Die Drogenproblematik im Strafvollzug

Seminar Paper , 2020 , 44 Pages , Grade: 12,00

Law - Criminal process, Criminology, Law Enforcement

Drogenfreie Justizvollzugsanstalten sind eine Illusion. Der Strafvollzug befindet sich diesbezüglich in einer Art dauerhaftem Konfliktzustand. Im Kern geht es dabei um die zentrale Frage, wie illegaler Drogenkonsum in den Anstalten unterbunden werden kann, ohne den Strafvollzug auf drastische Art und Weise von der Außenwelt abzuschirmen und die Resozialisierung der Gefangenen dadurch zu torpedieren. Die Seminararbeit widmet sich dieser Problematik.

Neben den rechtlichen Rahmenbedingungen soll dargestellt werden, welche Gründe zum Konsum von Drogen in Justizvollzugsanstalten führen und welche Probleme dadurch verursacht werden. Es wird erläutert, wie gegenwärtig gegen den illegalen Drogengebrauch in den Anstalten vorgegangen wird. Insbesondere wird die sogenannte Substitutionsbehandlung in den Blick genommen, wobei deren Entwicklung, ihr Sinn und Zweck sowie kritische Aspekte und praktische Unzulänglichkeiten analysiert werden. Dabei wird besonderes Augenmerk auf eine noch relativ junge Entscheidung des EGMR gelegt, in der der Gerichtshof darüber zu entscheiden hatte, unter welchen Voraussetzungen einem Gefangenen ein Rechtsanspruch auf Substitution zustehen kann. Zum Abschluss sollen verschiedene Lösungsansätze und Reformvorschläge dargestellt werden.

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Die Drogenproblematik im Strafvollzug
I. Begriffe
II. Rechtliche Rahmenbedingungen
1. Gesetzliche Ziele des Strafvollzugs
2. Gestaltungsgrundsätze des Strafvollzugs
a) Anpassungsgrundsatz
b) Gegenwirkungsgrundsatz
c) Eingliederungsgrundsatz
3. Gesetzliche Regelungen zur Behandlung und Therapie drogenabhängiger Strafgefangener
III. Problematik
1. Zahlen
2. Konsumierte Drogen
3. Gründe für haftinternen Drogenkonsum
4. Auswirkungen des haftinternen Drogenkonsums
a) Bildung von Subkulturen
b) Resozialisierungshemmung
c) Hygiene- und Gesundheitsrisiken
IV. Handlungsmöglichkeiten der Justizvollzugsanstalten
1. Null-Toleranz-Politik
a) Ausgangspunkt
b) Kritik
aa) Mangelnde Differenzierung zwischen Arten des Konsums
bb) Gesundheitliche Risiken für Schwerstabhängige
cc) Vernachlässigung „sozialen Trainings“
2. Allgemeine Maßnahmen zur Eindämmung des vollzugsinternen Drogenkonsums
3. Therapie statt Strafe
4. Besondere Präventionsmaßnahmen - Harm Reduction
a) Kondomausgabe
b) Laboruntersuchungen und Impfprogramme
c) Spritzentauschprogramme
aa) Kritik: Verstoß gegen Resozialisierungsziel
bb) Gegenmeinung
cc) Stellungnahme
5. Substitutionsbehandlung im Strafvollzug
a) Anwendungsbereich und Begriffe
b) Ziele der Substitutionsbehandlung
c) Voraussetzungen
d) Vorteile
e) Substitution mit Diamorphin
aa) Entwicklung und gesetzliche Regelungen
bb) Vorteile und Ziele
cc) Kritik
f) Rechtsnatur der Substitutionsbehandlung
aa) Substitution als vollzugsrechtliche Maßnahme
bb) Substitution als rein ärztliche Maßnahme
cc) Substitutionsbehandlung als medizinische Maßnahme mit vollzugsrechtlicher Prägung
dd) Medizinische Bedenken
g) Vereinbarkeit mit Vollzugsziel
aa) Ist Resozialisierung mit Abstinenz gleichzusetzen?
bb) Mittel und Wege zur Erreichung des Vollzugsziels
h) Rechtsanspruch auf Substitution? – Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Urt. v. 01.09.2016, Wenner ./. Deutschland
aa) Ausgangspunkt der Entscheidung
bb) Die Entscheidung des EGMR im Detail
(1) Sachverhalt
(2) Entscheidungsgründe
cc) Die Bedeutung des Urteils
i) Probleme der intramuralen Substitutionspraxis
aa) Uneinheitliche Politik
bb) Geringe Substitutionsrate
(1) Vollzugsrechtliche Erwägungen
(2) Stigmatisierung
(3) Fehlende Kenntnisse der Mediziner
(4) Erhöhter Aufwand
cc) Hohe Abbruchquote
dd) Keine freie Arztwahl
ee) Abbruch der Substitution wegen Beikonsum
ff) Ausschleichen des Substitutionsmittels
V. Lösungsansätze
1. Akzeptanzorientierte Drogenpolitik
2. Stärkung suchtmedizinischer Behandlungsangebote
a) Verbesserter Zugang zu Substitutionstherapien
b) Fachliche Weiterbildung
c) Einbeziehung der Gefangenen in kassenärztliches System
3. Stärkere Infektionsprophylaxe
4. Bundeseinheitliche Vorgehensweise

C. Fazit

• College: Friedrich-Alexander University Erlangen-Nuremberg
• Course: Seminar: „Aktuelle Fragen der Kriminologie, des Sanktionenrechts und des Strafvollzugs“
• Grade: 12,00
• Author: Melanie Rosa (Author)
• Publication Year: 2020
• Pages: 44
• Catalog Number: V1171124
• ISBN (eBook): 9783346588371
• ISBN (Book): 9783346588388
• Language: German
• Tags: Strafvollzug, Drogen, BtMG, Rechtswissenschaften, Kriminologie, Strafrecht, Substitution, Resozialisierung, Drogenabhängigkeit, Null-Toleranz-Politik, Heroin, needle-sharing, Cannabioide, Opioide, Intramurale Medizin, EMRK, Abstinenz, Vollzugsziel, Vollzugsgrundsätze, Methadon, Suchthilfe