Grin logo
Zur Shop-Startseite › Jura - Strafrecht

Das Strafverfahren während der Corona-Pandemie. Unter Einbeziehung des § 10 EGStPO

Titel: Das Strafverfahren während der Corona-Pandemie. Unter Einbeziehung des § 10 EGStPO

Bachelorarbeit , 2021 , 56 Seiten , Note: 1,7

Jura - Strafrecht
Leseprobe & Details   Blick ins Buch

Ziel dieser Arbeit ist es, aufzuzeigen, wie sich die COVID-19-Pandemie sowie die dadurch bedingte „Corona-Gesetzgebung“ auf das Strafverfahren auswirken. Der Hauptfokus liegt in dieser Hinsicht auf den Regelungen des neu eingeführten § 10 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung (EGStPO).

Für diesen Zweck erfolgt zunächst in der gebotenen Kürze die Betrachtung allgemeiner Auswirkungen auf das Strafverfahren. Darauf folgt die schwerpunktmäßige Durchleuchtung der Auswirkungen des § 10 EGStPO auf die Hauptverhandlung, auf Haftsachen sowie auf Verjährungsfristen. Eine zentrale Rolle wird hierfür die Frage spielen, ob der Beschleunigungs- sowie Öffentlichkeitsgrundsatz als verletzt angesehen werden können. Zum besseren Verständnis werden jedoch zuvor die Ausgangssituation sowie die genauen Regelungen der Norm dargestellt. Bei der Untersuchung der Auswirkungen wird zumeist erst der wesentliche Aspekt im Allgemeinen beschrieben und sodann die Besonderheiten während der Pandemie durchleuchtet.

Daraufhin folgen die Untersuchungen des Umgangs mit Inhaftierten sowie dem Vollzug von Strafbefehlen. Diese werden zwar nicht durch die Regelungen des § 10 EGStPO unmittelbar betroffen, sind jedoch ebenfalls von maßgeblicher Bedeutung für das Strafverfahren während der Corona-Krise.

Das Fazit, welches zugleich eine kritische Würdigung aus Sicht des Verfassers darstellt, fasst die herauskristallisierten Haupterkenntnisse aus den vorherigen Abschnitten in kompakter Form zusammen. Der Ausblick, welcher noch offene und noch zu untersuchende weitere Probleme aufzeigt, rundet die Arbeit schließlich ab.

Leseprobe


Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung
I. Problemaufriss
II. Ziel und Aufbau der Arbeit

B. Das Strafverfahren während der Pandemie
I. Allgemeine Auswirkungen auf das Strafverfahren
1. Sitzungspolizeiliche Maßnahmen
2. Gefahrenpotential nach Fallgruppen
3. Gesichtsverhüllung im Straßenverkehr
4. Aussetzung der Insolvenzantragspflicht
II. Die Auswirkungen des § 10 EGStPO
1. Die Ausgangssituation
a) Die Unterbrechungsfrist nach § 229 StPO
b) Die Hemmung der Unterbrechungsfrist
c) Verfahrensaussetzung
d) Die Urteilsverkündungsfrist nach § 268 Absatz 3 StPO
2. Betrachtung des § 10 EGStPO
a) Die Einführung des § 10 EGStPO
b) Der Inhalt des § 10 EGStPO
aa) Die Regelung des Absatz
bb) Die Regelung des Absatz
3. Auswirkungen auf die Hauptverhandlung
a) Der Beschleunigungsgrundsatz
aa) Der Beschleunigungsgrundsatz im Allgemeinen
bb) Die Besonderheiten während der Pandemie
b) Der Öffentlichkeitsgrundsatz
aa) Der Öffentlichkeitsgrundsatz im Allgemeinen
bb) Die Besonderheiten während der Pandemie
4. Auswirkungen auf Haftsachen
a) Die Untersuchungshaft im Allgemeinen
b) Die Besonderheiten während der Pandemie
5. Auswirkungen auf Verjährungsfristen
a) Die Verjährungsfristen im Allgemeinen
b) Die Besonderheiten während der Pandemie
III. Der Umgang mit Strafgefangenen
1. Die Situation in Deutschland
2. Die Situation im Ausland
IV. Vollzug von Strafbefehlen
1. Das Strafbefehlsverfahren im Allgemeinen
2. Die Besonderheiten während der Pandemie
a) Ausweichen auf Strafbefehle nach § 407 StPO
aa) Gesundheit als Tatbestandsmerkmal
bb) Rechtliche Einordnung der ministerialen Äußerung
b) Ausweichen auf Strafbefehle nach § 408a StPO

C. Fazit und Ausblick
I. Fazit zugleich kritische Würdigung
II. Ausblick

Ende der Leseprobe aus 56 Seiten  - nach oben