Die gegenständliche Arbeit behandelt die aktuelle Situation der sogenannten Eurokrise, die Aspekte einer Staatsschuldenkrise, einer Bankenkrise und einer Finanzkrise inkludiert. In diesem Kontext auch Grundlegendes zur Europäischen Union wie etwa die EU-Konvergenzkriterien. Schwerpunkte liegen in den Bereichen Hegemonieprojekte in der Krise, strategische Neuorientierung in der Krise der Europäischen Union, die demokratische Frage und Maßnahmen gegen die aktuelle Krise. Ein kurzer Ausblick rundet die Publikation ab.
Die aktuelle Krise in der Eurozone und das bisherige Krisenmanagement haben innerhalb der Gesellschaften, wie auch zwischen den Staaten der Europäischen Union, aber integrationsgeschichtlich beispiellose Spannungen und Konflikte hervorgebracht. Die Europäische Union steckt seit 2008 nicht nur in einer Wirtschafts- und Eurokrise bzw. in einer Schuldenkrise, sondern auch in einer Vertrauenskrise. Autoren der Forschungsgruppe Europa bezeichnen sie auch als massive Vielfachkrise. Diese Krisen verstärken sich auch gegenseitig und betreffen die Euro-Krise, die Staatskrisen wie beispielsweise in Griechenland, den Legitimationsverlust der EU, die Krise des politischen Integrationsprozesses, das Nichtfunktionieren von Projekten und das Fehlen eines neuen attraktiven europäischen Projektes und wirken sich auf den europäischen Integrationsprozess und auf grundlegende Werte der Demokratie negativ aus.
Die Eurokrise veranlasste die Vertreter der Mitgliedstaaten der EU bzw. die Regierenden bereits auch dazu, eine Phase der autoritären Koordinierung der nationalen Wirtschafts- und Fiskalpolitiken einzuleiten. Bisherige Integrationsschritte wie etwa der Fiskalpakt, das Europäische Semester oder auch die geplanten bilateralen Arrangements zwischen EU-Mitgliedsländern und der Europäischen Kommission brachten der Kommission einen Machtzuwachs, dagegen verloren die nationalen Parlamente und das Europäische Parlament an Einfluss. Gerade jetzt ist eine breite öffentliche Debatte über alternative Vorschläge zur Zukunft Europas gefragt. Es ist eine Situation entstanden, die deutlich macht, dass die Europäische Einigung kein irreversibles Projekt ist und auch ein Auseinanderbrechen der Eurozonen nicht ausgeschlossen werden kann.
INHALTSVERZEICHNIS
I. EINLEITUNG
II. HISTORISCHES ZUR EUROPÄISCHEN UNION (EU)
1. Abschnitte bis zur „Osterweiterung“
1.1. Der erste Ansatz 1922
1.2. Die Gründung des Europarates (Council of Europe) 1949
1.3. Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) und die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG): Das Entstehen der Europäischen Gemeinschaften (EG)
1.4. Die Erweiterung der Europäischen Union
2. Das Inkrafttreten der Währungsunion 1999
3. Grundlegendes zu den EU-Konvergenzkriterien
4. Der Euro und die Eurozone
4.1. Der Euro
4.2. Die Eurozone
III. DIE EUROKRISE
1. Ursachen
2. Eine multiple Krise
3. Die Einleitung von Defizitverfahren
IV. HEGEMONIEPROJEKTE IN DER KRISE
1. Der Begriff Hegemonie
2. Das europäische Institutionengefüge in einer Hegemoniekrise
3. Die fünf Hegemonieprojekte in der Krise der Europäischen Union
3.1. Das neoliberale Hegemonieprojekt
3.2. Das national-soziale Hegemonieprojekt
3.3. Das national-konservative Hegemonieprojekt
3.4. Das Proeuropäisch-soziale Hegemonieprojekt
3.5. Das linksliberal-alternative Hegemonieprojekt
4 Das Vertrauen in die Europäische Union ist durch die Krise betroffen
V. DIE STRATEGISCHE NEUORIENTIERUNG IN DE KRISE DER EUROPÄISCHEN UNION
1. Eine Krise des neoliberalen Projektes
2. Die vier strategischen Suchprozesse innerhalb des bisherigen neoliberalen Hegemonieprojektes
VI. DIE DEMOKRATISCHE FRAGE
1. Die Demokratie wurde zur Disposition gestellt
2. Das Fehlen einer europäischen Zivilgesellschaft
3. Die Demokratie in Zeiten der Eurokrise: Politische Reaktionen von Vertretern der Politik
3.1. Diskussionsveranstaltung im österreichischen Parlament:
3.2. Reden bzw. Aussagen von Abgeordneten zum Thema (Auswahl):
VII. MASSNAHMEN GEGEN DIE EUROKRISE
1. Die Institutionen „European Finacial Stability Facility“ (EFSF) und „European Financial Stabilisation Mechanism“ (EFSM).
2. Maßnahmen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten
VIII. EIN AUSBLICK
1. Die Ansichten von Viviane Reding und Olli Rehn zur Krise
2. Die unterschiedlichen Wirtschaftsmodelle Europas werden durch eine Einheitswährung nicht harmonisiert
2.1. Studie: Vergleich mit den USA
2.2. Förderprogramme zur Forcierung der Wirtschaft:
3. Die Vergabe von Firmenkrediten (Darlehen) durch Banken
4. Die Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014
IX. ZUSAMMENFASSUNG, BEMERKUNGEN
X. VERWENDETE LITERATUR
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