Diese Arbeit zeigt die verschiedenen Methoden zur Ermittlung der Überschuldung auf und unterzieht sie einer kritischen Würdigung. Gleichsam wird eine neue Methode erarbeitet, die den heutigen Herausforderungen des Insolvenzrechts gerecht wird.
Zunächst werden Methoden der Feststellung der Überschuldung in ihrem historischen Kontext beleuchtet. Sodann werden die Ansichten einer kritischen Analyse unterzogen und schlussendlich unter Berücksichtigung gewonnener Ergebnisse und aktuellen Gesetzesvorhaben konstruktiv Stellung bezogen.
„Quo Vadis?“, auf neudeutsch auch „Wohin soll das führen?“, ist eine Frage die zuletzt im Zusammenhang mit §19 InsO wieder vermehrt im Diskurs auftaucht. So wurde jüngst um die Entwicklung, Zukunft und die Risiken des Insolvenzeröffnungstatbestandes auf dem 16. Deutschen Insolvenzrechtstag in Berlin debattiert.
Deutlich wurden Stimmen, die in Zeiten des Nullzinses und der neuen EU- Insolvenzrichtlinie eine Reform des Tatbestandes fordern. Doch welcher Kritik sieht sich der Überschuldungsbegriff ausgesetzt und wie sollte de lege ferenda mit §19 InsO umgegangen werden?
Inhalt
A. Einführung
B. Methoden zur Feststellung der Überschuldung
I. Einstufige Methode
II. Zweistufige Methoden
1. Ältere zweistufige Methode
2. Modifizierte zweistufige Methode
a. Rechnerische Überschuldung
b. Fortführungsprognose
III. Zwischenergebnis
C. Probleme der Methoden zur Überschuldungsbewertung
I. Liquidation überlebensfähiger Gesellschaften
II. Die Überschuldung in der Gesetzessystematik
1. Inhaltliche Überschneidung von §18 und §19 II InsO
2. Unterschiede der Tatbestände
III. Justiziabilität der Prognose
1. Ermessensspielraum der Fortführungsprämisse §19 InsO aF
2. Subjektivität der Fortführungsprognose §19 II InsO?
3. Zwischenergebnis
IV. Der Überschuldungsbegriff in Zeiten des Null-Zinses
1. Folgen der Nullzinspolitik
2. Folgen für §19 II InsO
3. Folgen für die alte zweistufige Methode
V. EU-RL Präventiver Restrukturierungsrahmen
1. Grundelemente des präventiven Restrukturierungsrahmen
2. Überschneidung der Regelungsinstitute
a. Wahrscheinlichkeit der Insolvenz
b. Konflikt des §18 II und §19 II InsO
(1) Frühwarnsysteme
(2) Änderung des § 15a InsO
(3) Einbezug in die Fortführungsprognose
c. Überschuldung während des vorinsolvenzlichen Verfahrens
3. Stellungnahme
VI. Auswertung
D. Der Überschuldungstatbestand de lege ferenda
I. Lösungsansätze
1. Abschaffung des Überschuldungstatbestandes
2. Zahlungs- oder Ertragsfähigkeit?
3. Vermittelnde Ansicht
II. Quo vadis §19 InsO? - Res in antiquo statu manet
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