Aufgabe dieser Arbeit ist die Darstellung der rechtlichen Haftungsgrundlagen für Internet-Service-Provider (ISP) in deren geschäftlichen Beziehungen. Grund für die staatliche Einflussnahme auf die Tätigkeit der Provider sind vor allem die mit dem Internet verbundenen Risiken, wie z.B. Verbreitung rechtswidriger Inhalte oder Schutz persönlicher Daten. Die Aktivitäten der Provider stehen dabei durch deren Förderung bzw. Ermöglichung des technischen Zugangs in mittelbarem Zusammenhang mit möglichen Gesetzeskonflikten ihrer Nutzer. Basis der Überlegungen ist dabei das sog. „Compuserve-Urteil“ des AG München sowie das Berufungsurteil des LG München. Diese Entscheidungen sollen die besondere Problematik der Haftung von ISP verdeutlichen und auch als praktische Beispiele der richterlichen Rechtsauffassung in Deutschland dienen. Im Ergebnis der Arbeit wird angestrebt, die relevanten Rechtsquellen für eine mögliche Haftung von ISP in Deutschland, aber auch außerhalb der Landesgrenzen, systematisch darzustellen. Dabei sollen auch aktuelle Schwachpunkte der Gesetzgebung Berücksichtigung finden.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung
- I. Aufgabenstellung und Zielsetzung
- II. Begriffsklärung
- III. Vorstellung der Urteile
- B. Die Haftung der Internet-Service-Provider
- I. zivilrechtliche Grundlagen
- II. strafrechtliche Grundlagen
- III. Haftungsgrundlagen nach IuKdG und MDStV
- C. Kritik und alternative Betrachtungen
- I. Kritik zum TDG und MdStV
- II. Die E-Commerce-Richtlinie der EU
- III. Resümee
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die rechtlichen Haftungsgründe von Internet-Service-Providern (ISP) in ihren geschäftlichen Beziehungen. Das Augenmerk liegt dabei auf den Risiken, die mit dem Internet verbunden sind, wie z.B. die Verbreitung rechtswidriger Inhalte oder der Schutz persönlicher Daten. Die Arbeit beleuchtet die Rolle der Provider bei der Förderung und Ermöglichung des technischen Zugangs zum Internet und deren mittelbaren Zusammenhang mit möglichen Gesetzeskonflikten der Nutzer.
- Haftungsgrundlagen für ISP im Internet
- Zivilrechtliche und strafrechtliche Grundlagen der Providerhaftung
- Regulierung von ISP durch Telemediengesetz (TDG) und Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV)
- Kritik an geltenden Rechtsnormen und alternative Betrachtungsweisen
- Einfluss der E-Commerce-Richtlinie der EU
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einführung
- Die Arbeit stellt die rechtlichen Haftungsgründe für ISP im Kontext des Internet vor.
- Sie beleuchtet die Problematik der Verbreitung rechtswidriger Inhalte und des Schutzes persönlicher Daten.
- Als Grundlage dienen das „Compuserve-Urteil“ des AG München und das Berufungsurteil des LG München.
B. Die Haftung der Internet-Service-Provider
- Das Kapitel beleuchtet die zivilrechtlichen und strafrechtlichen Grundlagen der Haftung von ISP.
- Es analysiert die Haftungsgrundlagen nach dem IuKdG und MDStV.
C. Kritik und alternative Betrachtungen
- Das Kapitel kritisiert das TDG und MdStV und betrachtet alternative Regelungen.
- Es analysiert den Einfluss der E-Commerce-Richtlinie der EU auf die Providerhaftung.
Schlüsselwörter
Internet-Service-Provider, Providerhaftung, Telemediengesetz, Mediendienste-Staatsvertrag, E-Commerce-Richtlinie, zivilrechtliche Haftung, strafrechtliche Haftung, Rechtswidrige Inhalte, Schutz persönlicher Daten, Compuserve-Urteil.
Häufig gestellte Fragen
Was war der Kern des CompuServe-Urteils?
Es ging um die strafrechtliche Verantwortlichkeit eines Geschäftsführers eines Internet-Service-Providers für rechtswidrige Inhalte, die von Nutzern über den Dienst verbreitet wurden.
Hahen Internet-Service-Provider (ISP) eine allgemeine Überwachungspflicht?
Nein, nach geltendem Recht (wie dem TDG/MDStV) sind Provider nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen allgemein zu überwachen.
Wann haften Provider für fremde Inhalte?
Provider haften in der Regel nur dann, wenn sie Kenntnis von den rechtswidrigen Inhalten haben und es ihnen technisch möglich und zumutbar ist, die Nutzung zu sperren.
Welche Rolle spielt die E-Commerce-Richtlinie der EU?
Die Richtlinie harmonisiert die Haftungsregeln für Vermittler im Binnenmarkt und schützt Provider vor übermäßigen Haftungsrisiken für fremde Daten.
Was sind die zivilrechtlichen Grundlagen der Providerhaftung?
Zivilrechtlich relevant sind oft Unterlassungsansprüche (Störerhaftung), wenn ein Provider zur Verletzung von Rechten Dritter beiträgt.
- Quote paper
- Nicky Lange (Author), 2001, Der CompuServe Fall - Providerhaftung im Internet, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/10734
