„Deutschland ist Weltmeister beim Ausbau der erneuerbaren Energien“. Mit diesen Worten leitete der SPD Bundestagsabgeordnete Ulrich Kelber seine Rede vor dem Deutschen Bundestag zur Novellierung des Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) ein. Mit der Einführung des Stromeinspeisungsgesetzes 1991, und vor allem dem EEG 2000 und 2004, ermöglichte Deutschland Betreibern von Anlagen ihren Strom zu Einspeisungstarifen an das öffentliche Netz zu veräußern. Seit der Einführung der Gesetze stehen diese zugleich in der öffentlichen Kritik.
Hauptkritikpunkt ist hierbei die Höhe der Vergütung und die Umlage auf die Verbraucher.
Neben der Diskussion um die eigentlichen Vergütungssätze sollten die Politiker jedoch nicht verfehlen auch die Wirkung des Instruments EEG zu bewerten. „Ich kenne kein anderes Land in Europa und auf der Welt, das solch eine Vorreiterrolle einnimmt und das in der Praxis umsetzt, was in vielen anderen Ländern bisher nur theoretisch diskutiert wird“ , fasst Bundesminister Sigmar Gabriel die internationale Wirkung des Gesetzes zusammen.
Vor allem durch Clusterbildung in den neuen Bundesländern wurden 236.000 Arbeitsplätze durch die Industrie um die erneuerbaren Energien geschaffen. 60% davon, also rund 134.000, sind direkt dem EEG zuzuordnen.
Die Zielvorgabe der Bundesrepublik bis 2010 die Stromversorgung aus mindestens 12,5% erneuerbaren Energien zu beziehen wurde bereits 2007 mit 14,2% erreicht. Deutschland hat damit alleine im Jahr 2006 44 Mio. Tonnen CO₂ eingespart.Durch die Novellierung des EEG 2004 zum EEG 2009 bleibt die Frage offen ob sich diese Erfolgsgeschichte fortsetzt.
Dieses Thema wird in der vorliegenden Arbeit aufgegriffen. Ausgehend vom EEG 2004 sind die Neuerungen für die Solarbrache dargestellt und erläutert. Im Besonderen wird dabei auf Veränderungen der Einspeisungstarife und der gesetzlich vorgeschriebenen Degression eingegangen.
Im weiteren Verlauf greift diese Arbeit die politische Debatte um die Solarbranche auf, wie sie zur Novellierung des EEG 2004 geführt wurde. Neben einleitenden Kritikpunkten an der EEG Vergütung der Solarbranche, begeht sie den Ausblick auf den Lobbyismus und mögliche Einwirkungen durch diesen für die Debatte. Neben einer umfassenden Analyse der an der Diskussion beteiligten Politiker wird Grundlegend der Bereich Lobbyismus für die Solarbranche Zusammengefasst und Aussichten auf einen möglichen Verlauf der Debatte gegeben.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 2 Das Erneuerbare Energien Gesetz 2009
- 2.1 Novellierung des EEG 2004
- 2.1.1 Gesetzlicher Vorlauf und Stand der Novellierung
- 2.1.2 Änderungen durch das EEG 2009
- 2.2 Bisherige Auswirkung des EEG auf Deutschland
- 2.3 Zukünftige Auswirkung auf den Markt (Zwischenfazit)
- 2.1 Novellierung des EEG 2004
- 3 Verlauf der Debatte
- 3.1 Stand der Diskussion
- 3.1.1 Diskussionsfeld Solarbranche
- 3.1.2 Lobbyismus
- 3.2 Positionen der Parteien
- 3.2.1 Bündnis 90/Die Grünen
- 3.2.2 Freie Demokratische Partei
- 3.2.3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands
- 3.2.4 Christlich Demokratische Union Deutschland/Christlich Soziale Union in Bayern
- 3.3 Lobbyismus in der Solarbranche (Zwischenfazit)
- 3.1 Stand der Diskussion
- 4 Gesamtfazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2009, insbesondere im Hinblick auf die Solarenergie. Sie analysiert den politischen Prozess der Novellierung, die Auswirkungen des EEG auf den deutschen Energiemarkt und die Rolle des Lobbyismus in der Debatte.
- Novellierung des EEG 2004 zum EEG 2009
- Auswirkungen des EEG auf den deutschen Energiemarkt und die Solarbranche
- Politische Debatte um das EEG und die Rolle der verschiedenen Parteien
- Einfluss des Lobbyismus auf den Gesetzgebungsprozess
- Internationale Vorreiterrolle Deutschlands im Bereich erneuerbarer Energien
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung beschreibt die kontroverse Debatte um das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Deutschland, die sich sowohl um die Höhe der Vergütung als auch um Vorwürfe des Lobbyismus dreht. Sie stellt den Kontext der Arbeit dar, indem sie die Bedeutung des EEG für die Energiewende und die internationale Vorreiterrolle Deutschlands hervorhebt. Die Einleitung skizziert zudem die Struktur und den Fokus der Arbeit, der auf der Analyse der Novellierung des EEG 2004 und der damit verbundenen politischen Debatte liegt, speziell im Hinblick auf die Solarenergie. Die Bedeutung der Arbeit liegt darin, die komplexen Zusammenhänge zwischen politischem Prozess, wirtschaftlichen Auswirkungen und der öffentlichen Wahrnehmung des EEG zu beleuchten.
2 Das Erneuerbare Energien Gesetz 2009: Dieses Kapitel befasst sich mit dem EEG 2009 selbst. Es analysiert die Novellierung des EEG 2004, die gesetzlichen Änderungen, die bisherigen Auswirkungen des EEG auf Deutschland und prognostiziert die zukünftigen Auswirkungen auf den Markt. Es werden die Einspeisungstarife und die Degression genauer betrachtet. Der Fokus liegt auf einer umfassenden Darstellung der gesetzlichen Rahmenbedingungen und deren Wirkung auf die Entwicklung der erneuerbaren Energien in Deutschland.
3 Verlauf der Debatte: Das Kapitel behandelt den politischen Diskurs rund um das EEG und die Solarbranche. Es beleuchtet die Kritikpunkte an der EEG-Vergütung, die Rolle des Lobbyismus vonseiten der erneuerbaren Energien und der großen Energiekonzerne, sowie die Positionen verschiedener Parteien. Die Analyse der politischen Positionen und der Einflussnahme von Lobbygruppen ermöglicht ein tieferes Verständnis des Gesetzgebungsprozesses und der verschiedenen Interessengruppen, die an der Gestaltung der Energiepolitik beteiligt sind. Die umfassende Darstellung der politischen Debatte zeigt die komplexen und oft gegensätzlichen Interessen, die im Entscheidungsprozess eine Rolle spielen.
Schlüsselwörter
Erneuerbare Energien, EEG 2009, Solarenergie, Energiewende, Lobbyismus, politische Debatte, Energiepolitik, Deutschland, Einspeisungstarife, Degression, Arbeitsplätze, CO2-Emissionen.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Analyse des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2009
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit analysiert die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2009, insbesondere im Hinblick auf die Solarenergie. Sie untersucht den politischen Prozess der Novellierung, die Auswirkungen des EEG auf den deutschen Energiemarkt und die Rolle des Lobbyismus in der Debatte.
Welche Themen werden im Einzelnen behandelt?
Die Arbeit behandelt die Novellierung des EEG 2004 zum EEG 2009, die Auswirkungen des EEG auf den deutschen Energiemarkt und die Solarbranche, die politische Debatte um das EEG und die Rolle verschiedener Parteien, den Einfluss des Lobbyismus auf den Gesetzgebungsprozess und die internationale Vorreiterrolle Deutschlands im Bereich erneuerbarer Energien.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit gliedert sich in eine Einleitung, ein Kapitel zum EEG 2009 (inkl. einer Analyse der Novellierung des EEG 2004, der Auswirkungen auf Deutschland und zukünftiger Marktauswirkungen), ein Kapitel zum Verlauf der politischen Debatte (inkl. der Positionen verschiedener Parteien und der Rolle des Lobbyismus) und ein abschließendes Gesamtfazit. Zusätzlich enthält sie ein Inhaltsverzeichnis, eine Zusammenfassung der Kapitel und eine Liste von Schlüsselbegriffen.
Was sind die wichtigsten Ergebnisse des Kapitels zum EEG 2009?
Das Kapitel analysiert das EEG 2009, seine Novellierung aus dem EEG 2004, die gesetzlichen Änderungen, die bisherigen und zukünftigen Auswirkungen auf den deutschen Energiemarkt. Es beleuchtet insbesondere die Einspeisungstarife und die Degression.
Welche Aspekte werden im Kapitel zum Verlauf der Debatte behandelt?
Dieses Kapitel untersucht den politischen Diskurs rund um das EEG und die Solarbranche. Es beleuchtet die Kritik an der EEG-Vergütung, die Rolle des Lobbyismus (sowohl von Seiten der erneuerbaren Energien als auch der großen Energiekonzerne) und die Positionen verschiedener Parteien (Grüne, FDP, SPD, CDU/CSU).
Welche Rolle spielt der Lobbyismus in dieser Arbeit?
Die Arbeit analysiert die Rolle des Lobbyismus sowohl in der Solarbranche als auch im gesamten politischen Prozess rund um das EEG. Sie untersucht den Einfluss von Lobbygruppen auf den Gesetzgebungsprozess und die verschiedenen Interessengruppen, die an der Gestaltung der Energiepolitik beteiligt sind.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt der Arbeit am besten?
Schlüsselwörter sind: Erneuerbare Energien, EEG 2009, Solarenergie, Energiewende, Lobbyismus, politische Debatte, Energiepolitik, Deutschland, Einspeisungstarife, Degression, Arbeitsplätze, CO2-Emissionen.
Welche Schlussfolgerungen zieht die Arbeit?
(Die konkreten Schlussfolgerungen sind nicht explizit im bereitgestellten Text enthalten. Die Arbeit selbst enthält ein abschließendes Gesamtfazit, welches hier jedoch nicht dargestellt wird.)
Für wen ist diese Arbeit relevant?
Diese Arbeit ist relevant für Wissenschaftler, Studenten, Politiker, Akteure der Energiewirtschaft und alle, die sich für die deutsche Energiepolitik und die Energiewende interessieren.
- Quote paper
- Stefan Hermanns (Author), 2008, Das Erneuerbare Energien Gesetz 2009 (EEG 2009), Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/120832
