Unionsrechtliche Instrumente der polizeilichen Zusammenarbeit

Seminararbeit , 2003 , 32 Seiten

Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht

Die Zusammenarbeit der EU-Länder in den Bereichen Inneres und Justiz erfolgt außerhalb der EU im Rahmen der zwischen-staatlichen Zusammenarbeit.Dabei geht es z.B. um:ein gemeinsames Vorgehen bei der Verhütung und Bekämpfung von Schwerstkriminalität und Rassismus, die Erleichterung und Beschleunigung von Gerichtsverfahren und Auslieferungen zwischen den Mitgliedstaaten, die Festlegung von Mindestvorschriften über die Tatbestandsmerkmale strafbarer Handlungen und so fort.Darüber hinaus sollte die europäische Zusammenarbeit auch die Polizeien in Europa umfassen, um die Sicherheit aller Bürger zu verbessern. Im Fokus der folgenden Arbeit stehen die unionsrechtlichen Instrumente der polizeilichen Zusammenarbeit. Die Europäische Union will dadurch ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts und nicht ein Raum für illegalen Handel jeglicher Art sein. Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union können bestimmte Kriminalitätsformen nicht mehr allein bekämpfen, sondern müssen zusammenarbeiten. Für diese Zusammenarbeit wenden sie die unionsrechtliche Instrumente der polizeilichen Zusammenarbeit an.

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• l. EU als Raum der Freiheit, Sicherheit und Rechts
  • 1.1. Die Entwicklung der polizeilichen Zusammenarbeit in Europa
    • 1.1.1. TREVI
    • 1.1.2 GAM' 92, CELAD, Koordinationsgruppe Freizügigkeit, Ad-hoc-Gruppe „Einwanderung"
    • 1.1.3 Die Entwicklung der polizeilichen Kooperation im Rahmen von Schengen
  • 1.2. Polizeiliche Zusammenarbeit in den Verträgen
    • 1.2.1. Vertrag von Maastricht
    • 1.2.2 Vertrag von Amsterdam
    • Exkurs
    • 1.2.3 Der europäische Rat von Tampere —
    • 1.2.4. Vertrag vom Nizza
• 11. Die polizeiliche Zusammenarbeit
  • 11.1. Die Instrumente der polizeilichen Zusammenarbeit
    • 11.1.2. Die Gemeinsamen Standpunkte
    • 11.1.3. Rahmenbeschlüsse und Beschlüsse
    • 11.1.4. Übereinkommen
    • 11.1.5. Entschließungen, Empfehlungen, Erklärungen, Schlussfolgerungen
  • 11.2. Die polizeiliche Zusammenarbeit am Beispiel der Schengen-Abkommen
    • 11.2.1. Instrumente im Schengen
      • 11.2.1.1. Länderübergreifende Observation
      • 11.2.1.2. Die Nacheile
      • 11.2.1.3. Andere Kooperationsformen
    • 11.2.2 Regelungsgegenstände des Schengener Durchführungsübereinkommens
    • 11.2.3. Instrumente im Schengener Informationssystem (SIS)
    • 11.2.4. Zusammenarbeit der Zollbehörden
    • 11.2.5. EFNOPOL
  • 11.3.1. Gegenwärtige Aktivitäten auf dem Gebiet
  • 11.3.2. Gegenwärtige Programme
• Zusammenfassung
• Literaturverzeichnis

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit analysiert die unionsrechtlichen Instrumente der polizeilichen Zusammenarbeit in der Europäischen Union. Sie befasst sich mit der Entwicklung der polizeilichen Zusammenarbeit in der EU, insbesondere im Kontext der "Dritten Säule" des EU-Vertrags. Die Arbeit untersucht auch die verschiedenen Instrumente der Zusammenarbeit, einschließlich gemeinsamer Standpunkte, Rahmenbeschlüsse, Beschlüsse und Übereinkommen, sowie die Rolle des Schengener Durchführungsübereinkommens und des Schengener Informationssystems (SIS).

• Entwicklung der polizeilichen Zusammenarbeit in der EU
• Rechtliche Grundlagen der polizeilichen Zusammenarbeit
• Instrumente der polizeilichen Zusammenarbeit
• Schengener Durchführungsübereinkommen und SIS
• Aktuelle Programme und Aktivitäten im Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung führt in das Thema der unionsrechtlichen Instrumente der polizeilichen Zusammenarbeit ein und erläutert den Aufbau der Arbeit. Das erste Kapitel analysiert die Europäische Union als Raum der Freiheit, Sicherheit und Rechts, wobei die Entwicklung der polizeilichen Zusammenarbeit in der EU im Vordergrund steht. Es werden verschiedene Phasen der Zusammenarbeit beleuchtet, beginnend mit der TREVI-Gruppe, über die GAM' 92, CELAD und die Koordinationsgruppe Freizügigkeit bis hin zur Entwicklung der polizeilichen Kooperation im Rahmen von Schengen. Das Kapitel beleuchtet auch die Bedeutung der polizeilichen Zusammenarbeit in den Verträgen von Maastricht, Amsterdam und Nizza, sowie die Rolle des Europäischen Rates von Tampere.

Das zweite Kapitel widmet sich den Instrumenten der polizeilichen Zusammenarbeit. Es analysiert die verschiedenen Formen des gemeinsamen Handelns innerhalb der "Dritten Säule" der Union, wie z.B. gemeinsame Standpunkte, Rahmenbeschlüsse, Beschlüsse und Übereinkommen. Das Kapitel erläutert auch die spezifischen Instrumente, die im Rahmen des Schengener Durchführungsübereinkommens verwendet werden, wie z.B. die länderübergreifende Observation, die Nacheile und die Zusammenarbeit der Zollbehörden. Schließlich werden aktuelle Programme und Aktivitäten im Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit, wie z.B. Europol, AGIS, ARGO und DAPHNE, vorgestellt.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die polizeiliche Zusammenarbeit, die Europäische Union, das Unionsrecht, die "Dritte Säule", der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, das Schengener Durchführungsübereinkommen, das Schengener Informationssystem (SIS), Europol, AGIS, ARGO, DAPHNE, gemeinsame Standpunkte, Rahmenbeschlüsse, Beschlüsse, Übereinkommen, länderübergreifende Observation, Nacheile, Zollbehörden, Informationsaustausch, Kriminalitätsbekämpfung, Terrorismus, Drogenhandel, organisierte Kriminalität, Menschenhandel.

• Hochschule: Universität Hamburg (FB Rechtswissenschaften)
• Autor: Ivana Urbanová (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2003
• Seiten: 32
• Katalognummer: V11399
• ISBN (eBook): 9783638175715
• ISBN (Buch): 9783638717168
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: Europarecht