Die Polizei NRW und das Distanzelektroimpulsgerät. Ist das Distanzelektroimpulsgerät eine sinnvolle Erweiterung für den Wach- und Wechseldienst in NRW?

Bachelor Thesis , 2021 , 57 Pages , Grade: 1,0

Organisation and administration - Public safety and order

Einer der grundlegenden Polizeidienste ist der Wach- und Wechseldienst (W.u.Wd.); er wird auch oft als "Streifendienst" bezeichnet. Der W.u.Wd. ist in vielen Situationen der erste Ansprechpartner für Bürger vor Ort und startet meistens auch die ersten Maßnahmen bei Einsätzen. Die Kernaufgaben liegen darin, Gefahren abzuwehren und Straftaten bzw. Ordnungswidrigkeiten zu verfolgen.

Zur Bewältigung dieser Aufgaben stehen den Beamten verschiedene Führungs- und Einsatzmittel zur Verfügung (FEM). Bereits in den letzten Jahren hat die Polizei NRW die FEM für den W.u.Wd. aufgebessert. Unter anderem wurde der viel zu klein empfundene Streifenwagen BMW 318 Touring durch den Ford S-Max und Mercedes Vito ersetzt. Es wurde aber auch in Sachen Einsatzausstattung aufgebessert. So wurden Außentrage-hüllen für die Schutzweste, Diensthandys, Zielfernrohre für die Maschinenpistole und Bodycams angeschafft. Derzeit überlegt das Land NRW aber auch Distanzelektroimpulsgeräte (DEIG), welche auch "Taser" genannt werden, für den W.u.Wd. einzuführen. Mit der Einführung von DEIG erhofft man sich, eine vorhandene Lücke zwischen körperlicher Gewalt und dem Schusswaffengebrauch im W.u.Wd. zu schließen.

Es ergibt sich die Frage, ob das Distanzelektroimpulsgerät eine für den Wach- und Wechseldienst in NRW eine sinnvolle Erweiterung darstellen würde. Im Zuge der Ausarbeitung soll offengelegt wer-den, inwieweit sich das DEIG als für die Praxis anwendbare Waffe darstellt und das Potenzial birgt, Einsatzabläufe zu verbessern und sicherer zu gestalten. Hierbei soll folgende Hypothese als Leitfaden für die Arbeit dienen: "Der Einsatz des DEIG steigert die Sicherheit und Qualität von Einsatzabläufen des Wach- und Wechseldienstes."

Methodologisch werden sekundär empirische Daten aus fachbezogenen Quellen herangezogen. Das methodische Vorgehen umfasst zunächst eine Bedarfsanalyse, eine rechtliche Beurteilung und Vergleiche mit den derzeitigen FEM. Im Anschluss werden zudem Erfahrungsberichte ausgewertet und Argumente von Kritikern beziehungsweise Befürwortern aufgeführt. Zum Abschluss der Arbeit wird ein Bezug zur aufgestellten Hypothese hergestellt, welche in diesem Zuge
verifiziert beziehungsweise falsifiziert wird.

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1 Einleitung

2 Die alltägliche Gefahr im Wach- und Wechseldienst
2.1 Der Fall „Neptunbrunnen“

3 Definition und Funktionsweise eines DEIG
3.1 Aufbau und Funktion „Taser 7“
3.2 Distanz- und Kontaktmodus

4 Waffenrechtliche Einordnung des Taser 7
4.1 Gutachterliche Prüfung des Zwangsmittels DEIG
4.1.1 Rechtmäßigkeit der Grundmaßnahme
4.1.2 Ermächtigungsgrundlage
4.1.3 Förmliche Rechtmäßigkeit
4.1.4 Materielle Rechtmäßigkeit
4.1.5 Zwangsmittel
4.1.6 Besondere Form- und Verfahrensvorschriften
4.1.7 Verhältnismäßigkeit
4.1.8 Ergebnis der Prüfung

5 Der Praxiseinsatz

6 Erfahrungsberichte
6.1 Die USA
6.2 Das Beispiel Rheinland-Pfalz
6.3 Das Pilotprojekt NRW

7 Die „Alternativen“ im Vergleich
7.1 Körperliche Gewalt
7.2 Reizstoffsprühgerät (RSG)
7.3 Einsatzmehrzweckstock (EMS-A)
7.4 Schusswaffe (P99)

8 Argumente der Kritiker
8.1 Missbrauch durch Polizeibeamte
8.2 Das Gesundheitsrisiko
8.3 Das „Fallen“

9 Argumente der Befürworter
9.1 Gefährdung der Polizeibeamten im Einsatz wird vermindert
9.2 Erweiterung des Auswahlspektrums
9.3 Positive Erfahrungen des Nachbarlandes und des SEK

10 Fazit

11 Literaturverzeichnis

• College: University of Applied Sciences for Public Administration of North Rhine-Westphalia; Duisburg
• Grade: 1,0
• Author: Roderic Zaak (Author)
• Publication Year: 2021
• Pages: 57
• Catalog Number: V1168411
• ISBN (eBook): 9783346584595
• ISBN (Book): 9783346584601
• Language: German
• Tags: Polizei, NRW, Taser, Distanzelektroimpulsgerät, Einführung, Wachdienst, Bachelorarbeit