Diese Studienarbeit befasst sich mit den Themen abkommensautonome Auslegung oder Auslegung der DBA in Anlehnung an das innerstaatliche Recht und beantwortet die Frage "Was ist zutreffend?".
Die Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen ist hochumstritten. Einer der Gründe ist ihre hybride Stellung, die sie im Spannungsfeld zwischen Völkerrecht und nationalem Steuerrecht, einnehmen. Nachfolgend wird eine Abwägung zwischen den zwei Auslegungsmethoden, der abkommensautonomen Auslegung und der Auslegung nach innerstaatlichen Recht, vorgenommen. Hierbei wird speziell ein Augenmerk auf die Bedeutung der verschiedenen Auslegungsmittel gelegt: Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge, Gebot der Entscheidungsharmonie, Verhandlungsgrundlage, OECD-Musterabkommen und -Musterkommentar, sowie innerstaatliches Recht.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- I. Problem der Doppelbesteuerung
- II. Das Verhältnis von DBA und innerstaatlichem Recht
- 1. DBA als Verteilungsnormen
- 2. Umsetzung in innerstaatliches Recht
- B. Auslegung von DBA
- I. Abkommensautonome Auslegung
- 1. Der klassische Methodenkanon nach dem WÜRV
- a) Grammatikalische Auslegung: Gewöhnliche Bedeutung
- b) Systematische Auslegung: Im Zusammenhang
- c) Teleologische Auslegung: Ziel und Zweck
- aa) Wille der Vertragspartei
- bb) Ziel und Zweck
- d) Ergänzende Auslegungsmittel nach Art. 32 WÜRV
- e) Art. 33 WÜRV
- f) Zusammenfassung
- 2. Das Gebot der Entscheidungsharmonie
- 3. Verhandlungsgrundlage
- 4. OECD-MA und MK
- a) Dogmatische Begründung
- b) Dynamische oder statische Heranziehung
- aa) Inhalt des Abkommens
- bb) Natur der Änderung
- cc) Ergebnis
- 5. Andere Werke der OECD
- II. Auslegung in Anlehnung an das innerstaatliche Recht
- 1. Völkerrechtliche Theorie
- 2. Landesrechtliche Theorie
- 3. Stellungnahme
- C. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der umstrittenen Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) und analysiert die Spannungen zwischen völkerrechtlichen und nationalen rechtlichen Ansätzen. Die Arbeit untersucht die beiden dominanten Auslegungsmethoden – die abkommensautonome Auslegung und die Auslegung nach innerstaatlichem Recht – und beleuchtet die Bedeutung verschiedener Auslegungsmittel wie das Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge (WÜRV), das Gebot der Entscheidungsharmonie, die Verhandlungsgrundlage, OECD-Musterabkommen und -Musterkommentar sowie das innerstaatliche Recht.
- Analyse der abkommensautonomen Auslegung und der Auslegung nach innerstaatlichem Recht
- Bedeutung verschiedener Auslegungsmittel für die Interpretation von DBA
- Die Rolle des WÜRV, des Gebots der Entscheidungsharmonie und der Verhandlungsgrundlage
- Der Einfluss von OECD-Musterabkommen und -Musterkommentar auf die Auslegung
- Die Verbindung von DBA mit innerstaatlichen Besteuerungsnormen
Zusammenfassung der Kapitel
- A. Einleitung: Diese Einleitung stellt das Problem der Doppelbesteuerung vor und erläutert die hybride Stellung von DBA zwischen Völkerrecht und nationalem Steuerrecht. Es wird die Notwendigkeit einer Abwägung zwischen den beiden Auslegungsmethoden, der abkommensautonomen Auslegung und der Auslegung nach innerstaatlichem Recht, aufgezeigt.
- I. Problem der Doppelbesteuerung: Dieser Abschnitt erklärt, dass das allgemeine Völkerrecht keine Doppelbesteuerung verbietet, solange die Grenzen der Territorialhoheit und der Personalhoheit eingehalten werden. DBA dienen dazu, diese Lücke zu schließen, indem sie Regelungen zur Verteilung der Besteuerungsrechte festlegen. Der Abschnitt betont die besondere Verknüpfung von DBA mit innerstaatlichen Besteuerungsnormen.
- II. Das Verhältnis von DBA und innerstaatlichem Recht: Dieser Abschnitt beleuchtet die Anwendung von DBA und innerstaatlichem Steuerrecht nebeneinander. Er definiert DBA als Verteilungsnormen, die die bestehenden innerstaatlichen Besteuerungsrechte begrenzen. Der Abschnitt erläutert die Umsetzung von DBA in innerstaatliches Recht durch Ratifikationsgesetze und die damit verbundenen rechtlichen Herausforderungen.
- B. Auslegung von DBA: Dieser Abschnitt analysiert die abkommensautonome Auslegung und die Auslegung in Anlehnung an das innerstaatliche Recht. Er erläutert den klassischen Methodenkanon nach dem WÜRV, das Gebot der Entscheidungsharmonie, die Verhandlungsgrundlage, die Bedeutung von OECD-Musterabkommen und -Musterkommentar sowie die Einbeziehung innerstaatlichen Rechts.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den zentralen Themen Doppelbesteuerung, Doppelbesteuerungsabkommen (DBA), abkommensautonome Auslegung, Auslegung nach innerstaatlichem Recht, Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge (WÜRV), Gebot der Entscheidungsharmonie, Verhandlungsgrundlage, OECD-Musterabkommen und -Musterkommentar sowie innerstaatliches Recht. Sie beleuchtet die Herausforderungen der Auslegung von DBA im Spannungsfeld zwischen Völkerrecht und nationalem Steuerrecht.
Häufig gestellte Fragen
Was ist der Zweck eines Doppelbesteuerungsabkommens (DBA)?
Ein DBA dient dazu, zu verhindern, dass dasselbe Einkommen in zwei verschiedenen Staaten gleichzeitig besteuert wird. Es verteilt die Besteuerungsrechte zwischen den beteiligten Ländern.
Was versteht man unter abkommensautonomer Auslegung?
Dies bedeutet, dass Begriffe im Abkommen unabhängig vom nationalen Recht der Einzelstaaten interpretiert werden, um eine weltweit einheitliche Anwendung des Vertrages zu gewährleisten.
Welche Rolle spielt das Wiener Übereinkommen (WÜRV) bei der DBA-Auslegung?
Das WÜRV liefert den völkerrechtlichen Methodenkanon. Es besagt, dass Verträge nach ihrer gewöhnlichen Bedeutung, im Zusammenhang sowie nach Ziel und Zweck auszulegen sind.
Was ist das Gebot der Entscheidungsharmonie?
Es fordert, dass beide Vertragsstaaten zu demselben steuerlichen Ergebnis kommen sollten, um eine tatsächliche Doppelbesteuerung oder eine doppelte Nichtbesteuerung zu vermeiden.
Wie wichtig ist der OECD-Musterkommentar für die Praxis?
Der OECD-Musterkommentar ist ein wesentliches Hilfsmittel zur Interpretation, da er die gemeinsame Sichtweise der Mitgliedstaaten auf die Bestimmungen des Musterabkommens wiedergibt.
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- Anonym (Author), 2016, Innerstaatliches Recht. Abkommensautonome Auslegung oder Auslegung der DBA?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1151574
