Die Arbeit beschäftigt sich mit der Begründung von Masseverbindlichkeiten durch den Schuldner im vorläufigen Eigenverwaltungsverfahren (u.a. BGH IX ZR 167/16). Das Eigenverwaltungsverfahren wurde durch die Legislative nicht vollständig als selbständige Verfahrensart geregelt. Im Siebten Teil der Insolvenzordnung finden sich Modifikationen zum Regelinsolvenzverfahren, vgl. § 270 ff. InsO und insbesondere den Verweis in § 270 Abs. 1 S. 2 InsO.
In der Arbeit werden die Definitionen und Intentionen der Eigenverwaltung und Masseverbindlichkeiten dargestellt. Zudem werden die Merkmale der Eigenverwaltung beschrieben. Anschließend werden die Begründung von Masseverbindlichkeiten und damit zusammenhängende Aspekte beleuchtet.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Definitionen und Intentionen
- 2.1. Definition der Eigenverwaltung
- 2.2. Definition der vorläufigen Eigenverwaltung
- 2.3. Zweck der Eigenverwaltung
- 2.4. Definition von Masseverbindlichkeit
- 2.5. Urteil BGH IX ZR 167/16
- 3. Merkmale der Eigenverwaltung
- 3.1. Rechtstellung des Schuldners
- 3.2. Kernaufgaben des eigenverwaltenden Schuldners
- 3.3. Die Stellung des Schuldners im eröffneten Verfahren und dessen Grenzen
- 4. Begründung von Masseverbindlichkeiten
- 4.1. Im eröffneten Verfahren der Eigenverwaltung
- 4.2. Im eröffnungsverfahren
- 4.2.1. Analogie zu § 270b InsO
- 4.2.2. Ausgrenzung des Schuldners bei der Begründung von Masseverbindlichkeiten
- 4.2.3. Begründung durch den Schuldner
- 4.3. Haftung des Schuldners
- 4.3.1. Keine Haftung des Schuldners
- 4.3.2. Haftung des eigenverwaltenden Schuldners
- 5. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit untersucht die Begründung von Masseverbindlichkeiten durch den Schuldner im vorläufigen Eigenverwaltungsverfahren, insbesondere im Lichte des BGH-Urteils IX ZR 167/16. Ziel ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Rolle des Schuldners in diesem Kontext zu klären.
- Definition und Abgrenzung der Eigenverwaltung
- Begründung von Masseverbindlichkeiten im vorläufigen und eröffneten Eigenverwaltungsverfahren
- Rechtstellung des Schuldners während des Eigenverwaltungsverfahrens
- Haftung des Schuldners für im Eigenverwaltungsverfahren begründete Masseverbindlichkeiten
- Auswirkungen des BGH-Urteils IX ZR 167/16
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema der Seminararbeit ein: Masseverbindlichkeiten in der Eigenverwaltung und deren Begründung durch den Schuldner im vorläufigen Verfahren. Sie hebt die Unvollständigkeit der gesetzlichen Regelung der Eigenverwaltung hervor und verweist auf relevante Paragraphen der Insolvenzordnung (§ 270 ff. InsO).
2. Definitionen und Intentionen: Dieses Kapitel definiert zentrale Begriffe wie Eigenverwaltung, vorläufige Eigenverwaltung und Masseverbindlichkeit. Es erläutert den Zweck der Eigenverwaltung und analysiert das Urteil des BGH IX ZR 167/16 in Bezug auf diese Definitionen. Der Fokus liegt auf der Rolle des Schuldners als eigenverantwortlicher Verwalter der Insolvenzmasse unter Aufsicht eines Sachwalters.
3. Merkmale der Eigenverwaltung: Hier werden die charakteristischen Merkmale der Eigenverwaltung detailliert beschrieben. Die Rechtstellung des Schuldners, seine Kernaufgaben und die Grenzen seiner Handlungsfähigkeit im eröffneten Verfahren werden eingehend untersucht. Die Analyse beleuchtet die Balance zwischen der Selbstverwaltung des Schuldners und der Aufsichtsfunktion des Sachwalters.
4. Begründung von Masseverbindlichkeiten: Dieses Kapitel bildet den Kern der Arbeit und untersucht die Begründung von Masseverbindlichkeiten sowohl im eröffneten als auch im vorläufigen Eigenverwaltungsverfahren. Es analysiert die Analogie zu § 270b InsO, die Ausgrenzung des Schuldners bei der Begründung von Masseverbindlichkeiten und die Frage nach der Haftung des Schuldners. Der Schwerpunkt liegt auf der Klärung, unter welchen Bedingungen der Schuldner Masseverbindlichkeiten begründen darf und welche rechtlichen Konsequenzen sich daraus ergeben.
Schlüsselwörter
Eigenverwaltung, Masseverbindlichkeiten, Insolvenzordnung, Schuldner, Sachwalter, vorläufiges Verfahren, eröffnetes Verfahren, Haftung, BGH IX ZR 167/16, § 270 InsO, Sanierungs- und Insolvenzmanagement.
Häufig gestellte Fragen zur Seminararbeit: Masseverbindlichkeiten in der Eigenverwaltung
Was ist der Gegenstand der Seminararbeit?
Die Seminararbeit befasst sich mit der Begründung von Masseverbindlichkeiten durch den Schuldner im vorläufigen und eröffneten Eigenverwaltungsverfahren, insbesondere im Hinblick auf das BGH-Urteil IX ZR 167/16. Sie untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Rolle des Schuldners in diesem Kontext.
Welche Themen werden in der Seminararbeit behandelt?
Die Arbeit behandelt die Definition und Abgrenzung der Eigenverwaltung, die Begründung von Masseverbindlichkeiten in verschiedenen Verfahren, die Rechtstellung des Schuldners während des Eigenverwaltungsverfahrens, die Haftung des Schuldners für begründete Masseverbindlichkeiten und die Auswirkungen des BGH-Urteils IX ZR 167/16.
Wie ist die Seminararbeit strukturiert?
Die Arbeit gliedert sich in eine Einleitung, Kapitel zu Definitionen und Intentionen (inkl. Definition von Eigenverwaltung, vorläufiger Eigenverwaltung und Masseverbindlichkeit sowie Analyse des BGH-Urteils IX ZR 167/16), Merkmale der Eigenverwaltung (Rechtstellung des Schuldners, dessen Kernaufgaben und Grenzen), die Begründung von Masseverbindlichkeiten (im eröffneten und vorläufigen Verfahren, Analogie zu § 270b InsO, Haftung des Schuldners) und ein Fazit. Ein Inhaltsverzeichnis, die Zielsetzung mit Themenschwerpunkten, Kapitelzusammenfassungen und Schlüsselwörter sind ebenfalls enthalten.
Was sind die zentralen Begriffe der Seminararbeit?
Zentrale Begriffe sind Eigenverwaltung, Masseverbindlichkeiten, Insolvenzordnung, Schuldner, Sachwalter, vorläufiges Verfahren, eröffnetes Verfahren, Haftung, BGH IX ZR 167/16, § 270 InsO und Sanierungs- und Insolvenzmanagement.
Welche Rolle spielt das BGH-Urteil IX ZR 167/16?
Das BGH-Urteil IX ZR 167/16 spielt eine entscheidende Rolle bei der Klärung der Definitionen und der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Begründung von Masseverbindlichkeiten im Eigenverwaltungsverfahren. Die Arbeit analysiert dieses Urteil im Detail.
Wie wird die Haftung des Schuldners behandelt?
Die Arbeit untersucht detailliert die Frage der Haftung des Schuldners für im Eigenverwaltungsverfahren begründete Masseverbindlichkeiten. Es wird analysiert, unter welchen Bedingungen der Schuldner Masseverbindlichkeiten begründen darf und welche rechtlichen Konsequenzen sich daraus ergeben.
Welche Paragraphen der Insolvenzordnung sind relevant?
Die Arbeit bezieht sich insbesondere auf § 270 ff. InsO und § 270b InsO.
Was ist das Ziel der Seminararbeit?
Ziel der Seminararbeit ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Rolle des Schuldners bei der Begründung von Masseverbindlichkeiten im vorläufigen Eigenverwaltungsverfahren zu klären.
- Quote paper
- Charlotte Schmidt (Author), 2020, Masseverbindlichkeiten in der Eigenverwaltung. Begründung von Masseverbindlichkeiten durch den Schuldner im vorläufigen Eigenverwaltungsverfahren (u.a. BGH IX ZR 167/16), Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1151393
