Diese Studienarbeit befasst sich mit den Themen abkommensautonome Auslegung oder Auslegung der DBA in Anlehnung an das innerstaatliche Recht und beantwortet die Frage "Was ist zutreffend?".
Die Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen ist hochumstritten. Einer der Gründe ist ihre hybride Stellung, die sie im Spannungsfeld zwischen Völkerrecht und nationalem Steuerrecht, einnehmen. Nachfolgend wird eine Abwägung zwischen den zwei Auslegungsmethoden, der abkommensautonomen Auslegung und der Auslegung nach innerstaatlichen Recht, vorgenommen. Hierbei wird speziell ein Augenmerk auf die Bedeutung der verschiedenen Auslegungsmittel gelegt: Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge, Gebot der Entscheidungsharmonie, Verhandlungsgrundlage, OECD-Musterabkommen und -Musterkommentar, sowie innerstaatliches Recht.
GLIEDERUNG
A. Einleitung
I. Problem der Doppelbesteuerung
II. Das Verhältnis von DBA und innerstaatlichem Recht
1. DBA als Verteilungsnormen
2. Umsetzung in innerstaatliches Recht
B. Auslegung von DBA
I. Abkommensautonome Auslegung
1. Der klassische Methodenkanon nach dem WÜRV
a) Grammatikalische Auslegung: Gewöhnliche Bedeutung
b) Systematische Auslegung: Im Zusammenhang
c) Teleologische Auslegung: Ziel und Zweck
aa) Wille der Vertragspartei
bb) Ziel und Zweck
d) Ergänzende Auslegungsmittel nach Art. 32 WÜRV
e) Art. 33WÜRV
f) Zusammenfassung
2. Das Gebot der Entscheidungsharmonie
3. Verhandlungsgrundlage
4. OECD-MA und MK
a) Dogmatische Begründung
b) Dynamische oder statische Heranziehung
aa) Inhalt des Abkommens
bb) Natur der Änderung
cc) Ergebnis
5. Andere Werke der OECD
II. Auslegung in Anlehnung an das innerstaatliche Recht
1. Völkerrechtliche Theorie
2. Landesrechtliche Theorie
3. Stellungnahme
C. Fazit
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