Der 29. Mai 2005 war ein Schock für die politischen Eliten Europas: Überraschend wurde ausgerechnet in Frankreich, einem Gründungsmitglied der Europäischen Union (EU), dessen Bürger zu einer großen Mehrheit die europäische Integration befürworten, das Ratifizierungsgesetz zum Vertrag über eine Europäische Verfassung (VVE) abgelehnt. Beim Referendum über den VVE stimmten 54,7% der Wähler mit „Non“ und setzten somit dem Vorhaben, der EU eine einheitliche Verfassung zu geben, ein abruptes Ende. Drei Monate zuvor hatten die Bürger Spaniens dem VVE per Referendum längst mit einer breiten Mehrheit von 77 % zugestimmt, in vielen anderen EU-Mitgliedstaaten wurde er bereits auf
parlamentarischem Wege angenommen. Drei Tage nach dem französischen Votum wurde der VVE in den Niederlanden ebenfalls per Referendum von der Bevölkerung abgelehnt und infolgedessen haben die meisten Mitgliedstaaten den Ratifizierungsprozess bis auf Weiteres ausgesetzt. Es wurde eine „Reflexionsphase“ ausgerufen, das Projekt einer Verfassung für
Europa war vorläufig gescheitert und es stellte sich die Frage, warum der VVE in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt wurde.[...]
Inhaltsverzeichnis
1 EINLEITUNG
2 DER SECOND-ORDER ANSATZ
2.1 Allgemeine Theorie
2.2 Eingrenzung auf EU-Referenden
2.3 Empirische Implikationen des Second-Order Ansatzes
3 DER INSTITUTIONELLE RAHMEN: IDEALE AUSGANGSBEDINGUNGEN FÜR STARKE SECOND-ORDER EFFEKTE?
4 ÜBERPRÜFUNG DER ARBEITSHYPOTHESEN
4.1 Die Verfassungsreferenden als Wahlen zweiten Ranges
4.2 Eine ausschlaggebende Rolle der Machthabenden?
4.2.1 Die Popularität der Regierung/des Präsidenten
4.2.2 Das Mobilisierungspotenzial der Regierungsparteien
4.3 Eine zersplitterte Opposition?
5 ZUSAMMENFASSUNG DER ERGEBNISSE
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das Scheitern des Vertrags über eine Europäische Verfassung (VVE) in Frankreich und den Niederlanden im Jahr 2005 durch die theoretische Linse des "Second-Order Ansatzes". Ziel ist es zu analysieren, ob dieser Ansatz, der Wahlen zweiten Ranges durch nationale politische Faktoren erklärt, eine ausreichende wissenschaftliche Begründung für die Ablehnung des Verfassungsvertrags in den genannten Ländern bietet.
- Anwendung des Second-Order Modells auf EU-Referenden
- Einfluss der nationalen Regierungs- und Präsidentenpopularität auf das Abstimmungsverhalten
- Analyse des Mobilisierungspotenzials der Regierungsparteien
- Untersuchung der Rolle innerparteilicher Geschlossenheit bei Oppositionsparteien
Auszug aus dem Buch
2.1 Allgemeine Theorie
Das Second-Order Modell geht auf Karlheinz Reif und Hermann Schmitt (Reif/Schmitt 1980) zurück, die es jedoch nicht auf EU-Referenden, sondern auf Europaparlamentswahlen anwandten. Sie gehen davon aus, dass in einem demokratischen System zwischen Wahlen ersten Ranges („first-order elections“) und Wahlen zweiten Ranges („second-order elections“) unterschieden werden muss. Im Unterschied zu Wahlen zweiten Ranges zeichneten sich erstere dadurch aus, dass sie einen institutionell bindenden Einfluss auf die nationale politische Ebene haben, d.h. das Wahlergebnis beeinflusst unmittelbar die Machtkonstellation dieser Ebene in Form von einer Änderung der Sitzverteilung und der Vergabe von politischen Ämtern und Ähnlichem: „the ‘first-order’ elections in parliamentary systems are the national parliamentary elections, and in presidential systems, the national presidential elections.“ (Reif/Schmitt 1980:8) Wahlen zweiten Ranges hingegen haben Reif und Schmitt zufolge keinen direkten Einfluss auf die nationale Ebene: „[second-order] elections have no institutionally binding consequences on goverment or opposition policies at the national level.“ (Reif/Schmitt 1980:8) Zu Wahlen zweiten Ranges zählen laut Reif und Schmitt: „by-elections, municipal elections, various sorts of regional elections, those to a “second chamber” and the like”. (Reif/Schmitt 1980:8) Obwohl Wahlen zweiten Ranges keinen institutionell bindenden Einfluss auf die nationale politische Konstellation haben, hätten ihre Ergebnisse jedoch einen nicht zu unterschätzenden indirekten Einfluss auf die nationale politische Ebene: “Many voters cast their votes in these elections not only as a result of conditions obtaining within the specific context of the second-order arena, but also on the basis of factors in the main political arena of the nation.” (Reif/Schmitt 1980:8)
Zusammenfassung der Kapitel
1 EINLEITUNG: Darstellung der Problematik des gescheiterten VVE-Referendums in Frankreich und den Niederlanden und Einführung in die wissenschaftliche Fragestellung.
2 DER SECOND-ORDER ANSATZ: Erläuterung der theoretischen Grundlagen des Second-Order Modells und dessen Übertragung auf EU-Referenden sowie die Formulierung von Arbeitshypothesen.
3 DER INSTITUTIONELLE RAHMEN: IDEALE AUSGANGSBEDINGUNGEN FÜR STARKE SECOND-ORDER EFFEKTE?: Prüfung, inwieweit die institutionellen Rahmenbedingungen der Referenden in Frankreich und den Niederlanden Second-Order Effekte begünstigten.
4 ÜBERPRÜFUNG DER ARBEITSHYPOTHESEN: Empirische Analyse der Referenden anhand der aufgestellten Hypothesen zu Wahlbeteiligung, Regierungspopularität und Parteienverhalten.
5 ZUSAMMENFASSUNG DER ERGEBNISSE: Abschließende Bewertung des Erklärungspotenzials des Second-Order Ansatzes für das Scheitern des VVE.
Schlüsselwörter
Europäische Verfassung, VVE, Second-Order Ansatz, Referenden, Frankreich, Niederlande, Wahlverhalten, Regierungspopularität, Mobilisierung, Parteien, Europäische Union, Politische Kontroverse, Wahl zweiten Ranges, Demokratie, Politische Beteiligung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Bachelorarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Ablehnung des europäischen Verfassungsvertrags in Frankreich und den Niederlanden im Jahr 2005 aus politikwissenschaftlicher Perspektive.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die Arbeit fokussiert sich auf das Wahlverhalten der Bürger bei supranationalen Referenden und nutzt dazu das theoretische Modell der "Wahlen zweiten Ranges" (Second-Order-Ansatz).
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die zentrale Frage lautet, ob der Second-Order Ansatz das Scheitern des VVE in Frankreich und den Niederlanden hinreichend erklären kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine analytische Untersuchung, die Hypothesen aus dem Second-Order-Ansatz ableitet und diese anhand empirischer Daten (Wahlbeteiligung, Popularitätswerte, Umfragen) prüft.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit der theoretischen Herleitung des Second-Order Modells, der institutionellen Analyse der Referenden sowie der empirischen Überprüfung der Hypothesen zu Regierungsvertrauen und Parteienmobilisierung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Europäische Verfassung, Second-Order-Modell, Regierungspopularität, Wahlbeteiligung und parteiinterne Mobilisierung.
Welche Rolle spielte die Popularität der Regierung beim VVE-Referendum?
Die Arbeit zeigt auf, dass geringe Vertrauenswerte in die nationale Regierung ein entscheidender Faktor für die Ablehnung des Verfassungsvertrags durch die Wähler waren.
Wie wirkte sich die innere Geschlossenheit der Opposition auf das Ergebnis aus?
Am Beispiel der Parti Socialiste in Frankreich konnte nachgewiesen werden, dass eine parteiinterne Zersplitterung die Mobilisierung erschwerte und somit zum Scheitern des Referendums beitragen konnte.
- Arbeit zitieren
- Linda vom Hove (Autor:in), 2008, Warum der europäische Verfassungsvertrag scheitern musste - Eine analytische Untersuchung einer politischen Kontroverse, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/123567
