Mit Konrad Adenauer, als erstem Bundeskanzler, bildete sich ein neuer Regierungstyp heraus, der als Kanzlerdemokratie bezeichnet wird und bis heute Bestand hat. Dieser Regierungstyp zeichnet sich durch die folgenden fünf Merkmale aus: 1. die Verwirklichung des Kanzlerprinzips in verfassungsrechtlicher und politischer Hinsicht 2. der Kanzler nimmt eine führende Position in der größten Regierungspartei ein 3. es besteht ein deutlicher Gegensatz zwischen dem Regierungs- und dem Oppositionslager 4. es besteht deutliches Engagement des Bundeskanzlers in der Außenpolitik
5. die politische Auseinandersetzung wird durch eine starke Personalisierung und Medienpräsenz des Regierungschefs bestimmt. Das Kanzlerprinzip bildet die rechtliche Grundlage für das Bestehen einer Kanzlerdemokratie, die durch eine dominierende Position des Bundeskanzlers gekennzeichnet ist. „Doch kein Kanzler kann unter Berufung auf seine verfassungsmäßigen Voll-machten mit dem Kopf durch die Wand.“ Da es sich bei der Kanzlerdemokratie, wie ihr Name schon sagt, um eine Demokratie und nicht um eine Diktatur handelt, stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, wodurch die dominierende Stellung des Bundeskanzlers eingeschränkt wird. Deshalb soll in dieser Arbeit der Frage „Welche Grenzen hat das Kanzlerprinzip?“ nachgegangen werden. Es wird mit einer Begriffserklärung des Kanzlerprinzips sowie der beiden anderen Organisationsprinzipien der Kanzlerdemokratie begonnen. Danach sollen die Führungsinstrumente des Bundeskanzlers vorgestellt, sowie ihre Bedeutung für die hervorgehobene Stellung des Bundeskanzlers dargelegt werden. Nach der Vorstellung der Führungsinstrumente werden die Grenzen des Kanzlerprinzips erläutert, wobei der Schwerpunkt auf der Betrachtung des persönlichen Geschicks der ehemaligen Bundeskanzler liegen wird. Nach der Untersuchung der Grenzen des Kanzlerprinzips, wird in Punkt 5 mit einem Resümee die Fragestellung beantwortet.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Organisationsprinzipien der Kanzlerdemokratie
- Kanzlerprinzip
- Ressortprinzip
- Kabinettsprinzip/ Kollegialprinzip
- Führungsinstrumente des Bundeskanzlers
- Richtlinienkompetenz
- Bildung der Bundesregierung
- Organisationsgewalt
- Bundeskanzleramt
- Parteiführung
- Medienpräsenz
- Grenzen des Kanzlerprinzips in der Praxis
- Gesetzgebungsverfahren
- Koalitionspartner und eigene Partei
- Größe der Bundesregierung
- Persönliches Geschick
- Ergebnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Frage, welche Grenzen das Kanzlerprinzip im deutschen politischen System hat. Dabei wird die dominante Stellung des Bundeskanzlers im Rahmen der Kanzlerdemokratie untersucht und die Faktoren beleuchtet, die diese Position einschränken.
- Die Definition und Funktionsweise des Kanzlerprinzips
- Die Bedeutung der Führungsinstrumente des Bundeskanzlers
- Die Rolle der Gesetzgebungsverfahren und Koalitionskonstellationen
- Die Bedeutung der Größe der Bundesregierung und des persönlichen Geschicks des Bundeskanzlers
- Die Grenzen der Macht des Bundeskanzlers in der Praxis
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die Entstehung der Kanzlerdemokratie und ihre wichtigsten Merkmale skizziert. Anschließend werden die drei Organisationsprinzipien der Kanzlerdemokratie – das Kanzlerprinzip, das Ressortprinzip und das Kabinettsprinzip – erläutert. Im Fokus steht dabei das Kanzlerprinzip und seine Bedeutung für die dominante Stellung des Bundeskanzlers.
Das dritte Kapitel beleuchtet die Führungsinstrumente des Bundeskanzlers, wie zum Beispiel die Richtlinienkompetenz, die Bildung der Bundesregierung, die Organisationsgewalt und die Medienpräsenz. Die Bedeutung dieser Instrumente für die Position des Bundeskanzlers wird hervorgehoben.
Im vierten Kapitel werden die Grenzen des Kanzlerprinzips in der Praxis untersucht. Dazu gehören die Rolle des Gesetzgebungsverfahrens, die Abhängigkeit von Koalitions- und Parteifaktoren, die Größe der Bundesregierung und das persönliche Geschick des Bundeskanzlers. Diese Faktoren zeigen, dass die Macht des Bundeskanzlers nicht unbegrenzt ist.
Schlüsselwörter
Kanzlerprinzip, Kanzlerdemokratie, Ressortprinzip, Kabinettsprinzip, Führungsinstrumente, Richtlinienkompetenz, Gesetzgebungsverfahren, Koalitionspartner, Bundesregierung, Größe der Bundesregierung, persönliches Geschick, Grenzen der Macht.
- Quote paper
- Bachelor of Arts Nina Eger (Author), 2006, Kanzlerprinzip, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/116821
