Mit dem Untergang der Sowjetunion und der damit verbundenen Beendigung des Ost-West-Konfliktes stellte sich die Frage, ob nun eine Ära der Stabilität im internationalen System angebrochen wäre, eine Art „Ende“ der Geschichte, wie wir sie bisher kannten. Fast zwei Jahrzehnte nach diesen Ereignissen kann diese Frage mit einem klaren „Nein“ beantwortet werden. Das „Rad der Geschichte“ dreht sich weiter. Nachwievor kommt es überall auf der Welt zu tiefgreifenden politischen Veränderungen, die das internationale politische System prägen. Dies ist in jüngster Zeit vor allem in der ehemaligen Machtsphäre des Ostblocks zu beobachten. In diesem Jahrzehnt vollzogen sich in einigen ehemaligen Sowjetrepubliken solche Veränderungen. Sie wurden als sogenannte „Farbrevolutionen“ bekannt: in Georgien die „Rosenrevolution“ (2003), in der Ukraine die „Orangene Revolution“ (2004) und in Kirgisien die „Tulpenrevolution“ (2005). Doch inwieweit handelt es sich bei diesen Ereignissen um „echte“ Revolutionen oder wird auch hier dieser Begriff, wie so oft, inflationär gebraucht? Im Folgenden soll versucht werden eine Antwort auf diese Frage zu finden. Im Fokus stehen hierbei die Geschehnisse in der Ukraine, jedoch soll der Blick auf die anderen beiden Länder nicht vernachlässigt werden, da sich hier etliche Parallelen aufzeigen lassen.
Inhaltsverzeichnis
1.Einleitung
2.Die „Orangene Revolution“
3. Die „Rosenrevolution“ und die „Tulpenrevolution“
4. Schlussbetrachtung
Literaturliste
1.Einleitung
Mit dem Untergang der Sowjetunion und der damit verbundenen Beendigung des Ost-West-Konfliktes stellte sich die Frage, ob nun eine Ära der Stabilität im interna- tionalen System angebrochen wäre, eine Art „Ende“ der Geschichte, wie wir sie bis- her kannten.1 Fast zwei Jahrzehnte nach diesen Ereignissen kann diese Frage mit einem klaren „Nein“ beantwortet werden. Das „Rad der Geschichte“ dreht sich wei- ter. Nachwievor kommt es überall auf der Welt zu tiefgreifenden politischen Verän- derungen, die das internationale politische System prägen. Dies ist in jüngster Zeit vor allem in der ehemaligen Machtsphäre des Ostblocks zu beobachten. In diesem Jahrzehnt vollzogen sich in einigen ehemaligen Sowjetrepubliken solche Verände- rungen. Sie wurden als sogenannte „Farbrevolutionen“ bekannt: in Georgien die „Rosenrevolution“ (2003), in der Ukraine die „Orangene Revolution“ (2004) und in Kirgisien die „Tulpenrevolution“ (2005).2
Doch inwieweit handelt es sich bei diesen Ereignissen um „echte“ Revolutionen oder wird auch hier dieser Begriff, wie so oft, inflationär gebraucht? Im Folgenden soll versucht werden eine Antwort auf diese Frage zu finden. Im Fokus stehen hierbei die Geschehnisse in der Ukraine, jedoch soll der Blick auf die anderen beiden Länder nicht vernachlässigt werden, da sich hier etliche Parallelen aufzeigen lassen.
Der Schwerpunkt der Untersuchung wird sich hierbei nur auf einige wenige Variab- len, die in der Revolutionsanalyse Anwendung finden, erstrecken können, da eine umfangreichere Analyse den Rahmen dieser Arbeit sprengen würde. Im Mittelpunkt sollen die Uneinigkeit unter den Eliten, das zum Teil damit verbundene Problem der Korruption sowie die Rolle der Armee und der Polizei stehen. Zudem soll versucht werden die aus diesen Ereignissen resultierenden Ergebnisse anhand zentraler Di- mensionen, wie der Gefährdung der Gesellschaftsordnung, des staatlichen Gewalt- monopols und der Staatsgrenzen, einzuordnen, um so eine Antwort auf die Frage, ob es sich tatsächlich um Revolutionen handelt, zu finden.
Zunächst jedoch soll ein kurzer Abriss über die Geschehnisse rund um die Präsident- schaftswahlen 2004 in der Ukraine erfolgen. Dabei wird sowohl auf die Motive, als auch auf den Ablauf des Regierungswechsels und der daraus resultierenden Ergeb- nisse eingegangen, um anschließend die oben erwähnten Aspekte genauer untersu- chen zu können. Es soll gezeigt werden ob, und in welchem Umfang, die Umfor- mung des Regierungssystems revolutionäre Züge trägt. Im darauffolgenden Teil soll dann der Blick auf Georgien und Kirgisien gerichtet werden, um auf eventuelle Un- terschiede und Gleichheiten verweisen zu können. Es soll überprüft werden, ob die aus der Analyse der „Orangenen Revolution“ gezogenen Ergebnisse auch auf die Wandel in diesen beiden Ländern zutreffen. Anhand der gesammelten Erkenntnisse sollte sich abschließend die Frage, ob es sich bei den „Farbrevolutionen“ wirklich um Revolutionen handelt, beantworten lassen. Die Vermutung liegt nah, dass dem nicht so ist.
2.Die „Orangene Revolution“
Im Oktober 2004 stand die Wahl des dritten ukrainischen Präsidenten seit der Unab- hängigkeit des Landes von der Sowjetunion unter ganz besonderen Vorzeichen. Der bisherige Amtsinhaber Leonid Kutschma durfte, laut Verfassung3, nach zwei Amts- zeiten nicht für eine dritte kandidieren. Die Ukraine verfügte bis 2006 über ein semi- präsidentielles Regierungssystem, das dem Präsidenten im Verhältnis zum Parlament eine nicht unerhebliche Machtfülle einräumte. Dieses unter Kutschma ausgebaute Ungleichgewicht führte auch zu der Bezeichnung „Superpräsidentialismus“4. Als potentiellen Nachfolger unterstützte er den Ministerpräsidenten Viktor Janukowytsch bei seiner Kandidatur zum Präsidentenamt. Der aus der Industriehochburg Donezk stammende Politiker galt als pro-russisch.5 Nicht wenige unterstellten ihm Kontakte zur Mafia, die in der Region um seine Heimatstadt, in der er vor seiner Ministerprä- sidentschaft Vorsitzender des Oblastparlamentes war, äußerst aktiv war.6 Gegen ihn kandidierte einer seiner Vorgänger als Ministerpräsident, der als pro-westlich gelten- de Viktor Juschtschenko.
[...]
1 Vgl. Tilly, Charles, 1993: Die europäischen Revolutionen, München, S. 334.
2 Der Begriff „Farbrevolution“ findet auch bei weiteren Ereignissen Anwendung, wie zum Beispiel der „Zedernrevolution“ im Libanon oder den gescheiterten Protesten in Weißrussland und Birma. Diese werden im Rahmen dieser Arbeit jedoch keine Rolle spielen.
3 Die Verfassung der Ukraine wurde erst am 28.0]6.1996 ratifiziert, fast fünf Jahre nach der Erlangung der Eigenstaatlichkeit, vgl. Bredies, Ingmar, 2007: Institutionenwandel ohne Elitenwechsel? Das uk- rainische Parlament im Kontext des politischen Systemwechsels 1990-2006, in: Eichwede, Wolfgang / Golczewski, Frank (Hrsg.): Osteuropa. Geschichte, Wirtschaft, Politik, Band 41, Hamburg, S. 127f.
4 Ebd., S. 132.
5 Unter anderem wollte Janukowytsch nach einem Wahlsieg die doppelte Staatsbürgerschaft mit Russland einführen und dem Russischen den Status einer offiziellen Sprache verleihen, vgl. Wipper- fürth, Christian, 2007: Russland und seine GUS-Nachbarn. Hintergründe, aktuelle Entwicklungen und Konflikte in einer ressourcenreichen Region, Stuttgart, S. 30.
6 Vgl. Templin, Wolfgang, 2007: Farbenspiele − die Ukraine nach der Revolution in Orange, Osnab- rück, S. 59 & 92.
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