Seit Anfang Juni 2007 steht Charles Taylor, der ehemalige Präsident von Liberia in Den Haag vor dem UN-Sondertribunal für Sierra Leone (TSSL). Erstmals muss sich ein afrikanischer Staatschef wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantworten.
Das Tribunal steht damit in der dynamischen Entwicklung des modernen Völkerstrafrechts- zwei wesentliche Vorgänger waren und sind die internationalen Ad-hoc-Strafgerichtshöfe für Verbrechen im ehemaligen Jugoslawien (ICTY) und Ruanda (ICTR).
An den beiden Strafgerichtshöfen müssen sich dutzende Angeklagte wegen Verletzungen der Genfer Konventionen, Verletzungen des Kriegsrechts und der Kriegsbräuche, sowie Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantworten.
Insbesondere die Genese und Gestalt der Zwillingsgerichte werden hier behandelt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Vorgeschichte des Jugoslawien-Strafgerichtshofes
- Resolutionen vor Einsetzung des Gerichtes
- Formale Einsetzung des Gerichtes
- Rechtsgrundlage zur Gerichtsgründung
- Kompetenzüberschreitung des Gerichtes
- Einschränkung nationaler Souveränität
- Bindungswirkung der Resolution 827 und des Statuts
- Struktur des Gerichtshofes
- Aufgaben des Gerichtshofes
- Das anzuwendende Recht
- Schwere Verletzungen der Genfer Konventionen von 1949, Art. 2
- Verletzungen des Kriegsrechts und der Kriegsbräuche, Art. 3
- Völkermord, Art. 4
- Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Art. 5
- Verfahrensrecht vor dem Strafgerichtshof
- Stand der Verfahren und Urteile
- Vorgeschichte des Ruanda-Strafgerichtshofes
- Rechtsgrundlage, Errichtung und Zuständigkeit des Gerichtes
- Struktur und Besetzung des Gerichtes
- Die Straftatbestände
- Völkermord, Art. 2
- Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Art. 3
- Verletzungen gegen den gemeinsamen Art. 3 der Genfer Konventionen von 1949 und des II. Zusatzprotokolls, Art. 4
- Stand der Verfahren und Urteile
- Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der internationalen Strafgerichtsbarkeit im Dienste des Menschenrechtsschutzes, indem sie die Arbeit der Strafgerichtshöfe für Jugoslawien und Ruanda beleuchtet. Sie analysiert die Rechtsgrundlagen, Strukturen, Aufgaben und Verfahren dieser internationalen Gerichte und untersucht die Straftatbestände, die vor ihnen verhandelt werden.
- Die Legitimation des Sicherheitsrates zur Gründung von ad hoc Tribunalen
- Die Rechtsgrundlage der Tribunale und ihre völkerrechtliche Relevanz
- Die Anwendung von völkerrechtlichen Normen in konkreten Fällen
- Die Aufgaben und Verfahren der Strafgerichtshöfe
- Der Stand der Verfahren und Urteile
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Thematik der Arbeit ein und stellt die internationalen Tribunale für Jugoslawien (ICTY) und Ruanda (ICTR) als wichtige Instanzen zur Durchsetzung des humanitären Völkerrechts vor. Es erläutert den historischen Kontext und die Aufgaben der beiden Tribunale.
- Vorgeschichte des Jugoslawien-Strafgerichtshofes: Dieser Abschnitt beleuchtet die Vorgeschichte des ICTY. Er beschreibt die Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, die den Weg zur Gründung des Gerichts paved. Der Schwerpunkt liegt auf den Berichten über Kriegsverbrechen und die Notwendigkeit eines internationalen Tribunals zur Verurteilung von Verantwortlichen.
- Rechtsgrundlage zur Gerichtsgründung: Dieses Kapitel analysiert die rechtlichen Grundlagen des ICTY. Es untersucht die Frage der Kompetenzüberschreitung des Sicherheitsrates bei der Gründung eines internationalen Gerichtshofs und die Auswirkungen auf die nationale Souveränität.
- Struktur des Gerichtshofes: Dieser Abschnitt befasst sich mit der Struktur und dem Aufbau des ICTY. Er beschreibt die Organisation des Gerichts und die verschiedenen Abteilungen, die an der Rechtsprechung beteiligt sind.
- Aufgaben des Gerichtshofes: Dieses Kapitel erläutert die Aufgaben und Zuständigkeiten des ICTY. Es beschreibt die verschiedenen Arten von Verbrechen, die vom ICTY verfolgt werden, und die Rolle des Gerichts im Schutz des internationalen Friedens und der internationalen Sicherheit.
- Das anzuwendende Recht: Dieser Abschnitt befasst sich mit dem Rechtssystem des ICTY. Er analysiert die völkerrechtlichen Normen, die in den Verfahren des Gerichts angewendet werden, insbesondere die schwerwiegenden Verstöße gegen die Genfer Konventionen von 1949 und die Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
- Verfahrensrecht vor dem Strafgerichtshof: Dieses Kapitel beschreibt das Verfahrensrecht des ICTY. Es erläutert die verschiedenen Phasen eines Verfahrens vor dem Gericht, von der Ermittlung bis zur Urteilsfindung.
- Stand der Verfahren und Urteile: Dieser Abschnitt bietet einen Überblick über den Stand der Verfahren und Urteile des ICTY. Er informiert über die laufenden Prozesse und die bisher ergangenen Urteile.
- Vorgeschichte des Ruanda-Strafgerichtshofes: Dieses Kapitel widmet sich der Vorgeschichte des ICTR und beschreibt den historischen Kontext des Ruanda-Völkermords.
- Rechtsgrundlage, Errichtung und Zuständigkeit des Gerichtes: Dieser Abschnitt analysiert die rechtlichen Grundlagen des ICTR und erläutert die Errichtung und die Zuständigkeit des Gerichts.
- Struktur und Besetzung des Gerichtes: Dieses Kapitel befasst sich mit der Struktur und dem Aufbau des ICTR sowie der Besetzung des Gerichts mit Richtern und anderen Personal.
- Die Straftatbestände: Dieser Abschnitt beschreibt die verschiedenen Straftatbestände, die vor dem ICTR verhandelt werden, insbesondere Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Verstöße gegen die Genfer Konventionen.
- Stand der Verfahren und Urteile: Dieser Abschnitt informiert über den Stand der Verfahren und Urteile des ICTR.
- Ausblick: Dieses Kapitel bietet einen Ausblick auf die zukünftige Entwicklung der internationalen Strafgerichtsbarkeit und die Rolle der beiden Tribunale in der internationalen Zusammenarbeit.
Schlüsselwörter
Internationale Strafgerichtsbarkeit, Menschenrechtsschutz, Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen, Genfer Konventionen, UN-Sicherheitsrat, internationales Recht, ad hoc Tribunal, ICTY, ICTR, Jugoslawien, Ruanda, Verfahren, Urteile.
- Quote paper
- Dipl. Pol. Martin Schweiger (Author), 2001, Internationale Strafgerichtsbarkeit im Dienste des Menschenrechtsschutzes - Die Strafgerichtshöfe für Jugoslawien und Ruanda, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/11765
