Der digitale Nachlass

Bachelor Thesis , 2021 , 53 Pages , Grade: 2,0

Law - Civil / Private / Family Law / Law of Succession

In dieser Arbeit sollen aktuelle Probleme zur Vererblichkeit digitaler Inhalte untersucht werden. Darüber hinaus soll näher betrachtet werden, ob Diensteanbieter in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen eigene Grundsätze über die Vererblichkeit von Benutzerkonten oder Regelungen für den Tod des Nutzers wirksam festlegen können. Im Anschluss werden exemplarisch die relevantesten Anbieter und deren AGB auf ihre Wirksamkeit hin untersucht.

Die Diensteanbieter haben ihre Hauptniederlassung oft im Ausland. Somit ist auch zu überprüfen, ob Internationales Privatrecht zur Anwendung gelangt.

Die Verlagerung großer Teile des geschäftlichen und persönlichen Lebens in die digitale Welt nimmt gesellschaftlich immer größeren Raum ein. Es bleibt daher nicht aus, dass sich auch bislang vorwiegend analog betrachteten Rechtsgebiete den Herausforderungen der Digitalisierung stellen und neue Lösungen finden müssen.

Inhaltsverzeichnis:

A. Einleitung

B. Die allgemeinen Regeln des § 1922 BGB als Grundlage der Gesamtrechtsnachfolge
I. Der Erbfall
II. Der Nachlass
III. Die Erben

C. Die Universalsukzession und digitaler Nachlass
I. Der Begriff „digitaler Nachlass“
II. Die Vererblichkeit digitaler Rechtspositionen
1. Trennung vermögenswerter und höchstpersönlicher Inhalte
2. Vererblichkeit und postmortales Persönlichkeitsrecht
3. Vererblichkeit und Fernmeldegeheimnis nach § 88 Abs. 3 TKG
4. Vererblichkeit und Datenschutzrecht
a) Datenschutz-Grundverordnung
aa) Anwendungsbereich
bb) Anwendung auf noch lebende Kommunikationspartner des Erblassers
(1) Rechtmäßigkeit nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO
(2) Rechtmäßigkeit nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO
b) Bundesdatenschutzgesetz
III. Rechtliche Einordnung digitaler Rechtspositionen
1. Speichermedien und ihre Inhalte
a) Der Datenbegriff
b) Die Zeichenebene
c) Die Bedeutungsebene
2. Cloudinhalte
3. Rechtsverhältnisse zwischen Erblasser und Internetanbietern
a) Kommunikationsdienste
b) Lizenzen, Software, Streamingdienste
c) Online-Zahlsysteme
d) Kryptowährungen
IV. Einschränkbarkeit der Gesamtrechtsnachfolge durch AGB
1. Anwendbarkeit der §§ 305 ff. BGB
2. Einbeziehung in den Vertrag
3. Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB
a) Vertragstyp bei gemischten Verträgen
b) Nutzungsvertrag
V. Prüfung einzelner Dienste auf Regelungen bei Tod des Nutzers
1. Apple iCloud
a) Rechtswahlklausel
aa) Zuständigkeit
bb) Anwendbares Recht
b) Kündigungsklausel „Erlöschen mit Tod des Nutzers“
aa) Kündigungsrecht bei Tod § 580 BGB
bb) Kündigung aus wichtigem Grund § 314 BGB
cc) Ausschluss der Übertragbarkeit des Accounts durch AGB
c) Abwicklungsklausel „Löschung des Accounts“
d) Legitimationsklausel „Sterbeurkunde“
2. Facebook
a) Rechtswahlklausel
aa) Rechtswahlklausel bei Verbrauchern
bb) Rechtswahlklausel bei Nutzung als „Nicht-Verbraucher“
b) „Gedenkzustand“
aa) Zugangsverschaffung zum Konto
bb) Versetzung des Kontos in den Gedenkzustand
c) Individualabrede zwischen Facebook und Erblasser
d) Löschung bei Tod des Nutzers

D. Fazit und Ausblick

• College: University of Hagen
• Grade: 2,0
• Author: Katja Rudnik (Author)
• Publication Year: 2021
• Pages: 53
• Catalog Number: V1160562
• ISBN (PDF): 9783346560056
• ISBN (Book): 9783346560063
• Language: German
• Tags: Digitaler Nachlass