Der Schutz von geistigem Eigentum, insbesondere gewerblichen Schutzrechten, ist eine komplexe und schwierige Thematik, wenn es darum geht, Forschungsverträge zu verhandeln und auszuarbeiten. Die Arbeitnehmererfindung ist dabei ein Unterbereich, welcher regelmäßig für Probleme und Unstimmigkeiten sorgt, wenn es um die Ausgestaltung dieser Forschungsverträge geht, da hier oftmals ein Interessenkonflikt zwischen den Vertragsparteien entsteht. Macht ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit eine patentfähige oder gebrauchsmusterfähige Erfindung, korrelieren regelmäßig zwei verschiedene Interessen: Zum einen der Anspruch des Arbeitgebers auf das Arbeitsergebnis seines Arbeitnehmers und zum anderen der Anspruch auf das originäre Erfinderrecht des Arbeitnehmers, verbunden mit dem geistigen Eigentum des Arbeitnehmers.
Diese Schwierigkeit soll in dieser Seminararbeit näher untersucht und betrachtet werden, dabei soll besonderes Augenmerk auf das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen, kurz Arbeitnehmererfindergesetz, werden und in diesem Zusammenhang herausgearbeitet werden, inwieweit Arbeitnehmererfindungen in Deutschland durch das Gesetz geschützt werden, wo die Probleme liegen und welche Änderungen oder Verbesserungen möglicherweise nötig sind oder waren, um die eingangs beschriebenen Interessenkonflikte für alle beteiligten Parteien befriedigend lösen zu können.
Bei der genauen Betrachtung des Arbeitnehmererfindergesetzes (ArbnErfG) soll im Rahmen dieser Seminararbeit untersucht werden, inwieweit die Interessen von Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber geregelt und im Idealfall auch befriedigt werden. Im Anschluss soll näher darauf eingegangen werden, wie Arbeitnehmererfindungen, aber auch geistiges Eigentum in Forschungsverträgen geschützt werden können, dies alles am Beispiel des ArbnErfG in Deutschland.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Gesetzesgrundlagen
- Das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbnErfG)
- Begriffsbestimmungen des ArbnErfG
- Freie Erfindungen – Mitteilungspflicht nach § 18 ArbnErfG
- Freie Erfindungen – Anbietungspflicht nach § 19 ArbnErfG
- Diensterfindungen nach ArbnErfG
- Technische Verbesserungsvorschläge
- Das Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) in der Praxis
- Anwendung des ArbnErfG
- Pflichten und Rechte durch das ArbnErfG
- Pflichten und Rechte des Arbeitnehmers nach dem ArbnErfG
- Pflichten und Rechte des Arbeitgebers nach dem ArbnErfG
- Vergütung des Arbeitnehmererfinders
- Das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbnErfG)
- Schutzrechte in Forschungsverträgen
- Patentrecht vs. Arbeitsrecht
- IP-Rechte in Forschungsverträgen
- Reform des § 42 ArbnErfG - Wegfall des Hochschullehrerprivilegs
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Seminararbeit befasst sich mit der Problematik der Behandlung von Schutzrechten in Forschungsverträgen, insbesondere im Kontext des Arbeitnehmererfindergesetzes (ArbnErfG). Sie analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen des ArbnErfG und untersucht, wie sich die Anwendung des Gesetzes auf die Praxis von Forschungsverträgen auswirkt.
- Die rechtlichen Grundlagen des ArbnErfG
- Die Anwendung des ArbnErfG in Forschungsverträgen
- Die Rolle von IP-Rechten in Forschungsverträgen
- Die Auswirkungen der Reform des § 42 ArbnErfG auf die Hochschullehrer
- Die Herausforderungen bei der Vereinbarkeit von Patentrecht und Arbeitsrecht
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung bietet einen Überblick über die Thematik und erläutert die Relevanz des ArbnErfG im Kontext von Forschungsverträgen. Anschließend werden die rechtlichen Grundlagen des ArbnErfG im Detail betrachtet, inklusive einer Analyse der Begriffsbestimmungen, der Freie- und Diensterfindungen sowie der relevanten Pflichten und Rechte von Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Das dritte Kapitel beleuchtet die praktische Anwendung des ArbnErfG und geht auf die Vergütung des Arbeitnehmererfinders ein. Das vierte Kapitel fokussiert auf die Besonderheiten von Schutzrechten in Forschungsverträgen und diskutiert die Abgrenzung zwischen Patentrecht und Arbeitsrecht. Die Reform des § 42 ArbnErfG und die damit verbundene Abschaffung des Hochschullehrerprivilegs werden ebenfalls analysiert.
Schlüsselwörter
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit zentralen Themen wie Arbeitnehmererfindergesetz, Forschungsverträge, Schutzrechte, Patentrecht, Arbeitsrecht, IP-Rechte, Hochschullehrerprivileg, Reform des § 42 ArbnErfG.
- Quote paper
- Yannick Schneider (Author), 2021, Die Schwierigkeit der Behandlung von Schutzrechten in Forschungsverträgen. Am Beispiel des Arbeitnehmererfindergesetzes in Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1157933
