Die Landesregierung Brandenburgs hat sich im März 2005 für eine wachstumsorientierte Neuausrichtung in der Regional- und Förderpolitik entschieden. Dies bedeutet eine verstärkte Abkehr vom Prinzip „Gießkanne“, das alle Landesteile gleichermaßen förderte, hin zu einer konzentrierten Förderung von Städten, denen die größten Entwicklungschancen attestiert wurden. Diese Neujustierung erregte ein großes Aufsehen in der Öffentlichkeit, da sich einige Städte und Kommunen aufgrund zukünftig deutlich geringerer Zuweisungen in ihrer finanziellen Handlungsfähigkeit bedroht sahen. Bei genauerer Analyse der neuen regionalplanerischen Ausrichtung zeigt sich jedoch, dass die Bedenken nur bedingt gerechtfertigt sind, da die ehrgeizigen Konzentrationsziele in vielen Fällen „aufgeweicht“ wurden und die neuen Instrumente noch recht schwach sind. Im Rahmen einer Querschnittsbetrachtung wird versucht nachzuzeichnen, wie der Gedanke der Neuausrichtung auf planerischer, ökonomischer und fiskalischer Ebene umgesetzt wird.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Thematischer Hintergrund
- 2. Theoretische Fachdiskussion: „Wachstumsziel vor Ausgleichsziel“ als zukünftige Perspektive?
- 3. Rahmenbedingungen
- 3.1. Planung - Das Leitbild der dezentralen Konzentration als Umsetzung des Ausgleichsziels
- 3.2. Bevölkerungsentwicklung - Der demografische Wandel als tiefgreifender gesellschaftlicher Entwicklungstrend
- 3.3. Wirtschaft - Unterdurchschnittliche Entwicklung als Rahmenbedingung
- 3.4. Fiskalische Situation und Perspektive des Landes und der Gemeinden in Brandenburg
- 3.5. Zwischenfazit - Handlungsbedarf aufgrund von demografischen, wirtschaftlichen und fiskalischen Zwängen
- 4. Neuausrichtung in der Brandenburger Regionalpolitik
- 4.1. Chronologie des Paradigmenwechsels in der Realpolitik - Vorstöße, Rückzug und Umsetzung
- 4.2. Das neue Leitbild für die Hauptstadtregion und die geplante Neuanfertigung eines integrierten Landesentwicklungsplans
- 4.3. Die Schwerpunkte der neuen Wirtschaftsförderstrategie
- 4.4. Die Konzentration der Förderpolitik auf regionale Wachstumskerne
- 4.5. Zwischenfazit - Die neuen Instrumente und ihre Schnittmengen
- 5. Wachstumsziel vor Ausgleichsziel - Der Abschied vom Ideal der Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse?
- 6. Die Neuorientierung Brandenburgs in der realpolitischen Praxis - der Versuch einer Bewertung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Neuausrichtung der Regional- und Förderpolitik in Brandenburg, die eine Abkehr vom Gießkannenprinzip hin zu Wachstumskernen beinhaltet. Die Zielsetzung ist es, die theoretischen Grundlagen, die planerischen Prinzipien, die demografischen, wirtschaftlichen und fiskalischen Rahmenbedingungen sowie die konkreten Umsetzungsinstrumente dieser Neuausrichtung zu analysieren.
- Theoretische Grundlagen der Neuausrichtung (Ausgleichs- vs. Wachstumsziele)
- Planerische Umsetzung der Neuausrichtung (dezentrale Konzentration, Wachstumskerne)
- Demografischer Wandel und seine Auswirkungen auf die Regionalpolitik
- Wirtschaftliche Rahmenbedingungen und regionale Disparitäten
- Fiskalische Herausforderungen und die Rolle von Fördermitteln
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 liefert einen thematischen Hintergrund. Kapitel 2 beleuchtet die theoretische Fachdiskussion um Wachstums- und Ausgleichsziele in der Regionalpolitik. Kapitel 3 beschreibt die demografischen, wirtschaftlichen und fiskalischen Rahmenbedingungen in Brandenburg, die zum Paradigmenwechsel führten. Kapitel 4 analysiert die Neuausrichtung in der Brandenburger Regionalpolitik, einschließlich der Chronologie des Prozesses, des neuen Leitbilds für die Hauptstadtregion und der Konzentration der Förderpolitik auf regionale Wachstumskerne. Kapitel 5 untersucht den Zielkonflikt zwischen Wachstums- und Ausgleichszielen im Kontext des Ideals der Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse.
Schlüsselwörter
Regionale Förderpolitik, Brandenburg, Wachstumskerne, Gießkannenprinzip, Ausgleichsziel, Wachstumsziel, demografischer Wandel, wirtschaftliche Entwicklung, fiskalische Situation, Landesentwicklungsplan, regionale Wachstumskerne, gemeinsame Landesplanung, Branchenkompetenzfelder.
Häufig gestellte Fragen
Was bedeutet die Abkehr vom "Gießkannenprinzip" in Brandenburg?
Es bedeutet, dass Fördermittel nicht mehr gleichmäßig über das ganze Land verteilt werden, sondern konzentriert in Städte fließen, die als "regionale Wachstumskerne" definiert wurden und das größte Entwicklungspotenzial haben.
Was sind "regionale Wachstumskerne"?
Dies sind ausgewählte Städte oder Kommunen in Brandenburg, die aufgrund ihrer wirtschaftlichen Stärke und Infrastruktur vorrangig gefördert werden, um als Motoren für die gesamte Region zu dienen.
Warum wurde diese Neuausrichtung notwendig?
Gründe sind der demografische Wandel (Bevölkerungsrückgang), knappe fiskalische Mittel und die Notwendigkeit, trotz schwieriger Rahmenbedingungen wirtschaftliches Wachstum zu generieren.
Was ist das "Leitbild der dezentralen Konzentration"?
Dieses planerische Prinzip versucht, Wachstum an mehreren Ankerpunkten im Land zu konzentrieren, um einen Ausgleich zwischen dem boomenden Berliner Umland und den ferneren ländlichen Regionen zu schaffen.
Wird durch die neue Politik die Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse aufgegeben?
Kritiker befürchten dies, da abgelegene Regionen weniger Förderung erhalten. Die Landesregierung argumentiert jedoch, dass nur durch starke Wachstumskerne langfristig die Stabilität des gesamten Landes gesichert werden kann.
Welche Rolle spielt der demografische Wandel in Brandenburg?
Der starke Bevölkerungsrückgang in vielen Landesteilen zwingt die Politik dazu, Infrastrukturen anzupassen und Ressourcen dort einzusetzen, wo sie die größte Wirkung für die wirtschaftliche Zukunft haben.
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- Dipl. Ing. Daniel Kulus (Author), Matthias Müller (Author), 2006, Neuausrichtung der Regional- und Förderpolitik in Brandenburg, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/125082
