Diese Arbeit behandelt immaterielle Wirtschaftsgüter in der Insolvenz. Es werden nicht alle immateriellen Wirtschaftsgüter der deutschen Rechtsordnung behandelt, sondern die Arbeit begrenzt sich auf Marken- und Patentrechte sowie Urheberrechte. Ein internationaler Bezug wird hierbei ebenfalls außer Acht gelassen.
Ziel dieser Bachelorarbeit ist es, zunächst zu untersuchen, wie beziehungsweise woran der Insolvenzverwalter immaterielle Wirtschaftsgüter erkennt und wie sich ein Insolvenzverfahren auf diese Vermögenswerte auswirkt. Dabei wird die konkrete Fragestellung, inwieweit etwaige Vermögenswerte zugunsten der Masse verwertet werden können, beantwortet.
Von einer Insolvenz wird gesprochen, wenn das Vermögen eines Schuldners nicht mehr ausreichend ist, um allen Forderungen seiner Gläubiger gerecht zu werden. Ziel des Insolvenzverfahrens ist die gemeinschaftliche Gläubigerbefriedigung, indem das zur Insolvenzmasse gehörende Schuldnervermögen durch den bestellten Insolvenzverwalter verwertet wird.
In Deutschland werden insbesondere immateriellen Wirtschaftsgütern, wie beispielsweise Marken- und Patentrechten, eine immer größer werdende Bedeutung zugesprochen, weil diese oftmals den Großteil des Vermögens eines Unternehmens ausmachen. Insbesondere bei einer möglichen Betriebsfortführung kann das Unternehmen auf immaterielle Wirtschaftsgüter angewiesen sein.
Angesichts der aufgrund der derzeitigen Corona-Pandemie zu erwartenden Unternehmensinsolvenzen und des in diesem Zusammenhang signifikanten wirtschaftlichen Potenzials der o.g. Vermögenswerte stellt sich insbesondere jetzt für den Insolvenzverwalter zum einen die Frage, welche immateriellen Wirtschaftsgüter dem Insolvenzbeschlag unterliegen, und zum anderen, wie er die massezugehörigen Vermögenswerte zugunsten der Gläubiger verwertbar machen kann. Ferner ist zu beantworten, wie diese verwaltet bzw. verwertet werden können.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung.
- B. Grundzüge
- I. Immaterielle Wirtschaftsgüter als Untersuchungsgegenstand.
- 1. Gewerbliche Schutzrechte…..........\
- a) Markenrechte
- aa) Begriffsbestimmung...\
- bb) Entstehung des Markenschutzes
- cc) Rechtswirkungen
- dd) Übertragbarkeit von Markenrechten...........
- b) Patente 6
- aa) Begriffsbestimmung.....
- bb) Entstehung des Patentschutzes.......
- cc) Rechtswirkungen
- dd) Übertragbarkeit von Patentrechten
- 2. Urheberrechte
- a) Begriffsbestimmung....
- b) Entstehung von Urheberrechten.......
- c) Rechtswirkungen....
- d) Übertragbarkeit von Urheberrechten
- a) Markenrechte
- II. Wesentliche Aspekte des Insolvenzverfahrens im Überblick.
- 1. Ziele des Insolvenzverfahrens........
- 2. Ablauf des Regelinsolvenzverfahrens..\
- a) Vorläufiges Insolvenzverfahren (Insolvenzeröffnungsverfahren)...... 16
- b) Das (eröffnete) Insolvenzverfahren
- 3. Insolvenzmasse.
- a) Der Ausgangspunkt des § 35 InsO..\
- b) Einschränkung durch § 36 InsO.
- c) Verwaltung und Verwertung der Insolvenzmasse
- 4. Das Wahlrecht des Insolvenzverwalters bei gegenseitigen Verträgen
- a) Das Wahlrecht nach §§ 103 ff. InsO..\
- b) Teilbarkeit (§ 105 InsO)
- C. Insolvenzrechtliche Behandlung immaterieller Wirtschaftsgüter.
- I. Gewerbliche Schutzrechte in der Insolvenz..\
- 1. Markenrechte
- 2. Patente 23
- II. Urheberrechte in der Insolvenz.
- 1. Insolvenz des Urhebers.
- a) Verwertung von Urheberrechten..........\
- b) Unpfändbarkeit des Urheberpersönlichkeitsrechts
- 2. Insolvenz des Rechtsnachfolgers
- 3. Die Insolvenz des Nutzungsberechtigten
- 4.
- 1. Insolvenz des Urhebers.
- III. Lizenzverträge in der Insolvenz..\
- 1. Wahlrecht des Insolvenzverwalters nach § 103 InsO..\
- 2. Teilbare Leistungen nach § 105 InsO.
- 3. Interessenkonflikte.
- a) Insolvenz des Lizenzgebers ....
- b) Insolvenz des Lizenznehmers
- 4. Zwischenergebnis..........\
- 5. Lösungsansätze zu „Lizenzketten in der Insolvenz\"..\
- a) Bemühungen des Gesetzgebers zur Einführung eines § 108a InsO ... 34
- b) Lösungsansätze der Rechtsprechung – BGH-Urteile
- aa) Urteil des BGH „Softwarenutzungsrecht“.
- bb) Urteil des BGH,,Reifen Progressiv"\
- cc) Urteil des BGH,,TakeFive“.
- dd) Urteil des BGH „,M2 Trade“
- ee) Urteil des BGH „Ecosoil“.
- V. Ergebnis
- a) Analoge Anwendung des § 108 Abs. 1 S. 1 InsO..\
- b) Aussonderung der Lizenz gem. § 47 InsO.
- c) Sicherungsabtretung der Lizenzrechte...\
- d) Zwischenergebnis
- D. Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Bachelorarbeit befasst sich mit der insolvenzrechtlichen Behandlung immaterieller Wirtschaftsgüter. Sie untersucht insbesondere die rechtlichen Herausforderungen, die sich im Zusammenhang mit der Insolvenz von Unternehmen ergeben, die immaterielle Wirtschaftsgüter wie Markenrechte, Patente und Urheberrechte besitzen. Die Arbeit analysiert die Relevanz dieser Schutzrechte für den Fortbestand von Unternehmen in der Insolvenz und beleuchtet die spezifischen Probleme, die sich bei der Verwertung und Verwaltung dieser Rechte im Insolvenzverfahren ergeben.
- Die rechtlichen Rahmenbedingungen für immaterielle Wirtschaftsgüter in der Insolvenz
- Die Rolle der gewerblichen Schutzrechte in der Insolvenz
- Die Bedeutung des Urheberrechts im Insolvenzverfahren
- Die Behandlung von Lizenzverträgen im Kontext der Insolvenz
- Lösungsansätze zur Optimierung der insolvenzrechtlichen Behandlung immaterieller Wirtschaftsgüter
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel widmet sich den Grundzügen der immateriellen Wirtschaftsgüter. Es beleuchtet die verschiedenen Arten von Schutzrechten, wie Markenrechte, Patente und Urheberrechte, und deren Bedeutung für Unternehmen. Im zweiten Kapitel werden die wesentlichen Aspekte des Insolvenzverfahrens, insbesondere die Ziele und den Ablauf des Verfahrens, sowie die Insolvenzmasse und das Wahlrecht des Insolvenzverwalters, erläutert. Das dritte Kapitel befasst sich mit der insolvenzrechtlichen Behandlung immaterieller Wirtschaftsgüter und analysiert die Rechtslage bezüglich der gewerblichen Schutzrechte und Urheberrechte in der Insolvenz. Im vierten Kapitel wird die Problematik von Lizenzverträgen im Kontext der Insolvenz behandelt, wobei insbesondere die Interessenkonflikte zwischen Lizenzgeber und -nehmer und die Lösungsansätze der Rechtsprechung und Literatur analysiert werden. Das fünfte Kapitel fasst die wichtigsten Ergebnisse der Arbeit zusammen und bietet einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen in der insolvenzrechtlichen Behandlung immaterieller Wirtschaftsgüter.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den folgenden Themen: Immaterielle Wirtschaftsgüter, Insolvenzrecht, Gewerbliche Schutzrechte, Markenrechte, Patente, Urheberrechte, Lizenzverträge, Insolvenzmasse, Wahlrecht des Insolvenzverwalters, Interessenkonflikte, Lösungsansätze.
- I. Gewerbliche Schutzrechte in der Insolvenz..\
- 1. Gewerbliche Schutzrechte…..........\
- I. Immaterielle Wirtschaftsgüter als Untersuchungsgegenstand.
- Quote paper
- Ermontina Ademi (Author), 2021, Insolvenzrechtliche Behandlung immaterieller Wirtschaftsgüter. Markenrechte, Patentrechte, Urheberrechte, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1158172
