Die vorliegende Arbeit versucht, den Einfluss des Staatgerichtshofs für das Deutsche Reich (StGH) und das Scheitern der Weimarer Republik zu untersuchen. Im Wege dessen soll zunächst ein Vergleich mit dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gezogen werden. Anhand dieser Vergleichswerte folgt eine Untersuchung der Entscheidung des StGH zum sogenannten "Preußenschlag" hinsichtlich dessen, ob der StGH mit seiner Entscheidung die Aushöhlung der Verfassungsordnung ermöglichte und wie das BVerfG aufgrunddessen ausgestaltet wurde.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung.
- B. Der StGH und das BVerfG
- I. Verfassungsrechtliche Stellung des StGH.
- II. Verfassungsrechtliche Stellung des BVerfG und Vergleich mit dem StGH.
- III.
- IV.
- C. Der Preußenschlag
- I. Vorgeschichte.
- II. Vorgehen der Reichsregierung gegen Preußen
- III. Die Entscheidungen des StGH.
- 1. Einstweilige Verfügung vom 25. Juli 1932.
- 2. Das Hauptsacheverfahren und die Entscheidung des StGH vom 25. Oktober 1932.
- a. Anträge der Antragsteller und des Antragsgegners.
- b. Urteil.
- aa. Richterliches Prüfungsrecht des StGH.
- bb. Art. 48 Abs. 1 WRV.
- cc. Art. 48 Abs. 2 WRV.
- D. Fazit.
- Verfassungsrechtliche Stellung des StGH und des BVerfG
- Der Preußenschlag als Beispiel für die politische und rechtliche Krise der Weimarer Republik
- Die Entscheidungen des StGH im Zusammenhang mit dem Preußenschlag
- Vergleich der Funktionsweise des StGH mit dem BVerfG
- Die Bedeutung des Staatsgerichtshofs für das Scheitern der Weimarer Republik
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Rolle des Staatsgerichtshofs für das Deutsche Reich (StGH) im Kontext des Scheiterns der Weimarer Republik. Insbesondere wird der Preußenschlag von 1932 beleuchtet und der StGH mit dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) verglichen.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung bietet eine Einführung in die Thematik der Arbeit und skizziert den Forschungsstand. Kapitel B befasst sich mit der verfassungsrechtlichen Stellung des StGH und des BVerfG. Dabei werden die jeweiligen Kompetenzen der beiden Gerichte im Detail analysiert und miteinander verglichen. Kapitel C untersucht den Preußenschlag von 1932. Es werden die Vorgeschichte, die Reaktion der Reichsregierung sowie die Entscheidungen des StGH im Zusammenhang mit dem Konflikt zwischen Reich und Preußen im Detail dargestellt. Der Fokus liegt hierbei insbesondere auf der Einstweiligen Verfügung vom 25. Juli 1932 und der Entscheidung des StGH vom 25. Oktober 1932.
Schlüsselwörter
Weimarer Republik, Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich, Bundesverfassungsgericht, Preußenschlag, Verfassungsrecht, Rechtsprechung, politische Krise, Machtteilung, Notstandsverordnungen, Art. 48 WRV, Reichsregierung, Preußen, Vergleichende Rechtsgeschichte
Häufig gestellte Fragen
Was war der sogenannte „Preußenschlag“ von 1932?
Beim Preußenschlag setzte die Reichsregierung unter von Papen die geschäftsführende preußische Regierung durch eine Notverordnung des Reichspräsidenten ab. Dies schwächte die demokratischen Kräfte in der Weimarer Republik massiv.
Welche Rolle spielte der Staatsgerichtshof (StGH) dabei?
Der StGH musste über die Rechtmäßigkeit des Vorgehens entscheiden. Sein Urteil war ambivalent: Er erklärte die Absetzung der Regierung für teilweise verfassungswidrig, billigte dem Reichskommissar aber weitreichende Befugnisse zu.
Wie unterscheidet sich der StGH vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG)?
Das BVerfG hat eine wesentlich stärkere Stellung als „Hüter der Verfassung“ mit umfassenderen Prüfungsrechten, während der StGH in der Weimarer Republik politisch abhängiger und in seinen Kompetenzen eingeschränkter war.
Was besagte Artikel 48 der Weimarer Verfassung?
Artikel 48 gab dem Reichspräsidenten das Recht, bei Störungen der öffentlichen Sicherheit Notverordnungen zu erlassen und Grundrechte außer Kraft zu setzen, was letztlich den Weg in die Diktatur ebnete.
Hat der StGH das Scheitern der Weimarer Republik ermöglicht?
Die Arbeit untersucht, ob der StGH durch seine zurückhaltende Rechtsprechung die Aushöhlung der Verfassungsordnung förderte und somit den Aufstieg totalitärer Kräfte begünstigte.
- Arbeit zitieren
- Fritz Grosch (Autor:in), 2018, Die Rolle des Staatsgerichtshofs für das Deutsche Reich und das Scheitern der Weimarer Republik am Beispiel des Preußenschlages. Ein Vergleich mit dem Bundesverfassungsgericht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1005164
