Die Kommunikationsgrundrechte sind in der Bundesrepublik Deutschland im Grundgesetz in Artikel 5 kodifiziert. Sie ermöglichen Individuen und Medien, ihre Meinung frei zu äußern und zu verbreiten. Durch die Teilnahme der Medien an der öffentlichen Diskussion, besonders bei politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fragen, leisten sie einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der demokratischen Kultur. Innerhalb der Demokratie besitzen die freie Presse und der freien Rundfunk daher einen hohen Stellenwert. Auf welcher verfassungsrechtlichen Grundlage Medien und deren Vertreter tagtäglich agieren, sowie die medienspezifischen Pflichten, die sich aus dem Grundgesetz für den Staat ergeben, soll Gegenstand dieser Arbei sein.
In diesem Zusammenhang soll in der vorliegenden Arbeit die Wirkung von Artikel 5 GG näher betrachtet werden. Die Arbeit beschränkt sich auf eine Auseinandersetzung mit dem ersten Absatz des Art. 5 GG.
Es soll erklärt werden, inwieweit das Grundrecht der Kommunikationsfreiheit in Art. 5 GG ein Abwehrrecht der Bürger gegenüber dem Staat ist. Außerdem soll gezeigt werden, dass der Staat darüber hinaus verpflichtet ist, das freie Pressewesen und den freien Rundfunk institutionell zu garantieren. Wie sich diese institutionelle Garantie konkret auswirkt soll anhand einiger speziellen Mediengesetze und Grundsatzentscheidungen des BVerfG erläutert werden.
Ferner soll anhand des Lüth-Urteils gezeigt werden, inwieweit Art. 5 GG auf Rechtsnormen des Privatrechts eine mittelbare Drittwirkung besitzt.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- 1. Grundrechtstatbestände des Art. 5 Abs. 1 GG
- 1.1 Meinungsfreiheit
- 1.2 Informationsfreiheit
- 1.3 Pressefreiheit
- 1.4 Rundfunkfreiheit
- 1.5 Filmfreiheit
- 1.6 Zensurverbot
- 2. Sinn und Zweck der Vorschrift
- 2.1 Art. 5 GG als Abwehrrecht der Bürger gegen den Staat
- 2.2 Institutionelle Garantie des freien Pressewesens und des freien Rundfunks
- 2.2.1 Der Auskunftsanspruch der Medien
- 2.2.2 Das Zeugnisverweigerungsrecht
- 2.2.3 Das Durchsuchungs- und Beschlagnahmeverbot
- 2.2.4 Ermäßigte Umsatzsteuersatz für Presseerzeugnisse
- 2.2.5 Meinungsmonopole und Pressekonzentration
- 2.2.6 Die institutionelle Garantie des Rundfunks
- 2.3 Mittelbare Drittwirkung des Art. 5 GG
- Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Wirkung von Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes (GG), insbesondere im Hinblick auf die Kommunikationsfreiheit als Abwehrrecht der Bürger gegen den Staat und die institutionelle Garantie des freien Pressewesens und Rundfunks durch den Staat. Die Arbeit beleuchtet die einzelnen Grundrechtstatbestände innerhalb von Artikel 5 GG und analysiert die mittelbare Drittwirkung auf das Privatrecht.
- Die Kommunikationsfreiheit als Abwehrrecht gegen staatliche Eingriffe.
- Die einzelnen Grundrechtstatbestände des Art. 5 Abs. 1 GG (Meinungs-, Informations-, Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit sowie Zensurverbot).
- Die institutionelle Garantie des freien Pressewesens und Rundfunks durch den Staat.
- Die mittelbare Drittwirkung des Art. 5 GG auf das Privatrecht.
- Die Bedeutung des Art. 5 GG für die demokratische Kultur.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema ein und beschreibt den Fokus der Arbeit: die Wirkung von Artikel 5 GG, insbesondere als Abwehrrecht der Bürger gegen den Staat und die institutionelle Garantie des freien Pressewesens und Rundfunks. Sie skizziert den Aufbau der Arbeit und die zu behandelnden Aspekte. Die Arbeit konzentriert sich auf die Analyse des ersten Absatzes von Artikel 5 GG und will dessen Bedeutung für Medien und deren Vertreter im täglichen Umgang mit dem Recht aufzeigen.
1. Grundrechtstatbestände des Art. 5 Abs. 1 GG: Dieses Kapitel definiert den Begriff der Kommunikationsfreiheit als Oberbegriff für Meinungs-, Informations- und Medienfreiheit (Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit). Es analysiert die einzelnen Bestandteile von Artikel 5 Absatz 1 GG, erläutert deren Bedeutung und den Schutzumfang, den sie für Individuen und Medien bieten. Der Staat wird als Adressat dieses Grundrechts identifiziert. Das Kapitel legt die Grundlage für die spätere Diskussion der Wirkung des Artikels.
2. Sinn und Zweck der Vorschrift: Dieses Kapitel behandelt den Sinn und Zweck von Artikel 5 GG, wobei es sich auf die Kommunikationsfreiheit als Abwehrrecht der Bürger gegen den Staat und die institutionelle Garantie des freien Pressewesens und Rundfunks konzentriert. Es analysiert, wie der Staat dieses Grundrecht nicht nur durch Unterlassung von Eingriffen, sondern auch durch aktive Förderung des freien Pressewesens und Rundfunks zu gewährleisten hat. Anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) und Mediengesetzen wird die institutionelle Garantie erläutert. Weiterhin wird die mittelbare Drittwirkung von Artikel 5 GG im Kontext des Lüth-Urteils untersucht und dargelegt, wie dieser Artikel Einfluss auf Normen des Privatrechts ausübt. Es werden Aspekte wie Auskunftsanspruch, Zeugnisverweigerungsrecht, Beschlagnahmeverbote und die staatliche Förderung durch beispielsweise Steuervorteile diskutiert.
Schlüsselwörter
Artikel 5 GG, Kommunikationsfreiheit, Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit, Pressefreiheit, Rundfunkfreiheit, Filmfreiheit, Zensurverbot, Abwehrrecht, Institutionelle Garantie, Mittelbare Drittwirkung, Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Medienrecht, Grundgesetz.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu: Grundrechte nach Art. 5 Abs. 1 GG
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Die Arbeit analysiert Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes (GG), insbesondere die Kommunikationsfreiheit als Abwehrrecht der Bürger gegen den Staat und die staatliche Garantie des freien Pressewesens und Rundfunks. Sie untersucht die einzelnen Grundrechtstatbestände und deren mittelbare Drittwirkung auf das Privatrecht.
Welche Grundrechtstatbestände werden behandelt?
Die Arbeit behandelt die im Artikel 5 Absatz 1 GG verankerten Grundrechte: Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit, Pressefreiheit, Rundfunkfreiheit, Filmfreiheit und das Zensurverbot. Diese werden einzeln definiert und in ihrem Schutzumfang erläutert.
Wie wird die Kommunikationsfreiheit als Abwehrrecht dargestellt?
Die Arbeit beschreibt die Kommunikationsfreiheit als Abwehrrecht der Bürger gegen staatliche Eingriffe. Der Staat ist der Adressat dieses Grundrechts, der sowohl Eingriffe unterlassen als auch aktiv die Presse- und Rundfunkfreiheit fördern muss.
Welche Rolle spielt die institutionelle Garantie des Staates?
Die Arbeit betont die institutionelle Garantie des freien Pressewesens und Rundfunks durch den Staat. Dies umfasst nicht nur das Unterlassen von Eingriffen, sondern auch aktive Förderung, beispielsweise durch Steuervorteile oder die Gewährleistung des Auskunftsanspruchs der Medien.
Was ist die mittelbare Drittwirkung von Art. 5 GG?
Die Arbeit untersucht die mittelbare Drittwirkung von Art. 5 GG auf das Privatrecht. Sie zeigt, wie dieser Artikel auch Beziehungen zwischen Privatpersonen beeinflusst, z.B. im Kontext des Lüth-Urteils und Aspekten wie Zeugnisverweigerungsrecht und Beschlagnahmeverboten.
Welche Beispiele aus der Rechtsprechung werden genannt?
Die Arbeit bezieht sich auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) und relevante Mediengesetze, um die institutionelle Garantie und die mittelbare Drittwirkung von Art. 5 GG zu veranschaulichen.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die das Thema und den Aufbau der Arbeit beschreibt. Es folgen Kapitel zu den Grundrechtstatbeständen des Art. 5 Abs. 1 GG und zum Sinn und Zweck der Vorschrift, inklusive einer Zusammenfassung der einzelnen Kapitel. Schlüsselwörter werden abschließend genannt.
Welche Schlüsselwörter sind relevant?
Die relevanten Schlüsselwörter umfassen: Artikel 5 GG, Kommunikationsfreiheit, Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit, Pressefreiheit, Rundfunkfreiheit, Filmfreiheit, Zensurverbot, Abwehrrecht, Institutionelle Garantie, Mittelbare Drittwirkung, Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Medienrecht, Grundgesetz.
Für wen ist diese Arbeit gedacht?
Diese Arbeit richtet sich an Personen, die sich akademisch mit dem Grundrecht der Kommunikationsfreiheit auseinandersetzen möchten. Sie ist insbesondere für Studierende der Rechtswissenschaften und Medienwissenschaften relevant.
- Quote paper
- Olga Medinskaya (Author), 2007, Die Wirkung von Art. 5 GG, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/127340
