In dieser Arbeit soll es um das Grundgesetz des deutschen demokratischen Verfassungsstaates gehen.
Dabei wird zunächst auf das Entstehen und Wirken des Grundgesetzes eingegangen, darauf folgen die inhaltlich tragenden Verfassungsprinzipien. Danach soll eine Darstellung dessen anschließen, wie Volkssouveränität im Kontext des Grundgesetzes der Bundesrepublik wirkt und was das für das Volk bedeutet. Abschließend wird die Problemstellung der Aufgabe noch einmal gezielt beantwortet.
In der politischen Theorie existieren zahlreiche Auffassungen darüber, was mit dem Begriff "Volkssouveränität" gemeint ist. Während Hobbes Erklärungen die nötige Modernität fehlt, scheint Jean-Jacques Rousseau da besser aufgestellt. Seine Konzeption von Volk und dessen Verhältnis zum Staat dient jeher der Klärung des modernen Verständnisses von Volkssouveränität.
Vor allem aber dient Rousseaus Gesellschaftsvertrag zur Begründung politischer Autonomie gegenüber Heteronomie. Demnach entsteht dieser aus der konsensualen Zustimmung aller Individuen aus ihrer ursprünglichen Freiheit in einen Gesellschaftsvertrag hinein. Damit entsteht ein Volk, dass zur Selbstgesetzgebung fähig ist, bürgerliche Akte vollbringen, eine politische Körperschaft konstituierten und Gesetze erlassen kann.
Der Souverän bildet die politische Körperschaft, die durch das Zustandekommen des Gesellschaftsvertrages aus einzelnen Individuen entsteht, und dessen Souveränität in der "Ausübung des Gemeinwillens" durch das Erlassen allgemeiner Gesetze besteht.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das Grundgesetz
- Geschichtlicher Abriss
- Funktion und Wirkungsweise des Grundgesetzes
- Verfassungsprinzipien
- Demokratieprinzip
- Rechtsstaatsprinzip
- Volkssouveränität im Kontext des Grundgesetzes
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Ziel dieser Arbeit ist es, das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland im Kontext der Volkssouveränität zu analysieren und zu erklären, wie das Prinzip der Volkssouveränität im Grundgesetz verwirklicht wird. Besonderes Augenmerk soll dabei auf die Frage gerichtet werden, inwiefern das Prinzip der Volkssouveränität bedeutet, dass das Volk „alles darf“.
- Das Grundgesetz als Ausdruck der Volkssouveränität
- Verfassungsprinzipien und ihre Bedeutung für die Volkssouveränität
- Die Grenzen der Volkssouveränität im Rechtsstaat
- Die Rolle des Volkes in der deutschen Demokratie
- Das Verhältnis von Volk, Staat und Verfassung
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung stellt den Begriff der Volkssouveränität in den Kontext der politischen Theorie dar und erläutert die zentrale Bedeutung des Gesellschaftsvertrages von Jean-Jacques Rousseau für das moderne Verständnis von Volkssouveränität. Des Weiteren wird der Fokus auf das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gelegt, das im Mittelpunkt der Analyse stehen wird.
Das Grundgesetz
Dieses Kapitel beleuchtet die Entstehung, Funktion und Wirkungsweise des Grundgesetzes. Es wird betont, dass das Grundgesetz als oberste Rechtsnorm die grundsätzliche Richtung des politischen Handelns bestimmt und dem Volk gleichzeitig Grenzen setzt. Das Grundgesetz steht über allen anderen deutschen Rechtsnormen und es wird seine Legitimität auf die verfassungsgebende Gewalt des Volkes zurückgeführt.
Geschichtlicher Abriss
Dieser Unterabschnitt beschreibt die Entstehung des Grundgesetzes nach dem Zusammenbruch des nationalsozialistischen Regimes im Jahr 1949. Es wird dargelegt, dass das Grundgesetz zunächst als Provisorium gedacht war, das durch eine vom deutschen Volk beschlossene gesamtdeutsche Verfassung abgelöst werden sollte. Nach dem Zusammenbruch der DDR trat diese zum Grundgesetz bei und der Einigungsvertrag beschloss im Herbst 1994 das Inkrafttreten des geänderten Grundgesetzes für das geeinte Deutschland.
Funktion und Wirkungsweise des Grundgesetzes
Hier wird die Aufgabe des Grundgesetzes als oberste Rechtsnorm des Gemeinwesens beschrieben. Es wird betont, dass die Verfassung keine Antworten auf Einzelfragen geben soll, sondern die grundsätzliche Richtung des politischen Handelns bestimmen und diesem Grenzen setzen soll.
Verfassungsprinzipien
In diesem Unterabschnitt werden die zentralen Verfassungsprinzipien des Grundgesetzes vorgestellt, die den Charakter der deutschen Verfassung bestimmen. Es werden insbesondere die Bedeutung des Demokratieprinzips, des Rechtsstaatsprinzips und des Sozialstaatsprinzips im Kontext der Volkssouveränität hervorgehoben.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den zentralen Begriffen der Volkssouveränität, des Rechtsstaatsprinzips und des Demokratieprinzips im Kontext des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Dabei wird das Verhältnis zwischen Volk, Staat und Verfassung sowie die Frage der Grenzen der Volkssouveränität im Rechtsstaat beleuchtet. Zentrale Themen sind die Auslegung und Anwendung von Verfassungsprinzipien, die Legitimität des Staates und die Bedeutung des Grundkonsenses für die Wirksamkeit der Verfassung.
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- Jessica Kneib (Author), 2021, Volkssouveränität und Rechtsstaatlichkeit. Alle Staatsgewalt geht nach Grundgesetz vom Volk aus, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1002390
