Dieses Skript entstand im Rahmen meiner Arbeitsgemeinschaft zur Vorbereitung auf das 1. Staatsexamen. Es enthält in komprimierter Form den Pflichtstoff im Handelsrecht für das 1 Staatsexamen. Ich habe auf einige Details und auf (fast) alles verzichtet, was sich schon aus dem Gesetz ergibt, stattdessen aber besonderen Wert auf die Streitigkeiten gelegt (in den Kästchen). Deshalb eignet sich das Skript sicher v.a. für die Wiederholung, wenn man den Stoff schon einigermaßen kennt.
Inhaltsverzeichnis
- Der Kaufmannsbegriff
- Gewerbe?
- Handelsgewerbe?
- „Betreiben“ des Handelsgewerbes
- Kaufleute / nicht-Kaufleute kraft Gesetzes
- Land-Forstwirtschaft, § 3
- Formkaufleute, § 6 II
- Der Fiktivkaufmann, § 5
- Inhaberwechsel und Firmenfortführung, §§ 25, 27, 28
- § 25: Inhaberwechsel kraft Rechtsgeschäfts
- § 25 I 1: Übernahme von Verbindlichkeiten
- Erwerb eines Handelsgeschäfts
- Fortführung unter der bisherigen Firma
- kein Haftungsausschluss
- Rechtsfolgen
- Übergang von Forderungen gem. § 25 I 2
- Inhaberwechsel kraft Erbfolge, § 27
- „Eintritt“ in das Geschäft eines Einzelkaufmanns, § 28
- Rechtsscheinstatbestände
- Das Handelsregister
- Der Scheinkaufmann
- Rechtsscheinstatbestände entgegen Registereintragung
- Die Vertretung des Kaufmanns
- Die Prokura
- Die Handlungsvollmacht
- Die Vertretungsmacht von Ladenangestellten
- Die allgemeinen Regeln für Handelsgeschäfte
- Die besonderen Handelsgeschäfte
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieses Skript dient der Vorbereitung auf das 1. Staatsexamen im Handelsrecht. Es konzentriert sich auf die wesentlichen Streitpunkte und verzichtet auf Details, die sich direkt aus dem Gesetz ergeben. Das Skript eignet sich besonders zur Wiederholung des Stoffes.
- Der Kaufmannsbegriff und seine Auslegung
- Inhaberwechsel und die damit verbundene Haftung
- Rechtsscheinstatbestände im Handelsrecht
- Vertretungsmacht im Handelsgeschäft
- Allgemeine und besondere Regeln für Handelsgeschäfte
Zusammenfassung der Kapitel
Der Kaufmannsbegriff: Dieses Kapitel erläutert den Begriff des Kaufmanns nach § 1 HGB und die dazugehörigen Kriterien. Es behandelt die Abgrenzung von Gewerbe und Handelsgewerbe, die Bedeutung des „Betreibens“ eines Handelsgewerbes und die verschiedenen Kategorien von Kaufleuten kraft Gesetzes, darunter die Land- und Forstwirtschaft (§3), Formkaufleute (§6 II) und den Fiktivkaufmann (§5). Der Fokus liegt auf der Unterscheidung zwischen Kleinbetrieben, die kein Handelsgewerbe betreiben, und solchen, die dies aufgrund ihrer Größe und Organisation tun. Die Diskussion um die Gewinnerzielungsabsicht als Kriterium für ein Gewerbe wird ebenfalls beleuchtet. Die praktische Anwendung dieser Bestimmungen im Rahmen eines Staatsexamen wird hervorgehoben.
Inhaberwechsel und Firmenfortführung, §§ 25, 27, 28: Dieses Kapitel befasst sich mit den Rechtsfolgen eines Inhaberwechsels in einem Handelsgewerbe, insbesondere im Hinblick auf die Haftung für bestehende Verbindlichkeiten. Es untersucht die Regelungen in §§ 25, 27 und 28 HGB, die den Übergang von Verbindlichkeiten und Forderungen bei Rechtsgeschäften, Erbfolge und Eintritt in ein Einzelunternehmen regeln. Besondere Aufmerksamkeit wird dem Erwerb eines Handelsgeschäfts, der Fortführung unter der bisherigen Firma und den Möglichkeiten des Haftungsausschlusses gewidmet. Die Kapitel analysiert die Voraussetzungen für die Anwendung von § 25 und die Rechtsfolgen für den alten und neuen Inhaber. Der Unterschied zwischen Erwerb unter Lebenden (§25) und im Erbfall (§27) wird deutlich herausgearbeitet.
Rechtsscheinstatbestände: Dieses Kapitel behandelt die Bedeutung von Rechtsscheinstatbeständen im Handelsrecht, insbesondere die Rolle des Handelsregisters und seine Publizitätswirkung. Es beleuchtet den Unterschied zwischen positiver und negativer Publizität, die Problematik des Scheinkaufmanns und die Auswirkungen von Rechtsscheinstatbeständen, die im Widerspruch zum Registereintrag stehen. Die Kapitel analysiert die Auswirkungen fehlerhafter oder irreführender Registereintragungen auf die Rechtslage und die Interessen der beteiligten Parteien. Die rechtlichen Konsequenzen für Gläubiger und Geschäftspartner werden analysiert.
Die Vertretung des Kaufmanns: Das Kapitel erklärt die verschiedenen Formen der Vertretung von Kaufleuten, darunter die Prokura, die Handlungsvollmacht und die Vertretungsmacht von Ladenangestellten. Es geht auf die Erteilung, den Umfang und das Erlöschen dieser Vollmachten ein und diskutiert die jeweiligen rechtlichen Konsequenzen. Der Fokus liegt auf der Abgrenzung der verschiedenen Vertretungsbefugnisse und den damit verbundenen Haftungsrisiken. Die Kapitel untersucht die rechtliche Grundlage und die Reichweite der jeweiligen Vollmacht im Kontext von Handelsgeschäften.
Die allgemeinen Regeln für Handelsgeschäfte: Dieses Kapitel befasst sich mit grundlegenden Regeln, die für Handelsgeschäfte gelten. Die Schwerpunkte sind das kaufmännische Bestätigungsschreiben, das Schweigen im kaufmännischen Rechtsverkehr, der erleichterte Erwerb vom Nichtberechtigten, wirksame Abtretungen trotz Verbote und das kaufmännische Zurückbehaltungsrecht. Die Kapitel analysiert die rechtlichen Implikationen dieser Regeln und wie sie im täglichen Geschäftsleben angewendet werden.
Schlüsselwörter
Handelsgewerbe, Kaufmann, Handelsregister, Publizität, Vertretung, Prokura, Handlungsvollmacht, Handelsgeschäft, Haftung, Inhaberwechsel, Rechtsschein, Kleinbetrieb, Formkaufmann, §§ 1, 2, 3, 5, 6, 25, 27, 28 HGB.
Häufig gestellte Fragen zum Skript "Handelsrecht"
Was ist der Inhalt dieses Skripts?
Dieses Skript dient der Vorbereitung auf das 1. Staatsexamen im Handelsrecht. Es konzentriert sich auf die wesentlichen Streitpunkte und verzichtet auf Details, die sich direkt aus dem Gesetz ergeben. Es behandelt den Kaufmannsbegriff, Inhaberwechsel und Firmenfortführung, Rechtsscheinstatbestände, die Vertretung des Kaufmanns sowie allgemeine und besondere Regeln für Handelsgeschäfte. Das Skript beinhaltet ein Inhaltsverzeichnis, Zielsetzung und Themenschwerpunkte, Zusammenfassungen der einzelnen Kapitel und Schlüsselwörter.
Was wird unter dem Kaufmannsbegriff behandelt?
Das Kapitel erläutert den Begriff des Kaufmanns nach § 1 HGB und die dazugehörigen Kriterien. Es behandelt die Abgrenzung von Gewerbe und Handelsgewerbe, die Bedeutung des „Betreibens“ eines Handelsgewerbes und die verschiedenen Kategorien von Kaufleuten kraft Gesetzes (§3, §6 II, §5). Der Fokus liegt auf der Unterscheidung zwischen Kleinbetrieben und größeren Handelsbetrieben sowie der Diskussion um die Gewinnerzielungsabsicht.
Wie werden Inhaberwechsel und Firmenfortführung behandelt?
Dieses Kapitel befasst sich mit den Rechtsfolgen eines Inhaberwechsels, insbesondere der Haftung für bestehende Verbindlichkeiten (§§ 25, 27, 28 HGB). Es untersucht den Übergang von Verbindlichkeiten und Forderungen bei Rechtsgeschäften, Erbfolge und Eintritt in ein Einzelunternehmen. Besondere Aufmerksamkeit wird dem Erwerb eines Handelsgeschäfts, der Fortführung unter der bisherigen Firma und dem Haftungsausschluss gewidmet. Der Unterschied zwischen Erwerb unter Lebenden (§25) und im Erbfall (§27) wird herausgearbeitet.
Welche Bedeutung haben Rechtsscheinstatbestände im Handelsrecht?
Dieses Kapitel behandelt die Bedeutung von Rechtsscheinstatbeständen, insbesondere die Rolle des Handelsregisters und seine Publizitätswirkung (positive und negative Publizität). Es beleuchtet den Scheinkaufmann und die Auswirkungen von Rechtsscheinstatbeständen, die im Widerspruch zum Registereintrag stehen. Die Auswirkungen fehlerhafter Registereintragungen auf die Rechtslage und die Interessen der beteiligten Parteien werden analysiert.
Wie werden die verschiedenen Formen der Vertretung von Kaufleuten behandelt?
Das Kapitel erklärt die verschiedenen Formen der Vertretung, darunter die Prokura, die Handlungsvollmacht und die Vertretungsmacht von Ladenangestellten. Es geht auf die Erteilung, den Umfang und das Erlöschen dieser Vollmachten ein und diskutiert die jeweiligen rechtlichen Konsequenzen und Haftungsrisiken. Die rechtliche Grundlage und die Reichweite der jeweiligen Vollmacht im Kontext von Handelsgeschäften werden untersucht.
Welche allgemeinen Regeln für Handelsgeschäfte werden behandelt?
Dieses Kapitel befasst sich mit grundlegenden Regeln für Handelsgeschäfte, wie dem kaufmännischen Bestätigungsschreiben, dem Schweigen im kaufmännischen Rechtsverkehr, dem erleichterten Erwerb vom Nichtberechtigten, wirksamen Abtretungen trotz Verbote und dem kaufmännischen Zurückbehaltungsrecht. Die rechtlichen Implikationen dieser Regeln und ihre Anwendung im täglichen Geschäftsleben werden analysiert.
Welche Schlüsselwörter sind im Skript relevant?
Wichtige Schlüsselwörter sind: Handelsgewerbe, Kaufmann, Handelsregister, Publizität, Vertretung, Prokura, Handlungsvollmacht, Handelsgeschäft, Haftung, Inhaberwechsel, Rechtsschein, Kleinbetrieb, Formkaufmann, §§ 1, 2, 3, 5, 6, 25, 27, 28 HGB.
Für wen ist dieses Skript geeignet?
Das Skript eignet sich besonders zur Vorbereitung auf das 1. Staatsexamen im Handelsrecht und zur Wiederholung des Stoffes. Es konzentriert sich auf die wesentlichen Streitpunkte.
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- Jan Imgrund (Author), 2003, Handelsrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/10652
