Mit dem vermehrten Auftreten der Infektionserkrankung Covid-19 Anfang des Jahres 2020, spätestens jedoch mit der offiziellen Erklärung zur weltweiten Pandemie im März 2020, bringt diese Erkrankung viele, teils schwerwiegende Auswirkungen für fast jeden Lebensbereich unserer Zeit mit sich. Auch im Bereich des Rechts sind zahlreiche neue Herausforderungen und Fragestellungen an der Tagesordnung. Dazu zählen aber nicht nur Fragen rund um die Zulässigkeit von Corona-Maßnahmen oder jene, die sich mit der Einschränkung von Grundrechten befassen, sondern auch diejenigen, die das direkte Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitgeber und dessen Arbeitnehmern tangieren. In jenem Bereich nehmen Fragen zur sog. Anordnungsbefugnis eine wesentliche Rolle ein. Dabei handelt es sich um die Möglichkeit des Arbeitgebers, seinen Arbeitnehmern gegenüber gewisse arbeitsspezifische Dinge anzuordnen, ohne das es dessen Zustimmung bedarf.
Diese Begrifflichkeit wird im folgenden Abschnitt zum Thema Homeoffice genauer erläutert und definiert. Besonders jetzt in Corona-Zeiten kommen für Arbeitnehmer, Arbeitgeber oder Anwälte und Gerichte diesbezüglich viele Fragen auf, welche beantwortet werden müssen. Wer darf dem Arbeitnehmer gegenüber was und in welcher Form, bzw. in welchem Umfang anordnen? Welche Anordnungsbefugnis besitzt ein Arbeitgeber und welche individualvertraglichen oder kollektivrechtlichen Möglichkeiten bestehen, eine Anordnung gegenüber Arbeitnehmern durchzusetzen?
Diese vielseitigen und teils komplexen Fragestellungen sowie ihre Bearbeitung und letztlich ihre Beantwortung sind der zentrale Bestandteil dieser Abschlussarbeit. Es soll deutlich gemacht werden, welche anordnungsspezifischen Problematiken im Arbeitsverhältnis in der jetzigen Corona-Zeit auftreten und wie diese zu behandeln bzw. rechtlich zu beurteilen sind.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- I. Relevanz des Themas und Zielsetzung der Arbeit
- II. Aufbau der Bachelorarbeit
- B. Homeoffice
- 1. Anordnung durch einseitige Weisung
- a) Gesetzliche Regelung
- b) Voraussetzungen des Direktionsrechts
- 2. Die Anwendung des Direktionsrechts
- a) Fehlende vertragliche Arbeitsortfestlegung
- b) Bestehende vertragliche Arbeitsortfestlegung
- Individualvereinbarung
- III. Kollektive Vereinbarungen
- a) Initiativrecht des Betriebsrats
- b) Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats
- IV. Aktuelle rechtliche/gesetzliche Situation
- 1. Homeoffice-Pflicht nach Corona-ArbSchV sowie IfSG
- 2. Das Recht auf Homeoffice
- a) Recht auf Homeoffice durch betriebliche Übung
- b) Gegenwärtige Situation
- C. Arbeitszeitänderungen
- I. Mehrarbeit
- 1. Konkrete Abgrenzung zwischen Mehrarbeit und Überarbeit
- 2. Regelmäßig zulässige Anordnungsgrundlagen
- 3. Anordnung von Überstunden in Pandemiezeiten
- a) Anordnung aufgrund vertraglicher Nebenpflicht
- b) Anordnung anhand des Arbeitszeitgesetzes
- aa) Außergewöhnlicher Fall nach § 14 ArbZG
- bb) Bewilligung gem. § 15 Abs. 2 ArbZG
- II. Minderarbeit
- 1. Überstundenabbau
- 2. Urlaubsinanspruchnahme
- a) Urlaubsabbau und unbezahlter Urlaub
- b) Urlaub durch Anordnung von Betriebsferien
- c) Mitbestimmung durch den Betriebsrat
- III. Kurzarbeit
- 1. Grundsätzliches zur Anordnung von Kurzarbeit
- 2. Kurzarbeit auf individualrechtlicher Basis
- a) Fixierung im Arbeitsvertrag
- b) Kurzarbeit per Zusatzvereinbarung
- aa) Einhaltung des Transparenzgebots
- bb) Beispielhafte Zusatzvereinbarung zur Kurzarbeit
- cc) Angemessene Ankündigungsfrist
- 3. Kurzarbeit auf kollektivrechtlicher Basis
- a) Anordnung durch Tarifvertrag
- b) Anordnung durch Betriebsvereinbarungen
- D. Zuweisung anderer Tätigkeiten
- I. Zuweisung durch arbeitgeberseitiges Direktionsrecht
- II. Notfallbedingte Ausdehnung des Direktionsrechts
- 1. Betriebliche Gefahrenabwendung
- 2. Gefahrenabwendung von Leib und Leben
- 3. Beteiligung des Betriebsrats
- E. Betriebliche Testung und Impfung
- I. Anordnung von Corona-Tests
- 1. Gesetzliche Angebotspflicht für Arbeitgeber
- 2. Branchenabhängiges Testerfordernis
- 3. Testpflicht anhand des Weisungsrechts
- a) Anordnung bei Corona-Verdacht
- b) Anlasslose Testanordnung
- c) Mitbestimmung des Betriebsrats
- II. Anordnung zur Corona-Impfung
- 1. Impflicht durch Gesetz
- 2. Impfpflicht anhand des Weisungsrechts
- 3. Kollektivrechtliche Impfpflicht
- F. Schlusswort
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Bachelorarbeit befasst sich mit den arbeitsrechtlichen Herausforderungen, die sich aus betrieblichen Anordnungen gegenüber Arbeitnehmern in Pandemiezeiten ergeben. Die Arbeit analysiert die rechtliche Grundlage für solche Anordnungen, insbesondere im Kontext von Homeoffice, Arbeitszeitänderungen, Zuweisung anderer Tätigkeiten sowie betrieblicher Testung und Impfung.
- Direktionsrecht des Arbeitgebers und seine Grenzen in Pandemiezeiten
- Anordnung von Homeoffice und das Spannungsfeld zwischen Weisungsrecht und Arbeitnehmerrechten
- Rechtliche Aspekte von Mehr- und Minderarbeit sowie Kurzarbeit in Pandemiezeiten
- Zuweisung anderer Tätigkeiten und die Frage der Notfallbedingten Ausdehnung des Direktionsrechts
- Betriebliche Testung und Impfung im Spannungsfeld zwischen Arbeitnehmerschutz und betrieblicher Notwendigkeiten
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik ein und erläutert die Relevanz der Arbeit sowie deren Aufbau. Das Kapitel "Homeoffice" untersucht die rechtlichen Grundlagen für die Anordnung von Homeoffice durch den Arbeitgeber. Dabei werden sowohl das Direktionsrecht als auch die Möglichkeiten der kollektiven Vereinbarung beleuchtet. Das Kapitel "Arbeitszeitänderungen" befasst sich mit der rechtlichen Zulässigkeit von Mehr- und Minderarbeit in Pandemiezeiten. Dabei werden insbesondere die Möglichkeiten der Überstundenanordnung sowie die rechtlichen Aspekte von Kurzarbeit analysiert. Das Kapitel "Zuweisung anderer Tätigkeiten" untersucht die rechtlichen Grenzen des arbeitgeberseitigen Direktionsrechts bei der Zuweisung anderer Tätigkeiten, insbesondere im Kontext von Notfallsituationen. Schließlich befasst sich das Kapitel "Betriebliche Testung und Impfung" mit den rechtlichen Grundlagen für die Anordnung von Corona-Tests und Impfungen durch den Arbeitgeber.
Schlüsselwörter
Arbeitsrecht, Pandemie, Homeoffice, Direktionsrecht, Arbeitszeitänderungen, Mehrarbeit, Minderarbeit, Kurzarbeit, Zuweisung anderer Tätigkeiten, Betriebliche Testung, Corona-Impfung, Betriebsrat, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung.
- Citar trabajo
- Leon Hirsch (Autor), 2021, Die arbeitsrechtlichen Herausforderungen bei betrieblichen Anordnungen gegenüber Arbeitnehmern in Pandemiezeiten, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1157934
