Das Wichtigste vorweg:
- Deutschland ist eine repräsentative Demokratie. Die Bürger:innen wählen in einer geheimen Wahl politische Interessensvertreter:innen.
- Der Bundestag ist das Parlament für das ganze Land, der Landtag ist das Parlament für das jeweilige Bundesland.
- Der Bundestag wird alle vier Jahre gewählt, die Landtage der meisten Bundesländer alle fünf Jahre. In Bayern und Hessen ist es am 8. Oktober 2023 wieder so weit.
Was dich erwartet:
Deutschland als Bundesstaat: 16 Bundesländer und der Bund
Deutschland wird in unserem Grundgesetz als „demokratischer und sozialer Bundesstaat“ beschrieben. Das bedeutet, dass sich verschiedene Bundesländer (in unserem Fall 16) zu einem großen Bundesstaat zusammengeschlossen haben, der über eine gemeinsame Verfassung (Grundgesetz), ein gemeinsames Parlament (Bundestag) und eine gemeinsame Regierung (Bundesregierung) verfügt.
Das Grundgesetz legt fest, welche Gesetze vom Bund erlassen werden und welche von den Bundesländern. Deshalb verfügt auch jedes Bundesland über eine eigene Verfassung, ein Parlament (Landtag) und eine Regierung. Die Landtage können demnach Gesetze erlassen, die nur für das jeweilige Bundesland gelten, nicht aber für das gesamte Land.
Das deutsche Wahlsystem
Wahlberechtigte deutsche Bürger:innen (mind. 18 Jahre alt, seit mind. drei Monaten wohnhaft in Deutschland, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen) dürfen prinzipiell in zwei verschiedenen Wahlen ihre Stimme abgeben: in der Bundestagswahl, die alle vier Jahre stattfindet (das nächste Mal 2025) und in ihrer jeweiligen Landtagswahl, die alle fünf Jahre* stattfindet.
*Der Stadtstaat Bremen ist das einzige Bundesland, in dem alle vier Jahre der Landtag gewählt wird.
Die Bundestagswahl
Der deutsche Bundestag hat verschiedene Aufgaben: er ist für die Gesetzgebung zuständig, kontrolliert die Regierungsarbeit auf Bundes- und Landesebene und, am wichtigsten, er wählt den/die Bundeskanzler:in. Der Bundestag ist aus Abgeordneten der verschiedenen Parteien zusammengesetzt, die alle vier Jahre neu gewählt werden.
Die deutsche Bundestagswahl ist eine Urnenwahl. In den Wochen vor der Wahl bekommt jede wahlberechtigte Person eine Wahlbenachrichtigung per Post zugeschickt. Hiermit kann man dann entweder am Tag der Wahl in einen Wahlraum/Wahllokal gehen, um seine Stimme in die Urne zu werfen, oder man beantragt im Vorfeld die Briefwahl. Dafür kann man nach Erhalt der Wahlbenachrichtigung die Unterlagen beantragen und von zuhause wählen. Die Briefwahlstimmen werden am Tag der Wahl ab 18 Uhr zusammen mit den Stimmen aus den Wahllokalen in die Urne geworfen und ausgezählt.
Bei der Bundestagswahl hat jede:r Wahlberechtigte zwei Stimmen: eine Erststimme und eine Zweitstimme. Mit der Erststimme wird ein:e Kandidat:in aus dem eigenen Wahlkreis direkt gewählt. Mit der Zweitstimme wählt man eine Partei. Die Anzahl der Zweitstimmen entscheidet dann darüber, wie viele Kandidat:innen einer Partei insgesamt in den Bundestag einziehen dürfen. Welche Kandidat:innen einer Partei in den Bundestag kommen hängt davon ab, ob sie in ihrem jeweiligen Wahlkreis die Mehrheit haben. Wenn dann noch nicht alle Plätze gefüllt sind, gibt es von jeder Partei sogenannte Landeslisten. In diesen wird vor der Wahl festgelegt, welche Kandidat:innen in diesem Fall in den Bundestag einziehen dürfen.
Die Landtagswahlen
Die Landtagswahlsysteme der einzelnen Bundesländer orientieren sich größtenteils am Bundestagswahlrecht, mit Erst- und Zweitstimme. Nur Bremen, das Saarland und Bayern weichen davon ab. Wer sich die Unterschiede detaillierter ansehen möchte, findet hier eine nützliche Auflistung für die verschiedenen Bundesländer.
Prinzipiell gilt aber: bei einer Landtagswahl werden Volksvertreter:innen gewählt, die dann als Abgeordnete in den jeweiligen Landtag einziehen. Und auch hier erhält jede wahlberechtigte Person im Vorfeld eine Wahlbenachrichtigung, die sie dazu befähigt, entweder in einem Wahllokal oder per Briefwahl ihre Stimme abzugeben.
Wusstest du…
Auch das Alter, ab dem man an der Wahl teilnehmen kann, ist nicht in allen Bundesländern gleich. In Brandenburg, Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein kann man bei Landtagswahlen bereits ab 16 Jahren seine Stimme abgeben. Ein Wahlrecht ab 16 Jahren ist auch bei den diesjährigen Landtagswahlen in Bayern und Hessen ein beliebtes Wahlkampfthema.
Dieser Artikel gibt einen allgemeinen Überblick über das Wahlsystem und -recht in Deutschland und in seinen Bundesländern. Wenn du dich noch tiefgehender mit dem Thema beschäftigen willst, gibt es auf GRIN einige interessante Arbeiten:
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