Eine Übersicht über die Exekutive in den USA.
Die Verfassung, in Kraft getreten 1789 bildet die Grundlage des gesamten Regierungssystems der USA. Sie dient als Kompromiss zwischen den vielen Interessengruppen und unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen der Gründerzeit. Zentraler Gedanke war die Angst vor einer übermächtigen, zentralen Regierungsinstanz und die Erkenntnis, dass der im Jahr 1777 ausgehandelte Konföderationsvertrag nicht ausreichend war, um eine funktionierende Regierung bilden zu können. Der Verfassungskompromiss lautete eine zwar gestärkte, jedoch vom föderalistischen Prinzip limitierte und kontrollierte, gesamtstaatliche Regierung zu etablieren, in der die Regierungsgewalt zwischen Nationaler und Bundesstaatlicher Ebene aufgeteilt wurde. Die angestrebte Gewaltenteilung erstreckt sich jedoch auch über die zentrale Regierung in Washington, in welcher die einzelnen Institutionen nicht die alleinige Macht über den Staatsapparat übernehmen können und so ein System des Kräftegleichgewichts und der gegenseitigen Kontrolle herrscht, das sogenannte “system of checks and balances”. Die Verfassung wurde seit 1787 insgesamt siebenundzwanzig Mal abgeändert, wobei die ersten 10 Änderungen die „Bill of Rights“ bilden, welche die Grundrechte der amerikanischen Bürger beschreibt. Die weiteren Abänderungen haben unter anderem den Wahlvorgang angepasst und prozedurale Defizite der Originalen Verfassung ausgeglichen. Beispielsweise wurden Frauen durch eine Änderung der Verfassung stimmberechtigt und es wurde die Wahl-Steuer verboten, welche zum Teil demokratische Partizipation nur gegen entsprechendes Entgelt ermöglichte. Als älteste, noch intakte, geschriebene Verfassung (wenn auch in Teilen abgeändert) dient die Verfassung der USA mit ihren Grundlagen der Gewaltentrennung und des Föderalismus als Richtlinien und Standard für viele, ihr folgende demokratische Regierungen.
Das Exekutive System der USA – Ein Überblick
Einleitung: verfassungsrechtliche Grundlagen
Die Verfassung, in Kraft getreten 1789 bildet die Grundlage des gesamten Regierungssystems der USA. Sie dient als Kompromiss zwischen den vielen Interessengruppen und unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen der Gründerzeit. Zentraler Gedanke war die Angst vor einer übermächtigen, zentralen Regierungsinstanz und die Erkenntnis, dass der im Jahr 1777 ausgehandelte Konföderationsvertrag nicht ausreichend war, um eine funktionierende Regierung bilden zu können. Der Verfassungskompromiss lautete eine zwar gestärkte, jedoch vom föderalistischen Prinzip limitierte und kontrollierte, gesamtstaatliche Regierung zu etablieren, in der die Regierungsgewalt zwischen Nationaler und Bundesstaatlicher Ebene aufgeteilt wurde. Die angestrebte Gewaltenteilung erstreckt sich jedoch auch über die zentrale Regierung in Washington, in welcher die einzelnen Institutionen nicht die alleinige Macht über den Staatsapparat übernehmen können und so ein System des Kräftegleichgewichts und der gegenseitigen Kontrolle herrscht, das sogenannte “system of checks and balances”. (vgl. O’Neil 2018, 107) Die Verfassung wurde seit 1787 insgesamt siebenundzwanzig Mal abgeändert, wobei die ersten 10 Änderungen die „Bill of Rights“ bilden, welche die Grundrechte der amerikanischen Bürger beschreibt. Die weiteren Abänderungen haben unter anderem den Wahlvorgang angepasst und prozedurale Defizite der Originalen Verfassung ausgeglichen. Beispielsweise wurden Frauen durch eine Änderung der Verfassung stimmberechtigt und es wurde die Wahl-Steuer verboten, welche zum Teil demokratische Partizipation nur gegen entsprechendes Entgelt ermöglichte (vgl. Kesselmann, 2019, 346) Als älteste, noch intakte, geschriebene Verfassung (wenn auch in Teilen abgeändert) dient die Verfassung der USA mit ihren Grundlagen der Gewaltentrennung und des Föderalismus als Richtlinien und Standard für viele, ihr folgende demokratische Regierungen (vgl. O’Neil 2018, 107)
Die Struktur der Gewaltenteilung auf nationaler Ebene
Auf nationaler Ebene ist die Regierung des Landes auf drei Institutionen verteilt: die Legislative als Gesetzgebende Gewalt wird durch den Kongress, bestehend aus Repräsentantenhaus und Senat gebildet. Die exekutive (ausführende) Gewalt haben hauptsächlich der Präsident, aber auch der Vizepräsident, das Kabinett und die der Regierung unterstehenden Behörden sowie weitere Gremien inne. Der Judikative als rechtssprechende Gewalt, welche Gesetze auslegt, diese auf einzelne Fälle anwendet und über Verfassungsverstöße entscheidet, gehören der Supreme Court und die Bundesgerichte an. (vgl. usa.gov)
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- Anonymous,, 2021, Das Exekutive System der USA. Ein Überblick, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1150765
