen Fall. Das Kapitel zur rechtlichen Problematik analysiert den Konflikt zwischen Persönlichkeitsrecht und Grundrechten. Das Kapitel zur Kritik und zum Vergleich mit den Gerichtsentscheidungen analysiert die Argumentation der Gerichte und setzt sie in Beziehung zu den dargestellten rechtlichen Argumenten und Grundrechtsfragen. Die Arbeit schließt mit einem Fazit.
Welche Schlüsselwörter sind relevant für diese Arbeit?
Böhmermann-Schmähgedicht, Grundrechte, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Kunstfreiheit, Persönlichkeitsrecht, Recep Tayyip Erdoğan, Jan Böhmermann, LG Hamburg, OLG Hamburg, Verfassungsrecht, Medienrecht.
Welche Gerichtsentscheidungen werden untersucht?
Die Arbeit untersucht und bewertet kritisch die Entscheidungen des Landgerichts (LG) und des Oberlandesgerichts (OLG) Hamburg im Zusammenhang mit dem Böhmermann-Schmähgedicht.
Welche Grundrechte stehen im Mittelpunkt der Analyse?
Die Arbeit analysiert im Detail die Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Rundfunkfreiheit und Kunstfreiheit (Art. 5 GG) im Kontext des Konflikts mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht.
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- Anonym (Author), 2019, Das „Böhmermann-Schmähgedicht“ aus rechtlicher Perspektive. Konflikt der Grundrechte, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1289296
