Die Arbeit befasst sich mit den Strukturfonds der Europäischen Gemeinschaften nach geltendem Recht und nach dem Vertrag von Lissabon. Zunächst soll auf die Strukturfonds im Allgemeinen eingegangen werden. Die Vorschriften über die Strukturfonds befinden sich in Titel XVII des EGV (Art. 158- 162 EGV) über wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt. Unter den Begriff Strukturfonds fallen die Abteilung Ausrichtung des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL), der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), der Europäische Sozialfonds (ESF) und das Finanzinstrument für die Ausrichtung der Fischerei (FIAF). Die Strukturfonds dienen zur Finanzierung der europäischen Strukturpolitik. Unterstützend dient der Kohäsionsfonds zur Erreichung der Strukturziele. Die Ziele der Strukturpolitik sind in Art. 158 EGV niedergeschrieben. In diesem Bereich wird das Ziel der Kohäsion verfolgt, das heißt, dass der wirtschaftliche und soziale Zusammenhalt in der Gemeinschaft gefördert werden sollen . Dabei werden im Rahmen der Strukturpolitik insbesondere Gemeinschaftsbeihilfen gewährt, die aus Mitteln der Strukturfonds bestritten werden. Im Jahr 2007 wurde das Fondssystem reformiert. Die bis dahin gültige Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 des Rates vom 21. Juni 1999 enthielt die allgemeinen Bestimmungen über die Strukturfonds. Diese Verordnung wurde im Jahr 2006 durch die Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates abgelöst. In dieser Verordnung sind neue Regelungen über die Strukturfonds erlassen worden. Der EAGFL wird durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) ersetzt und der FIAF wird durch den Europäischen Fischereifonds (EFF) ersetzt. Diese beiden haben seit dem Jahr 2007 eigene rechtliche Grundlagen und sind nicht mehr Teil der Kohäsionspolitik, sondern vielmehr dem Bereich Landwirtschaft angeschlossen.
Inhaltsverzeichnis
- I. Allgemeine Informationen zum Vertrag.
- II. rechtliche Grundlagen der Strukturfonds
- A. Strukturfonds nach geltendem Recht
- I. Definition Strukturfonds
- II. Entwicklung der Strukturfonds.
- III. System der Strukturfonds.
- 1. rechtliche Grundlagen der Fonds
- 2. Ziele der Fonds.
- 3. Aufgaben der Fonds
- 4. Finanzierung der Fonds und Mittelverteilung.
- 5. Verfahren und Beteiligung von Institutionen.
- 6. Rolle der Mitgliedsstaaten....
- IV. Problembereiche.........
- B. Strukturfonds nach dem Vertrag von Lissabon
- 1. Europäischer Sozialfonds..\n
- 2. wirtschaftlicher, sozialer und territorialer Zusammenhalt\n
- III. Finanzierung der Strukturfonds..\n
- IV. institutionelle Änderungen und Verfahrensänderungen\n
- 1. Kommission\n
- 2. Europäisches Parlament\n
- 3. Rat\n
- 4. ordentliches Gesetzgebungsverfahren.\n
- 5. Grundsätze......\n
- C. Zusammenfassung und Fazit\n
- Die Entwicklung der Strukturfonds seit ihrer Einführung.
- Die rechtlichen Grundlagen und Ziele der Strukturfonds.
- Die Finanzierung der Strukturfonds und die Mittelverteilung.
- Die Rolle der Mitgliedsstaaten und der EU-Institutionen in der Gestaltung und Umsetzung der Strukturfonds.
- Die Auswirkungen des Vertrags von Lissabon auf die Strukturfonds.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit den finanziellen Grundlagen der Europäischen Gemeinschaft (EG) und der Europäischen Union (EU) und analysiert die rechtlichen Grundlagen der Strukturfonds, sowohl im geltenden Recht als auch im Vertrag von Lissabon. Die Arbeit befasst sich mit der Entwicklung, den Zielen, den Aufgaben, der Finanzierung und der Verfahren der Strukturfonds und beleuchtet auch problematische Bereiche.
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel liefert allgemeine Informationen zum Vertrag, der die rechtlichen Grundlagen der Strukturfonds festlegt. Das zweite Kapitel befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen der Strukturfonds im geltenden Recht und im Vertrag von Lissabon. Es analysiert die Definition, Entwicklung und das System der Strukturfonds, einschließlich ihrer Ziele, Aufgaben, Finanzierung und Verfahren. Außerdem werden problematische Bereiche der Strukturfonds beleuchtet. Das dritte Kapitel behandelt die Finanzierung der Strukturfonds, während das vierte Kapitel die institutionellen und verfahrensmäßigen Änderungen im Zusammenhang mit den Strukturfonds im Vertrag von Lissabon beleuchtet.
Schlüsselwörter
Strukturfonds, EU-Recht, Vertrag von Lissabon, Regionalpolitik, Kohäsionspolitik, Finanzierung, Mittelverteilung, Mitgliedstaaten, Institutionen, problematische Bereiche, Europäischer Sozialfonds, wirtschaftlicher, sozialer und territorialer Zusammenhalt.
- Quote paper
- B. Sc. Dorothee Feuerhake (Author), 2008, Die Strukturfonds der EG nach geltendem Recht sowie nach dem Vertrag von Lissabon, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/116070
