Inhalt meiner Seminararbeit wird sein, inwiefern Jan Böhmermanns „Schmähkritik“ Rechte Erdoğans verletzt und ob Böhmermanns Beitrag nicht doch möglicherweise durch Grundrechte gedeckt ist. Dabei untersuche und vergleiche ich auch die bereits bestehenden Entscheidungen der Gerichte. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan polarisiert wie kaum
ein anderer Politiker und spaltet Nationen. Viele Journalisten und Comedians üben dabei Kritik an ihm aus. So auch Jan Böhmermann.
Er ist deutscher Satiriker und Moderator der ZDF-Show „Neo Magazin Royale“. In dieser Sendung setzt er sich immer wieder mit dem Zeitgeschehen auseinander und provoziert mit seinen Aussagen. Am 31.03.2016 erregte er in seiner Sendung besonderes Aufsehen mit seinem Gedicht „Schmähkritik“. Hierbei griff er auf Geschehnisse aus einem Beitrag von „extra 3“ zurück, der zwei Wochen zuvor in Form eines Spottliedes „Erdowie, Erdowo, Erdogan“ an dem türkischen Präsidenten Kritik äußerte. Im Nachhinein löste der Inhalt des Gedichts eine höchst politische Kontroverse aus, da sich Erdoğan in seiner Ehre gekränkt fühlte.
Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Eidesstattliche Erklärung
A. Einführung
B. Rechtliche Problematik - Konflikt der Grundrechte
I. Allgemeines Persönlichkeitsrecht des Erdogans
II. Grundrechte des Böhmermanns
1. Meinungsfreiheit, Art. 5 I S. 1 GG
a. Schutzbereich und Eingriff
b. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
2. Pressefreiheit, Art. 5 I S. 2 Alt. 1 GG
3. Rundfunkfreiheit, Art. 5 I S. 2 Alt. 2 GG
4. Kunstfreiheit, Art. 5 III GG
a. Schutzbereich und Eingriff
aa. Materieller Kunstbegriff
bb. Formeller Kunstbegriff
cc. Offener Kunstbegriff
dd. Zusammenfassung
b. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
III. Ergebnis
C. Kritik und Vergleich mit den Entscheidungen der Gerichte
I. LG Hamburg
II. OLG Hamburg
D. Fazit
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