In dieser Arbeit wird vertieft auf die Rolle des Unternehmers und seinem guten Glauben beim Warenverkehr in der EU eingegangen. Hierfür werden zunächst einmal die Begriffe innergemeinschaftliche Lieferung und guter Glaube definiert. Im Weiteren werden die gesetzlichen Regelungen in Bezug auf die Voraussetzungen für die Erfüllung des guten Glaubens vorgestellt. Jedoch ergeben sich in der Praxis mehrere Schwierigkeiten in der Anwendung der gesetzlichen Regelung, da diese teils noch nicht ausreichend definiert sind oder noch keine Regelung für bestimmte Sachverhalte vorliegen.
Hierbei wird auf die zum 01.01.2020 neu eingeführte Regelung §25f UStG, die die Versagung der Steuerbefreiung bei einer Steuerhinterziehung regelt, eingegangen. Ein EuGH-Urteil zur Versagung des Steuervorteils bei Hinterziehung soll im nächsten Schritt die hohe Praxisrelevanz und Regelungslücken aufzeigen.
Im letzten Schritt wird ein bisher ungeklärter Begriff des EuGHs verwendet, um darzustellen, wie die Regelungslücken in der Praxis mit ähnlichen Normen geregelt werden. Hierfür werden verschiedene Urteile aus der Praxis herangezogen und veranschaulicht.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- Begriffsbestimmungen und Definitionen
- Innergemeinschaftliche Lieferung/sonstige Leistung
- Guter Glaube
- §6a UStG - Der gute Glaube des Unternehmers bei innergemeinschaftlichen Lieferungen/sonstigen Leistungen
- Die Versagung der Steuerbefreiung des §25f UStG bei Steuerhinterziehung
- Die Neuregelung zum 01.01.2020
- Die geltende Rechtsprechung des EuGHS vom 18.12.2014 zur Versagung des Steuervorteils bei Hinterziehung
- Der bisher ungeklärte Begriff „, hätte wissen müssen“ des EuGHS
- Fazit
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Rolle des Unternehmers und seinem guten Glauben beim Warenverkehr in der EU. Ziel ist es, die gesetzlichen Regelungen zu beleuchten, die die Voraussetzungen für die Erfüllung des guten Glaubens bei innergemeinschaftlichen Lieferungen/sonstigen Leistungen definieren. Im Fokus stehen dabei die Herausforderungen in der Praxis, die sich aus den teilweise ungeklärten oder noch nicht ausreichend definierten Regelungen ergeben.
- Definitionen der Begriffe "innergemeinschaftliche Lieferung" und "guter Glaube"
- Gesetzliche Regelungen zur Erfüllung des guten Glaubens bei innergemeinschaftlichen Lieferungen
- Die Neuregelung des §25f UStG zur Versagung der Steuerbefreiung bei Steuerhinterziehung
- Die Rechtsprechung des EuGHs zur Versagung des Steuervorteils bei Hinterziehung
- Die Bedeutung des Begriffs "hätte wissen müssen" im Kontext des EuGH-Urteils
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Relevanz des Themas im Kontext der Globalisierung und des internationalen Warenverkehrs innerhalb der EU dar. Sie verweist auf die Bedeutung gesetzlicher Regelungen zur Vermeidung von Steuerausfällen und die Herausforderungen, die sich daraus für die Europäische Kommission und den Europäischen Gerichtshof ergeben.
Im zweiten Kapitel werden die Begriffe "innergemeinschaftliche Lieferung" und "guter Glaube" definiert. Das dritte Kapitel beleuchtet die gesetzlichen Regelungen zum guten Glauben des Unternehmers bei innergemeinschaftlichen Lieferungen/sonstigen Leistungen.
Kapitel 4 behandelt die Versagung der Steuerbefreiung bei Steuerhinterziehung im Kontext des §25f UStG. Dabei werden sowohl die neu eingeführte Regelung zum 01.01.2020 als auch die geltende Rechtsprechung des EuGHs vom 18.12.2014 zur Versagung des Steuervorteils bei Hinterziehung diskutiert.
Das Kapitel geht außerdem auf den bisher ungeklärten Begriff "hätte wissen müssen" ein, der im EuGH-Urteil eine zentrale Rolle spielt. Es werden verschiedene Urteile aus der Praxis herangezogen, um die Anwendung der Regelungen in realen Fällen zu veranschaulichen.
Schlüsselwörter
Innergemeinschaftliche Lieferung, sonstige Leistung, guter Glaube, Steuerhinterziehung, Versagung der Steuerbefreiung, §25f UStG, §6a UStG, Rechtsprechung des EuGHs, "hätte wissen müssen", Steuerbetrug, Mehrwertsteuer, Warenverkehr, Globalisierung, Europäische Union, Mitgliedsstaaten, Rechtsunsicherheit
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- Daniela Benjamin (Author), 2022, Guter Glaube bei innergemeinschaftlichen Lieferungen/ sonstigen Leistungen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1196325
