Die Dienstaufsicht über Richter und richterliche Unabhängigkeit

Seminar Paper , 2022 , 30 Pages , Grade: 13

Law - Miscellaneous

In dieser Arbeit wird die Frage beantwortet, ob Richter tatsächlich unabhängig sein können, obwohl sie einer Aufsicht unterstehen und ob eine Aufsicht überhaupt sinnvoll ihre Aufgabe erfüllen kann, wenn ihr Aufsichtsobjekt unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen ist.

Die Unabhängigkeit der Richter ist ein elementarer Bestandteil des Rechtsstaates und eine grundlegende Voraussetzung für die richterliche Tätigkeit. Dass Richter dennoch einer Dienstaufsicht unterstehen, scheint mit dem Gedanken von Art. 97 GG und der ausschließlichen Bindung der Richter an Recht und Gesetz nicht vereinbar zu sein. Um das sich aus der richterlichen Unabhängigkeit und der Dienstaufsicht ergebende Spannungsverhältnis sowie das gemeinsam verfolgte verfassungsrechtliche Ziel der staatlichen Justizgewährpflicht geht es in dieser Arbeit.

Inhaltsverzeichnis

Literaturverzeichnis

A. Dienstaufsicht über Richter - Kontrolle eines unabhängigen Aufsichtsobjekts?

B. Richterliche Unabhängigkeit als Folge des Rechtsstaatsprinzips
I. Ausgestaltungen richterlicher Unabhängigkeit
1. Sachliche Unabhängigkeit gemäß Art. 97 Abs. 1 GG
2. Persönliche Unabhängigkeit gemäß Art. 97 Abs. 2 GG
3. Innere Unabhängigkeit
II. Verwirklichung der rechtsstaatlich gebotenen Justizgewährpflicht des Staates

C. Die Dienstaufsicht über Richter
I. Aufgabe der Sicherung und Durchsetzung der staatlichen Justizgewährpflicht
II. ZuständigeDienstaufsichtsorgane
III. Mittel der Dienstaufsicht
1. Vorhalt und Ermahnung gemäß § 26 Abs. 2 DRiG
2. Disziplinarrechtlicher verweis und Einleitung eines Disziplinarverfahrens
IV. Die Dienstaufsicht als rechtsstaatlich legitimiertes Instrument zur Vervollständigung der staatlichen Justizgewährleistung

D. Das Spannungsverhältnis zwischen richterlicher Unabhängigkeit und Dienstaufsicht
I. Begrenzung dienstaufsichtsrechtlichen Handelns gemäß § 26 Abs. 1 DRiG
II. Dienstgerichte als Schlichtungsstellen
1. Rolle und Aufgabe der Dienstgerichte
2. Unabhängigkeitsstreitigkeiten gemäß § 26 Abs. 3 DRiG
III. AnsätzezurAuflösungdesSpannungsverhältnisses
1. DieKembereichslehredesBundesdienstgerichts
2. GrenzenderKembereichslehreinKonfliktfällen
IV. Kritik und weitere Lösungsansätze

E. Dienstaufsicht und unabhängige Richter - ein rechtsstaatlich gebotenes Spannungsverhältnis bei gegenseitiger Kontrolle

• College: University of Münster
• Grade: 13
• Author: Leila Posth (Author)
• Publication Year: 2022
• Pages: 30
• Catalog Number: V1253824
• ISBN (PDF): 9783346689580
• ISBN (Book): 9783346689597
• Language: German
• Tags: dienstaufsicht, richter, unabhängigkeit