Die Nutzung von Biomasse in Biogasanlagen erlebt zurzeit einen Boom.
In Deutschland sind seit Inkrafttreten des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
(EEG) und dessen Novellierung in 2004 in erheblichem Umfang
Biogasanlagen errichtet worden. Nach europäischen Vorgaben sollen
erneuerbare Energien bis 2020 insgesamt einen Anteil von 20 % bei der
Deckung des Bruttoinlandsverbrauchs haben und der Anteil der Biomasse
an der Energieerzeugung verdoppelt werden.1 Die Strategie der
Bundesregierung sieht dagegen eine Verdreifachung der Biomassenutzung
vor.2 Das Bundeskabinett hat dementsprechend im August 2007 auf ihrer
Kabinettsklausur in Meseberg ein ambitioniertes Energie- und
Umweltprogramm beschlossen. Bis zum Jahr 2030 könnte demnach in
Deutschland ein Biogaspotenzial erschlossen werden, das 10 % des
derzeitigen Erdgasverbrauchs entspricht. Bis zum Jahr 2020 sollen bereits
6 % erreicht werden.3
Der Einsatz von Biogas fand und findet bisher überwiegend in ländlichen
Blockheizkraftwerken (BHKW) statt. Das Biogas wird am Ort seiner
Herstellung direkt energetisch zu Strom und Wärme umgewandelt. Hierbei
ist allerdings problematisch, dass die zumeist geringe Besiedlungsdichte in
der Umgebung landwirtschaftlicher Betriebe keine ausreichende Nutzung
der Abwärme bei der Stromerzeugung aus Biogas ermöglicht. Die
Biogaseinspeisung ermöglicht neben der Stromerzeugung aus Biogas eine
effektive Wärmenutzung. Denn durch die Einspeisung und den Transport
von zu Erdgasqualität aufbereiteten Biogases über das Gasleitungsnetz
kann das im ländlichen Raum hergestellte Biogas direkt in städtischen
Gebieten zur dezentralen Strom- und Wärmeversorgung eingesetzt
werden.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- I. Ausgangslage und Problemstellung
- II. Ziele der Arbeit
- III. Methodisches Vorgehen
- IV. Gang der Untersuchung
- B. Voraussetzungen der Biogaseinspeisung – Folgen für das Verhältnis von Netzbetreiber und Einspeisewilligen
- I. Technische Voraussetzungen der Biogaseinspeisung
- 1. Ausgangssituation
- 2. Rahmenbedingungen und Regelwerk
- 3. Zwischenergebnis
- II. Rechtsrahmen für die Direkteinspeisung von Biogas unter Berücksichtigung des EnWG 2005
- 1. Netzanschluss, § 17 EnWG
- a. Regelungen zum Netzanschluss
- b. Berechtigte und Verpflichtete
- c. Kontrahierungszwang
- d. Verweigerungsgründe
- e. Technische Anforderungen für den Netzanschluss
- f. Kostentragung für den Netzanschluss
- g. Zwischenergebnis
- 2. Netzzugang, § 20 EnWG
- a. Struktur des Gasnetzzugangs
- aa. Netzzugangsmodell
- bb. Ausgestaltung des Netzzugangsmodells
- b. Voraussetzungen des § 20 Abs. 1 und Abs. 1b EnWG
- aa. Einspeisevertrag
- bb. Ausspeisevertrag
- c. Zwischenergebnis
- 3. Netzzugang für Biogas nach der GasNZV 2005
- a. Regelungsinhalt des § 8 Abs. 1 S. 2 GasNZV a.F.
- aa. Inhalt des Anspruchs
- bb. Umfang des Vorrangs
- cc. Bedeutung der Vorrangregel für örtliche Verteilernetze
- b. Netzeigenschaft
- c. Gasbeschaffenheit
- aa. Biomethan
- bb. Gas aus Biomasse
- cc. Klärgas, Grubengas, Deponiegas
- d. Netzkompatibilität der Gase
- aa. Qualitätsanforderungen an das Biogas
- bb. Kosten
- e. Einschränkungen des Netzzugangsanspruchs
- aa. Kapazitätsengpässe / Entgegenstehende Verträge
- bb. Ausnahme nach § 25 EnWG
- cc. Einschränkung der Versorgungssicherheit
- f. Vorrang bei Kapazitätsengpässen, § 10 Abs. 4 S. 1 GasNZVa.F.
- g. Bilanzierung
- h. Exkurs
- i. Zwischenergebnis
- III. Rechtsrahmen für die Direkteinspeisung von Biogas unter Berücksichtigung des EnWG 2005 und der GasNZV 2008
- 1. Allgemeiner Regelungsrahmen und neue Struktur der GasNZV
- 2. Bedeutung eines eigenen Regelungsabschnitts
- 3. Systematische Stellung der neuen Vorschriften
- 4. Zweck der Sonderregelung, § 41 a GasNZV 2008
- 5. Begriffsbestimmungen, § 41 b GasNZV 2008
- IIIa. Gasbeschaffenheit
- b. Anschlussnehmer
- c. Netzanschluss
- d. Einspeiser und Anlage
- e. Zwischenergebnis
- 6. Netzanschluss, § 41 c GasNZV 2008
- a. Verfassungsmäßigkeit der Norm
- b. Regelungsinhalt des § 41 c Abs. 1 GasNZV
- aa. Die Vorrangregel in § 41 c Abs. 1 S. 1 GasNZV
- bb. Die Kostentragungsregel in § 41 c Abs. 1 S. 2 bis 8
- c. Verfahren bis zum Abschluss des Netzanschlussvertrags
- aa. Vorprüfung, § 41 c Abs. 3 bis 5 GasNZV
- bb. Kosten der Vorprüfung
- cc. Bindungswirkung von Vorprüfung und Vertrag
- dd. Einschränkungen der Befristung
- d. Verfahren nach Abschluss des Netzanschlussvertrags
- e. Netzverknüpfungspunkt
- f. Verweigerungsgründe
- g. Technische Anforderungen
- h. Vergleich mit der Rechtslage nach der GasNZV 2005
- i. Zwischenergebnis
- 7. Netzzugang, § 41 d GasNZV 2008
- a. Regelungsinhalt des § 41 d GasNZV
- b. Netzeigenschaft
- c. Gasbeschaffenheit
- d. Netzkompatibilität des Biogases
- e. Einschränkungen des Netzzugangsanspruchs
- aa. Kapazitätsengpässe / entgegenstehende Verträge
- bb. § 25 EnWG / Einschränkung der Versorgungssicherheit
- f. Kosten
- g. Zwischenergebnis
- 8. Bilanzierung
- a. Regelungsinhalt des § 41 e GasNZV
- b. Zwischenergebnis
- 9. Monitoring
- a. Regelungsinhalt des § 41 g GasNZV
- b. Zwischenergebnis
- 10. Exkurs
- IV. Rechtsrahmen für die Direkteinspeisung von Biogas unter Berücksichtigung des EEG 2004
- 1. Die EEG-Regelung zum Gasabtausch, § 8 Abs. 1 S. 3 EEG
- a. Gas aus Biomasse
- b. Gasnetz
- c. Ausschließlichkeitsprinzip
- aa. Anwendbarkeit auf der Ebene der Stromerzeugung
- bb. Anwendbarkeit auf der Ebene der Gaserzeugung
- d. Boni
- e. Bilanzierung
- 2. Zwischenergebnis
- V. Rechtsrahmen für die Direkteinspeisung von Biogas unter Berücksichtigung der Novelle des EEG 2009
- 1. Die Neuregelung zum Gasabtausch in § 27 Abs. 2 EEG 2009
- a. Gas aus Biomasse
- b. Gasnetz
- c. Ausschließlichkeitsprinzip
- aa. Anwendbarkeit auf der Ebene der Stromerzeugung
- bb. Anwendbarkeit auf der Ebene der Gaserzeugung
- cc. Exkurs
- d. Bilanzierung
- 2. Vergütung
- a. Grundvergütung
- b. Einschränkungen des Vergütungsanspruchs
- c. Anwendbarkeit der Boni-Regelungen im Bereich Gasabtausch
- d. Voraussetzungen und Höhe der Boni
- aa. Technologie-Bonus
- bb. NaWaRo-Bonus
- Die rechtlichen Grundlagen der Biogaseinspeisung in Deutschland
- Die Rolle des EnWG 2005 und der GasNZV 2008
- Die Bedeutung des EEG 2009 für die Förderung der Biogaseinspeisung
- Die Herausforderungen und Chancen der Direkteinspeisung von Biogas
- Die Bedeutung der Netzkompatibilität und der Gasqualität
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Masterarbeit untersucht das Verhältnis zwischen Einspeisewilligen und Gasnetzbetreibern bei der Direkteinspeisung von Biogas in das Erdgasnetz. Sie analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen, die sich aus der Novellierung der GasNZV und des EEG 2009 ergeben, und beleuchtet die Auswirkungen auf die Beteiligten.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema der Biogaseinspeisung ein und stellt die Problemstellung sowie die Ziele der Arbeit vor. Im ersten Hauptkapitel werden die technischen Voraussetzungen der Biogaseinspeisung beleuchtet. Das zweite Kapitel analysiert den Rechtsrahmen für die Direkteinspeisung von Biogas unter Berücksichtigung des EnWG 2005. Das dritte Kapitel befasst sich mit den Neuerungen der GasNZV 2008 und deren Auswirkungen auf das Verhältnis zwischen Einspeisewilligen und Netzbetreibern. Im vierten Kapitel werden die Regelungen des EEG 2004 und deren Bedeutung für die Biogaseinspeisung untersucht. Das fünfte Kapitel analysiert die Novelle des EEG 2009 und deren Auswirkungen auf die Förderung der Biogaseinspeisung.
Schlüsselwörter
Direkteinspeisung, Biogas, Erdgasnetz, GasNZV, EnWG, EEG, Netzanschluss, Netzzugang, Gasqualität, Netzkompatibilität, Bilanzierung, Vergütung, Förderung.
- Quote paper
- LL.M. Hubertus Frede (Author), 2008, Das Verhältnis zwischen Einspeisewilligem und Gasnetzbetreiber bei der Direkteinspeisung von Biogas in das Erdgasnetz nach der Novellierung der GasNZV und des EEG 2009, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/118139
