Am Abend des 25. September 2017 schien es fast geschafft. Etwa 93 Prozent der Einwohner:innen des irakischen Teils von Kurdistan stimmten für eine Unabhängigkeit von der Zentralregierung. Menschen feierten auf den Straßen von
Erbil und Dahuk und schwenkten die Fahne der Kurden. Diese Abstimmung wurde von der autonomen Verwaltung Kurdistans initiiert und durchgeführt. Damit sollte einem eigenständigen Staat Kurdistan die Legitimation und Grundlage geschenkt werden. Doch nur eine Woche später rückten die irakische Armee und schiitische Volksverteidigungseinheiten in die Gebiete der Kurden ein und bekämpfen die Peschmerga, welche sich zurückzogen. Etwa 40 Prozent der beanspruchten Gebiete waren verloren und der Traum einer Unabhängigkeit vorerst geplatzt. Das Referendum wurde als verfassungswidrig erklärt und ausgesetzt.
Dieses gescheiterte Referendum ist nur ein Beispiel für eine lange Historie an erfolglosen Unabhängigkeitsversuchen des kurdischen Volkes im und außerhalb des Iraks. Es wird oft als die weltweit größte Ethnie dargestellt, die über kein eigenes Staatsgebiet verfügt. Einem eigenen Staat sind sie derzeit mit der autonom verwalteten Region im Irak am nächstem. Hier leben derzeit etwa 7,2 Millionen Menschen. Die bevölkerungsreichste Stadt ist die Hauptstadt Erbil. Sie ist, als föderale Region Irak-Kurdistan, eine von 19 Provinzen des Iraks. Ihr autonomer Status ist von der irakischen Regierung seit 2005 grundsätzlich anerkannt. Dennoch handelt es sich nicht um einen eigenständigen Staat im völkerrechtlichen Sinne. Er wird von der internationalen Staatengemeinschaft nicht als Staat anerkannt.
Warum ist das so und was definiert eigentlich ein Staat? Um diese Frage zu klären wird ein Fokus auf die Konvention von Montevideo gelegt, welche auf die Drei-Elemente-Theorie von Georg Jellinek basiert. Auch Erkenntnisse des
Sonderforschungsbereichs der Freien Universität Berlin werden meine Definition unterstützen.
Auf dieser Grundlage erfolgt eine genauere Betrachtung der autonomen Region und Analyse, inwieweit die notwendigen Kriterien zum gültigen Staatsbegriff in diesem Kontext erfüllt werden. Im Anschluss erfolgt der Versuch die Möglichkeiten und Grenzen staatlicher Unabhängigkeit der Kurden im Irak zu beleuchten. Um die aktuelle Situation in der Region besser zu verstehen und um die Konfliktlinien zwischen den Kurden und dem Irak besser nachzuvollziehen, ist es
zunächst wichtig, den Entstehungsprozess Kurdistan-Iraks genauer zu untersuchen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Wer sind die Kurden?
3. Entstehungsgeschichte Autonome Region Kurdistan im Irak
4. Was definiert einen Staat?
5. Welche dieser Kriterien erfüllt Kurdistan-Irak und welche nicht?
6. Möglichkeiten und Grenzen staatlicher Unabhängigkeit der Kurden im Irak
7. Schlussbetrachtung
8. Literaturverzeichnis
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die politische und völkerrechtliche Situation der autonomen Region Kurdistan-Irak vor dem Hintergrund des gescheiterten Unabhängigkeitsreferendums von 2017. Ziel ist es, auf Basis der Drei-Elemente-Lehre nach Georg Jellinek zu analysieren, inwieweit die Region die Kriterien eines souveränen Staates erfüllt und welche Hindernisse einer staatlichen Unabhängigkeit im Wege stehen.
- Historische Herleitung der kurdischen Autonomiebestrebungen im Irak.
- Theoretische Grundlagen der Staatsdefinition gemäß der Konvention von Montevideo.
- Überprüfung der Kriterien Staatsvolk, Staatsgebiet und Staatsgewalt für Kurdistan-Irak.
- Analyse der geopolitischen Faktoren und der Rolle regionaler Akteure wie Türkei und Irak.
- Diskussion der internen politischen Zersplitterung zwischen den Parteien KDP und PUK.
Auszug aus dem Buch
4. Was definiert einen Staat?
Ein Staat ist ein organisierter Herrschaftsverband, der als Staat internationale Anerkennung genießt und sich dabei auf die Legitimität zu Beschluss und Durchsetzung verbindlicher Regeln stützt. Die Gültigkeit des so bestehenden Gewaltmonopols beschränkt sich auf die territorialen Umfang des Staatsgebietes. Durch die zunehmende Globalisierung hat der Staat immer mehr auch Verantwortungen und Verpflichten nicht nur innerhalb sondern auch außerhalb der Staatsgrenzen zu erfüllen.
Auch die Begrifflichkeit der Souveränität spielt eine große Rolle. Aus völkerrechtlicher Betrachtung bezeichnet sie zum einen die Unabhängigkeit eines Staates in der Interaktion mit anderen Staaten, zum anderen auch die Selbstbestimmtheit des Staates bezüglich innenpolitischer Gestaltung und Machtausübung. Das beschriebene Durchsetzungspotential der Staaten wird Staatlichkeit genannt. Diese ist entgegen der Theorie in der praktischen Umsetzung vieler Staaten eingeschränkt. So können beispielsweise einzelne Gebiete eines Staates, spezifische Bereiche der Politik oder einzelne Personengruppen der Bevölkerung von dem Gewaltmonopol des Staates nicht erfasst werden. Diese Vorkommen bezeichnet man als ,,Räume[n] begrenzter Staatlichkeit.“
Bevor der Begriff des Staates Gültigkeit hat, müssen spezifische Kriterien erfüllt werden. Im Zuge der Siebenten Internationalen Konferenz der Amerikanischen Staaten wurde am 26. Dezember 1933 in Montevideo, der Hauptstadt Uruguays in einer Konvention, die insgesamt 16 Artikel umfasst, diese Voraussetzungen spezifischer definiert und allgemeingültig verabschiedet. Diese sind nach der Konvention von Montevideo wie folgt definiert: Ein Staat muss ein Staatsvolk aufweisen, über ein klar definiertes Staatsgebiet verfügen sowie unter Leitung einer sogenannten Staatsgewalt stehen. Weiterhin muss die Fähigkeit bestehen mit anderen (Staaten) in Beziehung zu treten. Die in der Konvention festgelegten Voraussetzungen stützen sich auf die ,,Drei-Elemente-Lehre“ des deutschen Rechtswissenschaftlers für Staats- und Völkerrecht Georg Jellinek.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik des gescheiterten Unabhängigkeitsreferendums von 2017 ein und steckt den theoretischen Rahmen sowie die Forschungsfrage ab.
2. Wer sind die Kurden?: Das Kapitel bietet einen historischen und soziokulturellen Überblick über das kurdische Volk als eine der größten ethnischen Gruppen ohne eigenen Staat.
3. Entstehungsgeschichte Autonome Region Kurdistan im Irak: Hier wird der Entstehungsprozess der Region von der Zeit des Osmanischen Reiches bis zur modernen Autonomie im Irak detailliert nachgezeichnet.
4. Was definiert einen Staat?: Das Kapitel erläutert die theoretischen Grundlagen der Staatsdefinition nach der Konvention von Montevideo und der Drei-Elemente-Lehre von Georg Jellinek.
5. Welche dieser Kriterien erfüllt Kurdistan-Irak und welche nicht?: Eine kritische Anwendung der zuvor definierten Staatskriterien auf die aktuelle politische und rechtliche Realität der Region Kurdistan-Irak.
6. Möglichkeiten und Grenzen staatlicher Unabhängigkeit der Kurden im Irak: Analyse der strategischen, geopolitischen und internen politischen Faktoren, die eine staatliche Unabhängigkeit beeinflussen oder verhindern.
7. Schlussbetrachtung: Synthese der Ergebnisse mit dem Fazit, dass eine Unabhängigkeit unter den aktuellen Bedingungen als derzeit nicht realisierbar bewertet wird.
8. Literaturverzeichnis: Auflistung aller verwendeten Quellen, inklusive Online-Medien und Fachliteratur.
Schlüsselwörter
Kurdistan, Irak, Unabhängigkeit, Autonomie, Staatsdefinition, Drei-Elemente-Lehre, Georg Jellinek, Konvention von Montevideo, Peschmerga, KDP, PUK, Souveränität, Nahostpolitik, Völkerrecht, Referendum.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die völkerrechtliche und politische Situation der autonomen Region Kurdistan im Irak im Hinblick auf deren Streben nach staatlicher Unabhängigkeit.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Schwerpunkte liegen auf der historischen Entwicklung der kurdischen Region, der theoretischen Staatsdefinition sowie den aktuellen geopolitischen Herausforderungen, die einer staatlichen Anerkennung entgegenstehen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Das Ziel ist die Beantwortung der Frage, ob Kurdistan-Irak nach völkerrechtlichen Kriterien als Staat betrachtet werden kann und wie die Chancen auf eine zukünftige Unabhängigkeit stehen.
Welche wissenschaftliche Methode wird zur Untersuchung verwendet?
Die Autorin nutzt die normative Drei-Elemente-Lehre nach Georg Jellinek und die Konvention von Montevideo als theoretischen Maßstab, um die aktuelle Situation der Region zu analysieren.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil umfasst eine historische Aufarbeitung der kurdischen Geschichte, die theoretische Herleitung des Staatsbegriffs sowie eine detaillierte Prüfung der Kriterien Staatsvolk, Staatsgebiet und Staatsgewalt in Bezug auf die Autonome Region Kurdistan.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die wichtigsten Begriffe sind Kurdistan-Irak, Unabhängigkeit, Souveränität, Drei-Elemente-Lehre, Völkerrecht und die politische Spaltung der Region.
Warum wird das Unabhängigkeitsreferendum von 2017 als "gescheitert" bezeichnet?
Das Referendum führte zu keiner Unabhängigkeit, sondern zu einer militärischen Intervention durch den Irak, Gebietsverlusten für die Kurden und dem Rücktritt des damaligen Präsidenten Barzani.
Welche Rolle spielt die innere Zersplitterung der kurdischen Politik für die Unabhängigkeitsbestrebungen?
Die Rivalität zwischen den Parteien KDP und PUK sowie unterschiedliche Strategien im Umgang mit Bagdad lähmen laut der Autorin die politische Durchsetzungsfähigkeit der kurdischen Unabhängigkeitsbewegung.
- Citation du texte
- Fabian Hirschfeld (Auteur), 2021, Die autonome Region Kurdistan im Irak. Chancen und Möglichkeiten der Unabhängigkeit eines unabhängigen Staates, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1203644
