Im Fokus dieser Ausarbeitung steht die Entstehung des StUG und die damit verbundene öffentliche Debatte. Kritisch sollen vor allem die Argumente innerhalb der Gesetzgebung betrachtet werden, um bestenfalls eine Antwort auf die Frage zu finden, ob das StUG zum Schutz der Opfer der Stasi-Diktatur oder zum Schutz der ehemaligen Stasi-Täter geschaffen wurde?
In dieser Arbeit soll gezeigt werden, dass trotz 30 Jahren Anwendung, das StUG immer noch ein strittiges und diskussionswürdiges Thema ist. Es ist außerdem aufzugreifen, dass im Vordergrund dieser Untersuchung die Debatte um die Nutzung der personenbezogenen Daten steht.
Die Gliederung der Arbeit setzt sich wie folgt zusammen:
Zunächst wird ein Überblick über die gesetzlichen Grundlagen vor dem StUG gegeben. Darauf aufbauend folgt eine Vorstellung des StUG unter besonderer Berücksichtigung der Erörterung der Rechte Betroffener, der Verwendung für Strafverfolgung und Überprüfung auf MfS-Mitarbeit und die Verwendung des Aktenmaterials für Presse und Forschung. Weiterhin soll die Rolle der Gauck- Behörden erörtert werden. Abschließend wird die Frage nach dem Täter- bzw. Oper- Schutz durch die Regelungen im StUG begutachtet.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Gesetzliche Grundlage vor dem 29. Dezember 1991
- Das Stasi-Unterlagen-Gesetz
- Erörterung der Rechte Betroffener
- Verwendung für die Strafverfolgung und Überprüfung auf MfS-Mitarbeit
- Zugang für Presse und Forschung
- Stasi-Unterlagen-Behörde unter dem Bundesbeauftragten J. Gauck
- Schutz der Stasi-Opfer oder Schutz der Stasi-Täter?
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Entstehung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes (StUG) und die damit verbundene öffentliche Debatte. Der Fokus liegt auf der kritischen Betrachtung der Argumente innerhalb des Gesetzgebungsprozesses, um die Frage zu beantworten, ob das StUG dem Schutz der Opfer der Stasi-Diktatur oder dem Schutz ehemaliger Stasi-Täter dient. Die Arbeit beleuchtet die Kontroverse um das StUG auch nach 30 Jahren seines Bestehens und konzentriert sich insbesondere auf die Debatte um die Nutzung personenbezogener Daten.
- Die gesetzlichen Grundlagen vor Inkrafttreten des StUG.
- Die Rechte der Betroffenen im Kontext des StUG.
- Die Nutzung der Stasi-Akten für Strafverfolgung und Forschung.
- Die Rolle der Gauck-Behörde bei der Aufarbeitung.
- Die Debatte um den Schutz von Opfern und Tätern im StUG.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung führt in die Thematik ein und stellt die zentrale Forschungsfrage nach dem eigentlichen Schutzobjekt des Stasi-Unterlagen-Gesetzes – Opfer oder Täter – in den Mittelpunkt. Sie skizziert den Umfang der Stasi-Akten und die Bedeutung der öffentlichen Debatte um deren Nutzung. Die Arbeit hebt die anhaltende Kontroverse um das StUG hervor und kündigt die Struktur der folgenden Kapitel an.
Gesetzliche Grundlage bezüglich der Unterlagen des Ministerium für Staatssicherheit vor dem 29. Dezember 1991: Dieses Kapitel beleuchtet die Situation vor Inkrafttreten des StUG. Es beschreibt die Umwandlung des MfS in das AfNS unter Modrow und die damit verbundenen Ängste der Bevölkerung vor der Vernichtung von Akten. Die Bürgerproteste und die darauf folgende Auflösung des AfNS werden detailliert dargestellt, unterstreichend den öffentlichen Druck, der zur Entstehung des StUG beitrug. Die Kapitel zeigt die Unsicherheit und das Misstrauen gegenüber dem Umgang mit den Stasi-Unterlagen in der Zeit vor dem StUG.
Schlüsselwörter
Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG), Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Amt für Nationale Sicherheit (AfNS), DDR, Opfer, Täter, Strafverfolgung, Datenschutz, öffentliche Debatte, Gauck-Behörde, Aktenvernichtung, Bürgerproteste.
Häufig gestellte Fragen zum Stasi-Unterlagen-Gesetz
Was ist der Inhalt des Dokuments?
Das Dokument ist eine umfassende Vorschau auf eine wissenschaftliche Arbeit über das Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG). Es enthält ein Inhaltsverzeichnis, die Zielsetzung und Themenschwerpunkte, Zusammenfassungen der Kapitel und Schlüsselwörter. Der Fokus liegt auf der kritischen Auseinandersetzung mit der Frage, ob das StUG dem Schutz der Opfer oder der Täter der Stasi-Diktatur dient.
Welche Themen werden im Dokument behandelt?
Das Dokument behandelt die Entstehung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes, die rechtlichen Grundlagen vor dessen Inkrafttreten, die Rechte der Betroffenen, die Nutzung der Stasi-Akten für Strafverfolgung und Forschung, die Rolle der Gauck-Behörde, und die anhaltende Debatte um den Schutz von Opfern und Tätern. Es beleuchtet die öffentliche Debatte um die Nutzung der Stasi-Unterlagen und die damit verbundenen Kontroversen.
Was ist die zentrale Forschungsfrage der Arbeit?
Die zentrale Forschungsfrage ist, ob das Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) in erster Linie dem Schutz der Opfer der Stasi-Diktatur oder dem Schutz ehemaliger Stasi-Mitarbeiter dient.
Welche Kapitel sind enthalten?
Das Dokument enthält (oder die Arbeit, auf die es verweist, enthält) Kapitel zu folgenden Themen: Einleitung, Gesetzliche Grundlage vor dem 29. Dezember 1991, Das Stasi-Unterlagen-Gesetz (mit Unterpunkten zu den Rechten Betroffener, Verwendung für Strafverfolgung und Forschung sowie Zugang für Presse und Forschung), Stasi-Unterlagen-Behörde unter dem Bundesbeauftragten J. Gauck, Schutz der Stasi-Opfer oder Schutz der Stasi-Täter?, und Fazit.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt?
Schlüsselwörter sind: Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG), Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Amt für Nationale Sicherheit (AfNS), DDR, Opfer, Täter, Strafverfolgung, Datenschutz, öffentliche Debatte, Gauck-Behörde, Aktenvernichtung, Bürgerproteste.
Wie wird die Situation vor dem StUG beschrieben?
Die Situation vor dem Inkrafttreten des StUG wird als geprägt von Unsicherheit und Misstrauen gegenüber dem Umgang mit den Stasi-Unterlagen dargestellt. Es wird die Umwandlung des MfS in das AfNS unter Modrow und die Ängste der Bevölkerung vor der Aktenvernichtung beschrieben, sowie die Bürgerproteste, die zur Entstehung des StUG beitrugen.
Welche Rolle spielt die Gauck-Behörde?
Die Rolle der Gauck-Behörde bei der Aufarbeitung der Stasi-Akten und im Kontext des StUG wird als wichtiger Aspekt der Arbeit hervorgehoben.
Was ist das Fazit der Arbeit (voraussichtlich)?
Das Dokument gibt das Fazit der Arbeit nicht explizit an, jedoch lässt sich aus dem Fokus auf die Kontroverse um den Schutz von Opfern und Tätern schließen, dass das Fazit voraussichtlich eine Bewertung dieser Kontroverse und der Wirksamkeit des StUG in Bezug auf seine Zielsetzung liefern wird.
- Quote paper
- Anonym (Author), 2021, Schutz der Stasi-Opfer oder Schutz der Stasi-Täter? Die Entstehung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes (StUG) anhand der öffentlichen Debatte, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1040390
