Die Verfassungsmäßigkeit des Regelsatzes nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

Term Paper , 2022 , 19 Pages , Grade: 2,3

Law - Public Law / Miscellaneous

Ziel dieser Hausarbeit ist es, die Verfassungsmäßigkeit des aktuellen Regelsatzes nach dem SGB II für das Jahr 2022 zu prüfen. Hierzu werden anhand einer Literaturrecherche zunächst die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Regelsatzes betrachtet. Anschließend wird der Entstehungshintergrund und die Zusammensetzung des Regelsatzes nach dem SGB II näher beleuchtet.

Darauf aufbauend wird auf die verfassungsmäßige Beurteilung des Regelsatzes anhand zweier Urteile des Bundesverfassungsgerichtes als Indiz für eine Verfassungswidrigkeit des aktuellen Regelsatzes eingegangen sowie der aktuelle Regelsatz beurteilt. Abschließend wird ein Fazit gezogen und als Ausblick auf das Bürgergeld als Alternative zum Arbeitslosengeld II Bezug genommen.

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

1 Einleitung

2 Verfassungsrechtliche Grundlagen des Regelsatzes nach dem SGB II
2.1 Schutz der Menschenwürde
2.2 Das Sozialstaatsprinzip

3 Die sozialrechtlichen Grundlagen des Regelsatzes nach dem SGB II
3.1 Entstehung des SGB II
3.2 Zusammensetzung des Regelsatzes

4 Verfassungsmäßige Beurteilung des Regelsatzes durch das BVerfG
4.1 Verfassungswidrigkeit des Regelsatzes
4.2 Teilweise Verfassungswidrigkeit von Sanktionen im Sozialrecht

5 Beurteilung des aktuellen Regelsatzes für das Jahr 2022

6 Fazit und Ausblick

Literaturverzeichnis

• College: University of Kassel
• Course: Recht und Verwaltungspolitik
• Grade: 2,3
• Publication Year: 2022
• Pages: 19
• Catalog Number: V1268866
• ISBN (PDF): 9783346712615
• ISBN (Book): 9783346712622
• Language: German
• Tags: Recht und Verwaltungspolitik, Verfassungsmäßigkeit, Regelsatz SGB II, Menschenwürde, Sozialstaatsprinzip