Die Europäische Union ist seit dem Beitritt Österreichs ein fixer Bestandteil des täglichen Lebens jedes Österreichers. In Österreich und im Großteil Europas gibt es nur noch eine Währung und die Grenzen zwischen den Mitgliedstaaten sind aufgehoben. Die Europäische Union ist für die meisten Gesetze verantwortlich, die im Parlament verabschiedet werden. Von außen betrachtet wirkt die EU schon fast wie ein Staat, doch wenn sie das nicht ist was ist sie dann?
Ein Staat (von lateinisch „status” - Zustand) ist eine politische Einheit von Menschen (Staatsvolk), die in einem bestimmten Gebiet (Staatsgebiet) unter einer obersten Herrschaft (Staatsgewalt) leben („Drei-Elementen-Lehre”).
Das Staatsgebiet ist das Gebiet auf welchem der Staat seine Territorialhoheit ausübt. Das Staatsgebiet ist ein bestimmbarer Abschnitt der Erdoberfläche, das Erdinnere darunter und der Luftraum darüber.
Alle Menschen mit derselben Staatsangehörigkeit (Staatsbürger) bilden zusammen das Staatsvolk.
Zumeist wird diese bei der Geburt erworben. Es müssen zwei Arten unterschieden werden. Zum einen das Abstammungsprinzip ( ius sanguinis), die Staatsangehörigkeit der Kinder bestimmt sich nach jener der Eltern. Das andere Prinzip nennt sich Territorialprinzip, das Kind erhält jene Staatsangehörigkeit auf dessen Gebiet es geboren wurde.
Inhaltsverzeichnis
1. Problemdefinition
2. Literaturbesprechung
3. Die EU als eine neue Staatsform?
4. Die EU ist ein Staat
5. Die EU ist kein Staat
6. Literaturangabe
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die politikwissenschaftliche Frage, ob die Europäische Union als „Staat“ im klassischen Sinne zu definieren ist oder ob sie eine neue, eigene Organisationsform darstellt, die sich den traditionellen staatsrechtlichen Kategorien entzieht.
- Analyse der klassischen Drei-Elementen-Lehre (Staatsgebiet, Staatsvolk, Staatsgewalt) in Bezug auf die EU
- Diskussion der EU als „politisches System“ unter Einbeziehung theoretischer Ansätze
- Untersuchung des Spannungsfeldes zwischen supranationalen Strukturen und nationaler Souveränität
- Betrachtung der Institutionenstruktur der EU und ihrer Funktionsweise
- Reflexion über die Zukunft der europäischen Integration und den Wandel des Staatsbegriffs
Auszug aus dem Buch
3. Die EU als eine neue Form des Staates?
Die EU stellt ein Modell einer Staatenverbindung dar, dass es in dieser Form bisher noch nicht gegeben hat und das sich somit auch auf kein Vorbild stützen kann.
Viele Elemente der Europäischen Union scheinen jene eines Staates zu sein. So etwa besitzt die EU mit der Kommission, dem Rat, dem Parlament und dem EuGH Institutionen, die die drei Säulen eines Staates stützen. Weite Bereiche der Politik, die früher von jedem Mitgliedsland der heutigen EU individuell geregelt wurden, sind im Laufe der Weiterentwicklung der EU in deren Aufgaben- und Verantwortungsbereich übergegangen. Dabei ist wichtig festzuhalten, dass dieser teilweise Verlust der Souveränität von den beteiligten Ländern gewollt bzw. hingenommen wurde um einem vereinten Europa mit gemeinsamen Zielen und einer gemeinsamen Politik Platz zu machen.
Die EU hat somit in bestimmten Bereichen nun Rechte, die an jene eines Staates erinnern. Trotzdem bleiben manche Bereiche der Politik, wie z.B. die Bildungspolitik, Verantwortung der einzelnen Mitgliedsstaaten. Die Bestrebungen der Mitgliedsstaaten zielen aber immer mehr auf gemeinsames handeln ab. Zu sehen ist dies etwa im Versuch sich auf eine EU-weite Verfassung zu einigen oder im Ziel einer einheitlichen Außen- und Sicherheitspolitik.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Problemdefinition: Dieses Kapitel führt in die Fragestellung ein und erläutert die klassische Drei-Elementen-Lehre des Staates als Vergleichsmaßstab.
2. Literaturbesprechung: Hier werden verschiedene theoretische Perspektiven, wie jene von Simon Hix, auf die Europäische Union als politisches System gegenübergestellt.
3. Die EU als eine neue Staatsform?: Dieses Kapitel diskutiert die hybride Natur der EU, die einerseits staatliche Merkmale aufweist, sich aber andererseits grundlegend von traditionellen Nationalstaaten unterscheidet.
4. Die EU ist ein Staat: Dieser Abschnitt beleuchtet Argumente und offizielle Darstellungen, die die Integrationskraft und die weitreichenden Kompetenzen der EU-Institutionen hervorheben.
5. Die EU ist kein Staat: Hier wird argumentiert, dass die EU aufgrund fehlender klassischer Staatsmerkmale und der Souveränität der Mitgliedsstaaten kein Staat im traditionellen Sinne ist.
6. Literaturangabe: Auflistung der verwendeten Quellen.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Staatsbegriff, Drei-Elementen-Lehre, Politische Systeme, Supranationalität, Souveränität, Europäische Integration, Staatsgebiet, Staatsvolk, Staatsgewalt, Institutionen, Politikwissenschaft, Staatenverbund, Europäische Kommission, Mehrebenensystem.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht den politikwissenschaftlichen Charakter der Europäischen Union und hinterfragt, ob sie als Staat im gewöhnlichen Sinne klassifiziert werden kann.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Im Zentrum stehen der klassische Staatsbegriff, die drei Säulen der EU, das Konzept der Supranationalität sowie die Abgrenzung zwischen nationalstaatlichem Handeln und europäischer Integration.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, auf Basis der klassischen Drei-Elementen-Lehre (Staatsgebiet, Staatsvolk, Staatsgewalt) zu prüfen, ob die EU diese Kriterien erfüllt, und eine Einordnung des Gebildes „Europäische Union“ vorzunehmen.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Autorin stützt sich auf eine theoretische Literaturanalyse, indem sie politikwissenschaftliche Definitionen von Autoren wie Simon Hix oder Gabriel Almond auf die realen Strukturen der EU anwendet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Definition des Staates, die theoretische Einordnung als politisches System, die Analyse der EU-Struktur und die Diskussion, warum die EU sowohl staatliche als auch nicht-staatliche Elemente in sich vereint.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit wird maßgeblich durch die Begriffe Europäische Union, Staatlichkeit, Supranationalität und Souveränität charakterisiert.
Wie unterscheidet die Autorin zwischen Supranationalität und Intergouvernentalismus?
Die Autorin erklärt dies anhand der drei Säulen der EU: Während im Bereich der ersten Säule (Wirtschaft, Währung) Souveränität zugunsten supranationaler Entscheidungen übertragen wurde, bleibt in den anderen Bereichen der intergouvernementale Ansatz bestehen, bei dem die Mitgliedsstaaten ihre Souveränität behalten.
Welche Schlussfolgerung zieht die Autorin hinsichtlich der Staatswerdung der EU?
Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass es weniger sinnvoll ist, die EU an einer starren Staatsdefinition zu messen. Stattdessen regt sie an, das Konzept des Staates selbst als Beschreibungsinstrument für die moderne politische Realität zu hinterfragen.
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- Edith Reinisch (Author), 2005, Ist die EU ein ‘Staat’ im gewöhnlichen Sinn? Wenn nicht, was ist sie dann?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/115307
