Diese Arbeit befasst sich schwerpunktmäßig mit den Rechtsfolgen der Delegation von Verkehrssicherungspflichten. Zuvor werden Verkehrssicherungspflichten im Allgemeinen beleuchtet. Um die Rechtsfolge von einer bzw. mehreren Delegationen darzustellen, wird stetig Bezug auf ein Urteil des OLG Nürnberg genommen und dieses kritisch begutachtet. Weiterhin erfolgt die Darstellung unter stetigem Aufgreifen der materiellen Wertungsgesichtspunkte des Deliktsrechts und dem Zweck der Verkehrssicherungspflichten.
Die Arbeit stellt umfassend die Bedeutung von Verkehrssicherungspflichten und ihrer Übertragung dar, sodass dieses umfassende Wissen für das Deliktsrecht und damit den zivilrechtlichen Teil des 1. Staatsexamens liefert. Die Arbeit ist geeignet für Studierende ab dem 2. Semester bis hin zum 2. Staatsexamen.
Gliederung
§ 1 Einführung
§ 2 Verkehrssicherungspflichten – Grundlagen
I. Funktion und materielle Wertungsgesichtspunkte
II. Inhalt, Entstehung und Zuordnung von Verkehrssicherungspflichten
§ 3. Delegation von Verkehrssicherungspflichten
I. (Erste) Delegation der Verkehrssicherungspflicht
1. Auswirkung auf die deliktsrechtliche Verantwortlichkeit
a. Auswirkung auf den Übernehmenden (B2)
b. Auswirkung auf den Übergebenden (B1)
(1) Verengung auf Kontroll- und Überwachungspflichten
(2) Mögliche Anwendung des § 278 BGB im Rahmen der Verkehrssicherungspflichten
2. Zwischenfazit
II. (Zweite) Delegation einer Verkehrssicherungspflicht
1. Auswirkung auf den originär Verkehrssicherungsverpflichteten (B1)
a. Ausdehnung der Pflichten des primär Verpflichteten -
b. Überspannung der Kontroll- und Überwachungspflicht der B
(1) Beurteilung der Ansicht des OLG Nürnberg
(2) Alternativer Lösungsweg der Literatur
(3) Zwischenfazit
2. Auswirkung auf den sekundär Verkehrssicherungsverpflichteten (B2)
3. Auswirkung auf den unmittelbar Verkehrssicherungsverpflichteten (X-Service-GmbH)
§ 4 Gesamtfazit
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