Diese Arbeit versucht die Frage zu beantworten "Wie kann eine Minderheitsregierung funktionieren?" anhand des Vorbilds Schweden.
Bundestagswahl 2021, Deutschland steht Kopf. Bereits vor den Wahlen zeichnete sich ab, was nun unabwendbar Gewissheit ist: Eine Zwei-Parteien-Koalition wird diesmal nicht in der Lage sein die Regierung zu bilden. Ein Szenario, das in Deutschland für Schrecken sorgt, denn: „Minderheitsregierungen haben in Deutschland einen miserablen Ruf“. Die Angst vor „Weimarer Verhältnissen“, einer in Chaos resultierenden Minderheitsregierung, prägt das politische Denken vieler Deutscher nach wie vor. Wagen wir jedoch den Blick gen Norden, so fällt auf, dass es Länder gibt, die seit Jahrzehnten mit Vielparteiensystem funktionieren. Schweden sticht hier besonders hervor, da seine Opposition in der Literatur als institutionell stärkste unter den skandinavischen Ländern gilt. Und so drängt sich für uns Bundesbürger die heute so relevante Fragen auf: Wie kann eine Minderheitsregierung funktionieren?
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung: Warum Minderheitsregierung?
- 2. Theoretisches Konzept: Die Oppositionsforschung
- 3. Methodisches Vorgehen der Arbeit
- 4. Empirie: Konsens und Konflikt zwischen Opposition und Regierung im schwedischen Parlament von 2010 bis heute
- 5. Analyse: Konsens und Konflikt zwischen Opposition und Regierung im schwedischen Parlament von 2010 bis heute
- 6. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit dem Funktionieren von Minderheitsregierungen am Beispiel Schwedens. Sie analysiert die Rolle der Opposition im schwedischen Parlament und untersucht, wie Konsens und Konflikt zwischen Regierung und Opposition das politische System beeinflussen.
- Die Bedeutung der Oppositionsparteien für die Stabilität und Funktionsfähigkeit von Minderheitsregierungen
- Die theoretischen Modelle von Oppositionsparteien, insbesondere das Westminster-Modell und das Republikanische Modell
- Die empirische Analyse des Abstimmungsverhaltens der Oppositionsparteien im schwedischen Parlament
- Faktoren, die zum Gelingen von Minderheitsregierungen beitragen
- Die Rolle von Konsens und Konflikt in der Zusammenarbeit zwischen Regierung und Opposition
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 führt in das Thema Minderheitsregierung ein und erläutert die Herausforderungen, die mit dieser Regierungsform verbunden sind. Das Kapitel stellt Schweden als ein Beispiel für ein Land dar, das seit Jahrzehnten erfolgreich mit einem Mehrparteiensystem und Minderheitsregierungen arbeitet.
Kapitel 2 behandelt die theoretischen Grundlagen der Oppositionsforschung und stellt die beiden Modelle von Oppositionsparteien, das Westminster-Modell und das Republikanische Modell, vor. Diese Modelle beschreiben die unterschiedlichen Rollen, die Oppositionsparteien in parlamentarischen Systemen spielen können.
Kapitel 3 beschreibt das methodische Vorgehen der Arbeit und die Quellen, die für die Analyse verwendet werden.
Kapitel 4 analysiert empirisch das Abstimmungsverhalten der Oppositionsparteien im schwedischen Parlament in den letzten zwei Legislaturperioden.
Kapitel 5 untersucht deskriptiv die Beziehung zwischen Regierung und Opposition im schwedischen Parlament in der aktuellen Legislaturperiode.
Schlüsselwörter
Minderheitsregierung, Oppositionsparteien, Konsens, Konflikt, Westminster-Modell, Republikanisches Modell, Schweden, Parlamentarismus, Abstimmungsverhalten, Vertragsparlamentarismus, Ausschussarbeit
Häufig gestellte Fragen
Kann eine Minderheitsregierung stabil funktionieren?
Ja, das Beispiel Schweden zeigt, dass Minderheitsregierungen durch Konsens und enge Zusammenarbeit mit der Opposition über Jahrzehnte erfolgreich sein können.
Was unterscheidet das schwedische System vom deutschen?
In Schweden ist die Opposition institutionell sehr stark eingebunden, und es herrscht eine Kultur des "Vertragsparlamentarismus".
Was ist das Westminster-Modell der Opposition?
Ein Modell, bei dem die Opposition als klare Gegenkraft zur Regierung agiert und auf einen Machtwechsel hinarbeitet (Konfrontationskurs).
Was ist das Republikanische Modell der Opposition?
Hier arbeitet die Opposition konstruktiv an der Gesetzgebung mit und sucht den Konsens mit der Regierung (Kooperationskurs).
Warum haben Minderheitsregierungen in Deutschland einen schlechten Ruf?
Dies ist historisch bedingt durch die Angst vor "Weimarer Verhältnissen", die mit politischer Instabilität und Chaos assoziiert werden.
Welche Rolle spielt die Ausschussarbeit in Schweden?
Die Ausschussarbeit ist zentral, da hier die eigentlichen Kompromisse zwischen Minderheitsregierung und Oppositionsparteien ausgehandelt werden.
- Quote paper
- Lilia Steinmetz (Author), 2021, Die Minderheitsregierung in Schweden als Vorbild für Deutschland?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1248166
