Als wirtschaftlicher Riese, politischer Zwerg und militärischer Wurm wurde die EU 1991 von dem damaligen belgischen Außenminister Mark Eysken bezeichnet.
Seitdem hat sich gerade in verteidigungs- und sicherheitspolitischer Hinsicht viel getan und über die Größe eines politischen Zwergs und militärischen Wurms scheint die EU durch die Entwicklung der ESVP mittlerweile hinaus gewachsen zu sein.
Auf welchem Weg dies geschehen ist, welche Schritte bis heute erfolgt sind und mit welchen Problemen die EU in diesem Bereich nach wie vor zu kämpfen hat – das sind die Fragen dieser Arbeit. Dabei steht über allem die Frage nach der angestrebten und nach der in der Realität möglichen Finalität der ESVP.
Zu Beginn dieser Arbeit wird die Verortung der ESVP innerhalb des EU-Systems kurz erklärt werden, worauf sich eine Vorstellung der wichtigsten Akteure der ESVP anschließt – des europäischen Rates, des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees, des Millitärausschusses und Militärstabs, des Ausschusses für die zivilen Aspekte der Krisenbewältigung, der europäischen Verteidigungsagentur, des Satellitenzentrums und schließlich des Instituts für Sicherheitsstudien.
Die Bedeutung der ESVP heute ist nur aus ihrer Entwicklung heraus zu erkennen und so schließt sich ein Kapitel über die Geschichte der ESVP von ihren frühen Anfängen bis heute an. Ein weiteres Kapitel geht in Folge auf verschiedene Anreiz- und Zwangsinstrumente ein, die zu Durchsetzung der Ziele und Aufgaben der ESVP verwendet werden können.
Welche Beziehungen prägen die ESVP auf internationaler Ebene – dieser Frage widmen sich ein Kapitel zu den Kooperationen mit OSZE und UNO und ein ausführliches Kapitel, das gesondert die schwierige Beziehung zwischen EU und NATO behandelt.
Im abschließenden Teil der Arbeit werden die wichtigsten militärischen, polizeilichen und zivilen Operationen im Rahmen der ESVP vorgestellt und in Folge die größten Probleme herausgearbeitet, die nach wie vor mit der ESVP verbunden sind.
Am Schluss der Arbeit steht ein Resumee, in dem die wesentlichen Punkte der Arbeit und ihre Ergebnisse noch einmal zusammengefasst werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die ESVP innerhalb der EU
3. Wichtige Akteure der ESVP
3.1 Europäischer Rat
3.2 Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee (PSK):
3.3 Militärausschuss (EUMC):
3.4 Militärstab (EUMS):
3.5 Ausschuss für die zivilen Aspekte der Krisenbewältigung (CIVCOM)
3.6 Europäische Verteidigungsagentur
3.7 Satellitenzentrum (EUSC)
3.8 Institut für Sicherheitsstudien (ISS)
4. Die Geschichte der ESVP
5. Anreiz- und Zwangsinstrumente der ESVP
6. Zusammenarbeit der EU auf internationaler Ebene
7. Die EU und die transnationalen Beziehungen: ESVP und NATO
8. Abgeschlossene und laufende ESVP-Operationen
8.1 Militärische Operationen im Rahmen der ESVP
8.2 Polizei-Operationen im Rahmen der ESVP
8.3 Zivile Operationen im Rahmen der ESVP
9. Probleme innerhalb der ESVP
10. Resumee
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht die Entwicklung, Struktur und Herausforderungen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Dabei steht die zentrale Forschungsfrage im Mittelpunkt, wie sich die ESVP von ihren historischen Anfängen bis heute entwickelt hat, mit welchen institutionellen Akteuren sie agiert und welche Hindernisse – insbesondere in der Kooperation mit der NATO und der Wahrung nationaler Souveränität – ihren Erfolg beeinflussen.
- Historische Entwicklung und institutionelle Verankerung der ESVP im EU-System
- Analyse der zivilen und militärischen Akteure sowie deren Kompetenzen
- Untersuchung des Spannungsfeldes zwischen EU-Integration und nationaler Souveränität
- Evaluierung der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit mit der NATO
- Bewertung abgeschlossener und laufender ziviler sowie militärischer EU-Operationen
Auszug aus dem Buch
Die Geschichte der ESVP
Die Geschichte der Idee einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft ist gleichzeitig eine lange und eine sehr junge. Denn während schon kurz nach Ende des 2. Weltkrieges erste konkrete Vorschläge zur Entwicklung einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft laut wurden, wurde mit der Umsetzung dieses Gedankens letztlich erst Ende der 1990er Jahre konkret und ernsthaft begonnen.
Möchte man die Geschichte der ESVP allerdings umfassend skizzieren, so können die ersten zaghaften Anfänge nach 1945 nicht außer Acht gelassen werden. Nach den Erfahrungen der zwei Weltkriege wurden mitunter große Erwartungen in die Integration Europas gesetzt und diese nicht nur auf wirtschaftlicher sondern auch auf sicherheitspolitischer Ebene. Das Projekt einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG), die 1952 von Deutschland, Frankreich, Italien und den drei Benelux-Staaten beschlossen wurde, scheiterte allerdings im Jahre 1954 an der nicht erfolgten Ratifizierung durch die französische Nationalversammlung.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Thematik der ESVP und Darlegung der zentralen Fragestellung bezüglich der Finalität der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
2. Die ESVP innerhalb der EU: Verortung der ESVP als Bestandteil der zweiten Säule der EU und Erläuterung des Einstimmigkeitsprinzips.
3. Wichtige Akteure der ESVP: Detaillierte Vorstellung der Gremien und Institutionen, die die ESVP steuern und operativ umsetzen.
4. Die Geschichte der ESVP: Historischer Abriss von den frühen EVG-Plänen über die WEU bis hin zur Intensivierung der ESVP durch EU-Gipfelbeschlüsse Ende der 1990er Jahre.
5. Anreiz- und Zwangsinstrumente der ESVP: Analyse der von der EU genutzten Mittel, unterteilt in die Dimensionen Stabilisierung, Wohlfahrt und Sicherheit.
6. Zusammenarbeit der EU auf internationaler Ebene: Untersuchung der Kooperationen mit der NATO, OSZE und UNO.
7. Die EU und die transnationalen Beziehungen: ESVP und NATO: Analyse des schwierigen Verhältnisses zwischen EU-Bestrebungen und der militärischen Dominanz der NATO sowie der Bedeutung des Berlin-Plus-Abkommens.
8. Abgeschlossene und laufende ESVP-Operationen: Überblick über konkrete militärische, polizeiliche und zivile Missionen der EU.
9. Probleme innerhalb der ESVP: Darstellung der internen Herausforderungen wie Souveränitätsstreben, Entscheidungsblockaden und militärische Defizite.
10. Resumee: Zusammenfassende Bewertung der Entwicklung der ESVP unter Berücksichtigung der Stärken im zivilen Bereich und der bestehenden Abhängigkeit von internationalen Partnern.
Schlüsselwörter
ESVP, Europäische Union, GASP, NATO, Krisenbewältigung, Petersberg Aufgaben, Souveränität, Europäischer Rat, Sicherheitsstrategie, militärische Operationen, zivile Instrumente, Krisenmanagement, Integration, transatlantische Beziehungen, EUFOR.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das komplexe Feld der ESVP, ihre historische Genese, die institutionellen Akteure sowie die Herausforderungen, denen sich die EU bei der Gestaltung einer gemeinsamen Sicherheitspolitik gegenübersieht.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Im Zentrum stehen die Struktur der EU-Sicherheitsorgane, die Geschichte der Verteidigungskooperation, das Verhältnis zur NATO, die Instrumente der Krisenbewältigung sowie konkrete Praxisbeispiele vergangener und aktueller EU-Missionen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Arbeit untersucht den Weg der EU von einem "politischen Zwerg" hin zu einem sicherheitspolitischen Akteur und hinterfragt dabei die Diskrepanz zwischen politischem Anspruch und militärischer Realität.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine systematische Analyse und Aufarbeitung von Fachliteratur, Primärquellen der EU und Berichten zur sicherheitspolitischen Entwicklung der letzten Jahrzehnte.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Vorstellung der Akteure, die historische Entwicklung, die Analyse der Instrumente (Anreize/Zwang), das Verhältnis zur NATO und eine detaillierte Auflistung von ESVP-Operationen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie ESVP, GASP, Krisenbewältigung, transatlantische Partnerschaft und europäische Integration geprägt.
Welche Rolle spielt die NATO für die ESVP?
Die NATO nimmt eine strategische Führungsrolle ein, wobei die ESVP trotz Bemühungen um Eigenständigkeit in hohem Maße von NATO-Strukturen und -Kapazitäten abhängig bleibt.
Warum wird die ESVP als ambivalentes Projekt bezeichnet?
Das Projekt ist ambivalent, da die EU einerseits international an außenpolitischer Bedeutung gewonnen hat (vor allem zivil), andererseits jedoch militärisch und strukturell an internen Blockaden und Souveränitätsfragen leidet.
Was sind die "Petersberg Aufgaben"?
Es handelt sich um ein definiertes Aufgabenspektrum der EU im Krisenmanagement, das von humanitären Rettungseinsätzen bis hin zu friedenserhaltenden Maßnahmen reicht.
Welche Bedeutung kommt dem "Berlin-Plus-Abkommen" zu?
Es regelt die koordinierte Nutzung von NATO-Ressourcen durch die EU in Situationen, in denen die NATO selbst nicht eingreift, und stellt somit ein wichtiges Instrument der Zusammenarbeit dar.
- Quote paper
- BA Dorothea Feuchtgruber (Author), 2008, Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) - ihre Akteure, ihre Geschichte und ihre Probleme, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/121277
