In dieser Arbeit soll untersucht werden, ob und inwieweit das Institut der Störung der Geschäftsgrundlage tatsächlich zugunsten von Verträgen, die von der Corona-Pandemie und ihren politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen
Folgen und Reaktionen betroffen sind, eingreifen und Abhilfe schaffen kann. Dazu wird, nach einer Chronik der Corona-Krise und der Systematisierung ihrer Auswirkungen auf Vertragsbeziehungen (B.), die Anwendbarkeit der Norm im Fall der Pandemie geprüft (C.). Dies hängt insbesondere von der dann zu ermittelnden Risikoverteilung zwischen den Vertragsparteien und deren Grenzen ab (D.).
Im Anschluss wird analysiert und diskutiert, inwiefern vorrangige Regelungsmuster der Anwendung von § 313
entgegenstehen und ob die Subsidiarität im Fall der Pandemie tatsächlich sachgerecht ist (E.). Zuletzt wird gezeigt, welche Gestaltungsmöglichkeiten § 313 bietet (F.) und schließlich ein Fazit gezogen (G.).
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Ausgangslage
- I. Chronologie der Corona-Pandemie
- II. Auswirkungen auf Vertragsdurchführung
- 1. Veränderung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen
- 2. (Vorübergehende) Nichterbringbarkeit der Leistung
- 3. Störung des Verwendungszwecks
- C. Ein Fall für § 313?
- I. Voraussetzungen von § 313
- II. Tatsächliches und hypothetisches Element
- III. Normatives Element
- D. Risikoverteilung bei der Vertragsdurchführung
- I. Grundsatz
- 1. Risiko der Veränderung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen
- 2. Risiko der (vorübergehenden) Nichterbringbarkeit der Leistung
- 3. Risiko der Störung des Verwendungszwecks
- II. Grenzen der Risikozuweisung
- III. Grenze durch Corona-Pandemie erreicht
- IV. Zeitliche Einschränkung
- V. Konsequenz: Unzumutbarkeit?
- I. Grundsatz
- E. Subsidiarität von § 313
- I. Verhältnis zur (ergänzenden) Vertragsauslegung
- II. Verhältnis zum Leistungsstörungsrecht
- F. Gestaltungsmöglichkeiten durch § 313
- I. Vertragsanpassung, § 313 I
- II. Vertragsaufhebung, § 313 III
- G. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Vertragsdurchführung im Zivilrecht, insbesondere im Hinblick auf die Anwendung von § 313 BGB (Wegfall der Geschäftsgrundlage). Ziel ist es, die rechtlichen Herausforderungen und die Möglichkeiten der Vertragsanpassung oder -aufhebung im Kontext der Pandemie zu analysieren.
- Auswirkungen der Corona-Pandemie auf bestehende Verträge
- Anwendung des § 313 BGB (Wegfall der Geschäftsgrundlage)
- Risikoverteilung zwischen Vertragsparteien
- Gestaltungsmöglichkeiten zur Vertragsanpassung oder -aufhebung
- Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten des Leistungsstörungsrechts
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Die Einleitung führt in die Thematik ein und skizziert den Forschungsgegenstand: die juristische Auseinandersetzung mit den Folgen der Corona-Pandemie für bestehende Verträge. Sie legt die methodische Vorgehensweise dar und umreißt die zentralen Fragestellungen der Arbeit, die sich mit der Anwendung von § 313 BGB und der damit verbundenen Risikoverteilung befassen.
B. Ausgangslage: Dieses Kapitel beschreibt die grundlegende Situation vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie. Es skizziert den Verlauf der Pandemie und die daraus resultierenden erheblichen Veränderungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die Auswirkungen auf die Vertragserfüllung hatten. Die Darstellung dient als Grundlage für die spätere Analyse der Rechtsfragen. Dabei werden verschiedene Szenarien beleuchtet, um das Problemfeld umfassend zu erörtern.
I. Chronologie der Corona-Pandemie: Dieses Kapitel stellt den zeitlichen Ablauf der Corona-Pandemie dar, um den Kontext für die folgenden Analysen der Auswirkungen auf die Vertragsverhältnisse zu schaffen. Es werden die wichtigsten Ereignisse und Maßnahmen der Politik chronologisch aufgeführt und in ihren Bezug zu den wirtschaftlichen Folgen gebracht.
II. Auswirkungen auf Vertragsdurchführung: Dieser Abschnitt analysiert die konkreten Folgen der Corona-Pandemie auf die Erfüllung von Verträgen. Es werden die verschiedenen Arten von Beeinträchtigungen beleuchtet, wie beispielsweise die erhebliche Leistungserschwerung, die (vorübergehende) Nichterbringbarkeit der Leistung und die Störung des Verwendungszwecks. Die Kapitel beleuchten verschiedene Facetten, und zwar die Veränderung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die (vorübergehende) Nichterbringbarkeit und Störungen des Verwendungszwecks. Dies erfolgt auf der Grundlage von Beispielfällen und zeigt die Komplexität der Problematik.
C. Ein Fall für § 313?: In diesem Kapitel wird die Anwendbarkeit von § 313 BGB (Wegfall der Geschäftsgrundlage) im Kontext der Corona-Pandemie untersucht. Es werden die Voraussetzungen dieser Norm detailliert analysiert, einschließlich des tatsächlichen, hypothetischen und normativen Elements. Die verschiedenen Aspekte werden sorgfältig geprüft, um eine fundierte Bewertung der Anwendbarkeit zu ermöglichen.
D. Risikoverteilung bei der Vertragsdurchführung: Dieses Kapitel befasst sich mit der Frage der Risikoverteilung zwischen den Vertragsparteien. Es wird der Grundsatz der Risikoverteilung erläutert und die Grenzen dieser Zuweisung im Kontext der Corona-Pandemie beleuchtet. Dabei werden verschiedene Risikotypen, wie z.B. das Risiko erheblicher Leistungserschwerung, das Äquivalenzrisiko und das Risiko der Störung des Verwendungszwecks, untersucht. Die Diskussion umfasst auch die zeitliche Einschränkung der Anwendbarkeit sowie die Frage der Unzumutbarkeit.
E. Subsidiarität von § 313: Dieses Kapitel behandelt die Frage der Subsidiarität von § 313 BGB im Verhältnis zu anderen Rechtsinstituten, insbesondere der ergänzenden Vertragsauslegung und dem Leistungsstörungsrecht. Es wird die Normenkonkurrenz zwischen § 313 BGB und anderen relevanten Vorschriften analysiert und eine klare Abgrenzung vorgenommen, um die korrekte Anwendung des Rechts zu gewährleisten.
F. Gestaltungsmöglichkeiten durch § 313: Dieses Kapitel zeigt die Gestaltungsmöglichkeiten auf, die sich aus der Anwendung von § 313 BGB ergeben. Es werden die Möglichkeiten der Vertragsanpassung gemäß § 313 Abs. 1 und der Vertragsaufhebung gemäß § 313 Abs. 3 detailliert erläutert. Hierbei wird auf die rechtlichen Anforderungen und die praktischen Implikationen eingegangen.
Schlüsselwörter
Corona-Pandemie, § 313 BGB, Wegfall der Geschäftsgrundlage, Vertragsanpassung, Vertragsaufhebung, Risikoverteilung, Leistungsstörung, wirtschaftliche Rahmenbedingungen, Vertragsrecht, Pandemiefolgen.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Vertragsdurchführung
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit analysiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Durchführung von Verträgen im Zivilrecht, insbesondere im Hinblick auf die Anwendung von § 313 BGB (Wegfall der Geschäftsgrundlage). Sie untersucht die rechtlichen Herausforderungen und Möglichkeiten der Vertragsanpassung oder -aufhebung im Kontext der Pandemie.
Welche Themen werden behandelt?
Die Arbeit behandelt folgende Themen: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf bestehende Verträge, Anwendung des § 313 BGB, Risikoverteilung zwischen Vertragsparteien, Gestaltungsmöglichkeiten zur Vertragsanpassung oder -aufhebung und die Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten des Leistungsstörungsrechts.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit ist in verschiedene Kapitel gegliedert: Einleitung, Ausgangslage (inkl. Chronologie der Pandemie und Auswirkungen auf die Vertragsdurchführung), Anwendbarkeit von § 313 BGB (inkl. Voraussetzungen und Risikoanalyse), Subsidiarität von § 313 im Verhältnis zu anderen Rechtsinstituten und Gestaltungsmöglichkeiten durch § 313 (Vertragsanpassung und -aufhebung).
Was sind die zentralen Fragestellungen der Arbeit?
Zentrale Fragestellungen sind die Anwendbarkeit von § 313 BGB auf pandemiebedingte Vertragsstörungen, die gerechte Verteilung der damit verbundenen Risiken und die Möglichkeiten der Vertragsanpassung oder -aufhebung.
Welche Aspekte von § 313 BGB werden untersucht?
Die Arbeit untersucht detailliert die Voraussetzungen von § 313 BGB (tatsächliches, hypothetisches und normatives Element) und analysiert die Risikoverteilung zwischen den Vertragsparteien im Kontext der Pandemie. Es wird auch die Subsidiarität von § 313 im Verhältnis zur Vertragsauslegung und dem Leistungsstörungsrecht beleuchtet.
Welche Gestaltungsmöglichkeiten bietet § 313 BGB?
§ 313 BGB bietet die Möglichkeiten der Vertragsanpassung (§ 313 Abs. 1) und der Vertragsaufhebung (§ 313 Abs. 3). Die Arbeit erläutert die rechtlichen Anforderungen und praktischen Implikationen beider Möglichkeiten.
Wie wird die Risikoverteilung betrachtet?
Die Arbeit analysiert die Risikoverteilung zwischen den Vertragsparteien, indem sie verschiedene Risikotypen (z.B. Risiko erheblicher Leistungserschwerung, Äquivalenzrisiko, Risiko der Störung des Verwendungszwecks) untersucht und die Grenzen der Risikozuweisung im Kontext der Corona-Pandemie beleuchtet. Die zeitliche Einschränkung der Anwendbarkeit und die Frage der Unzumutbarkeit werden ebenfalls diskutiert.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt?
Schlüsselwörter sind: Corona-Pandemie, § 313 BGB, Wegfall der Geschäftsgrundlage, Vertragsanpassung, Vertragsaufhebung, Risikoverteilung, Leistungsstörung, wirtschaftliche Rahmenbedingungen, Vertragsrecht, Pandemiefolgen.
Welche Arten von Vertragsbeeinträchtigungen werden analysiert?
Die Arbeit analysiert verschiedene Arten von Beeinträchtigungen der Vertragserfüllung durch die Pandemie, wie z.B. erhebliche Leistungserschwerung, (vorübergehende) Nichterbringbarkeit der Leistung und Störung des Verwendungszwecks.
Wo finde ich eine Zusammenfassung der einzelnen Kapitel?
Die Arbeit enthält eine detaillierte Zusammenfassung der einzelnen Kapitel, die die wichtigsten Inhalte und Ergebnisse jedes Kapitels zusammenfasst.
- Arbeit zitieren
- Muriel Nißle (Autor:in), 2020, Die Corona-Pandemie als Störung der Geschäftsgrundlage. § 313 BGB als "Norm der Stunde"?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1185575
