Als Gläubiger ist man stets der Gefahr ausgesetzt, dass man von seinem Schuldner nicht befriedigt wird. Von einem Schutz der Gläubiger wird man in diesem Zusammenhang wohl dann sprechen können, wenn sich der Gläubiger darauf verlassen kann, dass der Schuldner im Ernstfall über eine ausreichende Haftungsmasse verfügt. Da am Wirtschaftsleben teilnehmende Rechtssubjekte regelmäßig mit ihrem gesamten Privatvermögen, anders gesagt
mit „allem was sie haben“, haften, kann sich der Rechtsverkehr zumindest darauf verlassen, dass die Akteure in der Regel darauf bedacht sein werden nicht all ihr „Hab und Gut“ leichtfertig aufs Spiel zu setzen. Anders ist die Situation, wenn sich natürliche Personen in Form einer Gesellschaft zusammenschließen und die Gesellschaft als solche einziges Haftungsobjekt wird; eine persönliche Inanspruchnahme der Gesellschafter also nicht mehr möglich ist. Ist die Gesellschaft als solche alleiniges Haftungsobjekt, so bedarf es einer
besonderen Rechtfertigung für diese haftungsrechtliche Privilegierung der Mitglieder. Eine derartige Rechtfertigung kann in den gesetzlichen Kapitalsicherungsvorschriften gesehen werden. Das Gesetz sieht vor, dass Gesellschaften, bei denen die Mitglieder nicht haften, ein
Mindestkapital aufzubringen haben und dass dieses Mindestkapital auch erhalten werden muss. Letzteres bezeichnet man auch als Grundsatz der Kapitalerhaltung. Welche gesetzliche Ausprägung dieser Grundsatz im AktG sowie im GmbHG jeweils erfahren hat, ist Gegenstand der vorliegenden Abhandlung.
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Inhaltsverzeichnis
- A. EINLEITUNG
- B. KAPITALERHALTUNG IN DER AG
- I. Allgemeines
- II. Der Verbotstatbestand des § 57 AktG nach heutigem Verständnis
- 1. Umfang der aus § 57 AktG resultierenden Vermögensbindung.
- 2. Formen der verbotenen Rückgewähr..
- a) Abgrenzung zum zulässigen neutralen Drittgeschäft .
- b) Kriterien zur Bestimmung eines zulässigen Drittgeschäfts..
- c) Subjektive Elemente als Voraussetzung i.R.d.§ 57 I AktG..
- d) Zwischenergebnis....
- 3. Leistungen unter Beteiligung Dritter.
- a) Leistungen der AG durch Dritte.
- aa) Dritter leistet auf Rechnung der AG.
- bb) Verbundene Unternehmen.........
- b) Leistungen der AG an Dritte
- aa) Leistungen an einen ehemaligen oder künftigen Aktionär
- bb) Leistungen einen an faktischen Aktionär.
- cc) Leistungen an einen Nichtaktionär
- (1) Leistung an mittelbaren Stellvertreter des Aktionärs...
- (2) AG leistet auf Veranlassung des Aktionärs
- (a) Leistung an Dritten wird dem Aktionär stets zugerechnet.
- (b) Zurechnung sofern Aktionär mittelbar Vorteil erlangt
- (c) Stellungnahme .......
- (3) Zuwendung an nahestehende Personen........
- (4) Leistungen an mit dem Aktionär verbundene Unternehmen.
- c) Zwischenergebnis
- 4. Umstrittene Einzelfälle.
- a) Gewährung eines Darlehens an den Aktionär durch die AG...
- b) Bestellung von Sicherheiten durch die AG
- a) Leistungen der AG durch Dritte.
- II,III. Rechtsfolgen von Verstößen gegen § 57 AktG...
- 1. Nichtigkeit des verbotenen Rechtsgeschäfts nach hM
- 2. Keine Nichtigkeit des Rechtsgeschäft nach neuerer Ansicht
- 3. Stellungnahme
- IV. Ausnahmen vom verbot der Einlagenrückgewähr.
- C. KAPITALERHALTUNG IN DER GMBH
- I. Vergleich zur aktienrechtlichen Vermögensbindung
- II. Über Stammkapitalbindung hinausgehendes Leistungsverbot
- III. Besonderheiten der §§ 30 I, 31 I, III GmbHG...
- 1. Auszahlungsverbot bei Unterbilanz…………………
- 2. Auszahlungsverbot bei Überschuldung.
- 3. Konsequenzen für die Ausfallhaftung der Mitgesellschafter
- 4. § 31 GmbHG bei nachträglicher Wiederherstellung des Stammkapitals. .……….………………….
- 5. § 30 GmbHG und die Bestellung von Sicherheiten...
- III,Lehrbücher:
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit den Grundlagen der Kapitalerhaltung im Gesellschaftsrecht. Sie analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen, die den Schutz der Gläubiger von Kapitalgesellschaften gewährleisten sollen. Dabei werden die Besonderheiten der Kapitalerhaltung in Aktiengesellschaften (AG) und Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH) beleuchtet.
- Verbotstatbestand des § 57 AktG und seine Auswirkungen auf die Vermögensbindung der AG
- Rechtsfolgen von Verstößen gegen das Kapitalerhaltungsgebot
- Ausnahmen vom Verbot der Einlagenrückgewähr
- Vergleich der Kapitalerhaltungsregelungen in AG und GmbH
- Besonderheiten der §§ 30 I, 31 I, III GmbHG
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel der Arbeit führt in die Thematik der Kapitalerhaltung im Gesellschaftsrecht ein. Es werden die grundlegenden Prinzipien und Ziele der Kapitalerhaltung erläutert, sowie die Bedeutung für den Gläubigerschutz hervorgehoben.
Das zweite Kapitel befasst sich mit der Kapitalerhaltung in der Aktiengesellschaft. Es wird der Verbotstatbestand des § 57 AktG im Detail analysiert, einschließlich der verschiedenen Formen der verbotenen Rückgewähr. Die Arbeit beleuchtet die Abgrenzung zum zulässigen neutralen Drittgeschäft, die Kriterien zur Bestimmung eines zulässigen Drittgeschäfts und die subjektiven Elemente als Voraussetzung für einen Verstoß gegen § 57 I AktG. Darüber hinaus werden Leistungen unter Beteiligung Dritter, wie z.B. Leistungen der AG durch Dritte oder Leistungen der AG an Dritte, untersucht.
Das dritte Kapitel behandelt die Rechtsfolgen von Verstößen gegen § 57 AktG. Es werden die unterschiedlichen Ansichten zur Nichtigkeit des verbotenen Rechtsgeschäfts diskutiert, sowie die Ausnahmen vom Verbot der Einlagenrückgewähr beleuchtet.
Das vierte Kapitel widmet sich der Kapitalerhaltung in der GmbH. Es werden die Unterschiede zur aktienrechtlichen Vermögensbindung aufgezeigt, sowie das über die Stammkapitalbindung hinausgehende Leistungsverbot erläutert. Die Arbeit analysiert die Besonderheiten der §§ 30 I, 31 I, III GmbHG, insbesondere das Auszahlungsverbot bei Unterbilanz und Überschuldung.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Kapitalerhaltung, den Gläubigerschutz, das Gesellschaftsrecht, die Aktiengesellschaft (AG), die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH), § 57 AktG, Einlagenrückgewähr, Vermögensbindung, Drittgeschäft, Unterbilanz, Überschuldung, Auszahlungsverbot, Rechtsfolgen, Nichtigkeit, Ausnahmen.
- Quote paper
- Diplomjurist Cédric Müller (Author), 2004, Grundlagen der Kapitalerhaltung im Gesellschaftsrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/114922
