Die Arbeit wirft einen Blick auf die Struktur und Funktionsweise des kommunalen Finanzausgleichs in Mecklenburg-Vorpommern. Sie streicht die Besonderheiten des Ausgleichssystems nach dem Gleichmäßigkeitsgrundsatz heraus und geht auf aktuelle Reformbestrebungen ein.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Struktur
- 3. Funktionsweise
- 3.1 Fiskalische Funktion
- 3.2 Redistributive Funktion
- 3.3 Allokative Funktion
- 4. Probleme
- 5. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht den kommunalen Finanzausgleich in Mecklenburg-Vorpommern. Ziel ist es, die Struktur, Funktionsweise und Probleme dieses Systems zu beleuchten und mögliche zukünftige Entwicklungen aufzuzeigen, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehende Verwaltungsreform.
- Struktur des kommunalen Finanzausgleichs in Mecklenburg-Vorpommern
- Fiskalische, redistributive und allokative Funktionen des Systems
- Probleme des bestehenden Systems, wie z.B. Intransparenz und die geringe Finanzkraft ostdeutscher Kommunen
- Vergleich mit anderen Modellen des kommunalen Finanzausgleichs
- Auswirkungen des Bevölkerungsverlusts und des Rückgangs der Mittel aus dem Solidarpakt II
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 (Einleitung): Die Einleitung beschreibt die finanzpolitischen Herausforderungen Mecklenburg-Vorpommerns aufgrund soziodemografischer und ökonomischer Faktoren und betont die Bedeutung des kommunalen Finanzausgleichs angesichts der Finanzknappheit.
Kapitel 2 (Struktur): Dieses Kapitel erläutert die verfassungsrechtliche Grundlage des kommunalen Finanzausgleichs und beschreibt die historische Entwicklung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) M-V, einschließlich der verschiedenen Anpassungen und Novellierungen.
Kapitel 3 (Funktionsweise): Hier werden die fiskalische, redistributive und allokative Funktion des kommunalen Finanzausgleichs detailliert erklärt. Es wird der Gleichmäßigkeitsgrundsatz erläutert und die Berechnung der Schlüsselzuweisungen beschrieben.
Kapitel 4 (Probleme): Dieses Kapitel analysiert die Probleme des Systems, wie z.B. Intransparenz, die geringe Finanzkraft ostdeutscher Kommunen, und die Unwuchten bei der Stadt-Umland-Problematik.
Schlüsselwörter
Kommunaler Finanzausgleich, Mecklenburg-Vorpommern, Finanzausgleichsgesetz (FAG) M-V, Gleichmäßigkeitsgrundsatz, Fiskalische Funktion, Redistributive Funktion, Allokative Funktion, Steuerkraft, Finanzbedarf, Stadt-Umland-Problematik, Solidarpakt II, Verwaltungsreform.
Häufig gestellte Fragen
Was regelt der kommunale Finanzausgleich in Mecklenburg-Vorpommern?
Er regelt die Verteilung von Finanzmitteln zwischen dem Land und den Kommunen, um deren Aufgabenwahrnehmung sicherzustellen.
Was ist der Gleichmäßigkeitsgrundsatz?
Dieser Grundsatz besagt, dass die Finanzausstattung der Kommunen im Verhältnis zur Finanzlage des Landes angemessen und gleichmäßig verteilt sein muss.
Welche drei Funktionen hat das Ausgleichssystem?
Das System erfüllt eine fiskalische Funktion (Mindestausstattung), eine redistributive Funktion (Umverteilung) und eine allokative Funktion (Steuerung).
Welche Probleme bestehen beim aktuellen Finanzausgleich?
Kritisiert werden mangelnde Transparenz, die geringe Eigenfinanzkraft ostdeutscher Kommunen und Unwuchten in der Stadt-Umland-Problematik.
Wie wirkt sich der Bevölkerungsverlust aus?
Der Bevölkerungsrückgang führt zu sinkenden Zuweisungen und erschwert die Finanzierung der kommunalen Infrastruktur, besonders nach dem Auslaufen des Solidarpakts II.
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- Dr. Christian Schwießelmann (Author), 2009, Der kommunale Finanzausgleich in Mecklenburg-Vorpommern, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/123548
