Im Rahmen dieser Arbeit wird zunächst der Begriff „Neue psychoaktive Substanz“ definiert, die verschiedenen Stoffklassen und deren Wirkung vorgestellt und ein Überblick über die Epidemiologie des Konsums von NPS gegeben. Anschließend wird die Rechtslage und die rechtliche Entwicklung vor dem Inkrafttreten des NpSG dargestellt. Es wird gezeigt, mit welchen Mitteln der Rechtsstaat vor Inkrafttreten des NpSG vergeblich versuchte, die Lücken zu schließen. Dazu wird insbesondere auf das BtMG und dessen System der Positivliste eingegangen und es werden die Anpassung des Drogenmarktes an die Gesetzeslage und die Reaktionen des Gesetzgebers dargestellt. In diesem Zusammenhang wird auch erörtert, wieso sich der Rechtsstaat so schwer tat, des immer stärker ausufernden Problems Herr zu werden. Ausgehend vom Urteil des EuGH vom 10.07.2014 wird danach dargelegt, warum sich die Notwendigkeit einer neuen gesetzlichen Regelung ergab.
Der Hauptteil der Arbeit stellt das NpSG und das Konzept des Verbots von Stoffgruppen statt von einzelnen Stoffen vor. In diesem Zusammenhang ergeben sich einige interessante rechtliche Fragestellungen, die im Überblick dargestellt werden. Aufbauend darauf wird der Frage nachgegangen, ob das NpSG rechtsstaatlichen Prinzipien gerecht wird.
Zum Abschluss der Arbeit wird eine rückwirkende Betrachtung vorgenommen, in der auch auf die Frage eingegangen wird, ob durch die Schaffung des NpSG der ständige Wettlauf beendet werden konnte oder ob weitere Maßnahmen erforderlich erscheinen.
Inhaltsverzeichnis/Gliederung
Literaturverzeichnis
Wissenschaftliche Ausarbeitung
A) Einleitung
I) Einleitende Vorbetrachtungen
II) Zielsetzung und Aufbau der vorliegenden Arbeit
B) Neue psychoaktive Substanzen
I) Begriffsbestimmungen und Substanzklassen
1. Definitionen
2. Stoffklassen und Wirkungen
II) Epidemiologie
1. Verbreitung
2. Produktion
3. Bezugsquellen, Handel und Vermarktung
4. Konsumverhalten und Konsummotive
5. Risiken und Folgen des Konsums
C) Rechtslage und rechtliche Entwicklung vor dem Inkrafttreten des NpSG
I) Betäubungsmittelgesetz (BtMG)
1. Das BtMG im Überblick
2. System der Positivliste
3. Voraussetzung einer Strafverfolgung
4. Anpassung des Drogenmarktes an die Gesetzeslage
5. Reaktionen des Gesetzgebers
a) Anpassung der Anlagen des BtMG
b) Frühwarnsystem
II) NPS als Arzneimittel
1. Rückgriff auf das Arzneimittelgesetz (AMG)
2. Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 10.07.2014
a) Hintergrund
b) Entscheidung
c) Folgen
III) Notwendigkeit einer neuen gesetzlichen Regelung
1. Regelungs- und Strafbarkeitslücke
2. Grenzen des Rechtsstaats
3. Akuter Handlungsbedarf
D) Das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG)
I) Gesetzgebungsverfahren
II) Das NpSG im Überblick
1. Systematik des Gesetzes
2. Verbot von Stoffgruppen statt von einzelnen Stoffen
3. Stellungnahmen zum Inkrafttreten
a) Bundesministerium für Gesundheit
b) Drogenbeauftragte der Bundesregierung und Bundeskriminalamt
c) Weitere Stellungnahmen
III) Rechtsstaatliche Prinzipien und verfassungsrechtliche Bewertung
1. Bestimmtheitsgrundsatz
2. Wesentlichkeitsgrundsatz
3. Verhältnismäßigkeit
E) Rückwirkende Bewertung und Ausblick
I) Evaluation der Auswirkungen und Erfahrungen mit dem NpSG
1. Online-Studie kurz nach Inkrafttreten des Gesetzes
2. Repräsentativen Schülerbefragung im Rahmen des lokalen Monitoring-Systems „MoSyD“
3. Fördermaßnahe durch das Bundesministerium für Gesundheit
4. Polizeiliche Kriminalstatistik
II) Erforderlichkeit weiterer Maßnahmen
1. Beendigung des Wettlaufs
2. Mögliche weitere Maßnahmen
3. Alternative Regelungsmöglichkeiten
III) Fazit
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